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wd10 103/12 Rechtliche Reaktionsmöglichkeiten auf „Internetpiraterie“ Betrachtung im Hinblick auf „Streaming-Websites“
Speicherplatz für die „Lagerung“ der durch den Nutzer per Stream abzurufenden Filmwerke, agieren aber als „Suchmaschine“ und überwachen auch administrativ die Funktionsfähigkeit der Streams. 5 Dieser Stream erreichte ca. 8 Millionen Zuschauer – siehe dazu…
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wd4 002/13 Kanadas Banken in der Finanzkrise
Besonderheit im Vergleich zu anderen Märkten wurden in Kanada seit jeher die oben erwähnten „off-balance sheet“-Posten bei der Überwachung der Leveraging-Ratios einbezogen. Auf eine solche Einbeziehung wurde beispielsweise in den USA verzichtet.41 Überdies werden…
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wd6 078/16 24-Stunden-Pflege in Privathaushalten durch Pflegekräfte aus Mittel- und Osteuropa Rechtslage in ausgewählten EU-Mitgliedsstaaten
Beschäftigung eingehalten werden. Außerdem hat jede Selbstverwaltungsgemeinschaft eine eigene Sozialdienstinspektion, die für die Überwachung und Einhaltung der geltenden Gesetzgebung bei der Ausführung sozialer Dienstleistungen zuständig ist. Inspektionen können…
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wd1 022/13 Sinti und Roma in Österreich
(1) Vor Gewährung einer Förderung hat sich der Empfänger dem Bund gegenüber vertraglich zu verpflichten, zum Zweck der Überwachung der widmungsgemäßen Verwendung der gewährten Förderungen Organen des Bundes die Überprüfung der Durchführung des Vorhabens…
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wd3 092/20 Möglichkeiten des Infektionsschutzes bei Versammlungen
eines behördlichen Ausweises sichtbar machen könnten. Hierdurch entstünde ein gewisser Mehraufwand bei der polizeilichen Überwachung der Versammlung. Auch könnte der sichtbare Genuss von Freiheiten für Immunisierte die Moral der Nicht-Immunisierten schwächen…
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wd3 012/06 Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste
den militärischen Geheimdienst. Der polizeiliche (Politiets Efterretningstjeneste, PET) ist verantwortlich für die Überwachung und Bekämpfung der Bedrohungen für die innere Sicherheit Dänemarks und ist dem Justizministerium zugeordnet. Der militärische…
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wd2 026/18 Die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern/-innen Internationaler Schutz und praktische Umsetzung
Berichtspflichten bis hin zur Schaffung von Institutionen, welche eine effektive Implementierung der Menschenrechtsverpflichtungen überwachen und befördern sollen. Weiterführend: Handlungsvorschläge (Lessons Learnt) für Staaten von Amnesty International, „The…
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pe6 019/18 Rechtsgrundlage und Subsidiarität des Vorschlags der Europäischen Kommission zur Überführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus in einen Europäischen Währungsfonds
126 AEUV genannten Verfahren, mit Ausnahme des in Art. 126 Abs. 14 AEUV genannten Verfahrens, um „die Koordinierung und Überwachung ihrer Haushaltsdisziplin zu verstärken“ (Art. 136 Abs. 1 lit. a) AEUV) und „für diese Staaten Grundzüge der Wirtschaftspolitik…
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wd7 148/08 Rechtsfragen im Kontext der Abgeordnetenkorruption
Korruption ist vorgesehen, spezielle und unabhängige Behörden einzurichten, die mit der Aufklärung über Korruption und der Überwachung der Umsetzung der politischen Konzepte betraut sind. Dabei kommt dem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit in Art. 13 eine…
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wd5 035/15 Maßnahmen gegen Antibiotikaresistenzen in der Tierhaltung in ausgewählten europäischen Mitgliedstaaten
Bericht „Antimicrobial Resistance. Global Report on Surveillance 2014” nennt die WHO Beispiele für Antibiotika-Resistenz Überwachungs- und Kontrollprogramme (auf einige der Programme wird im Verlauf der Ausarbeitung näher eingegangen: Danmap, FINRES-VET…