1. wd3 003/19 Die Überwachung von „Finanzströmen“ durch Nachrichtendienste

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 003/19 Die Überwachung von „Finanzströmen“ durch Nachrichtendienste Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder…

  2. pe6 078/15 Überwachung der Umsetzung von EU-Richtlinien

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    © 2015 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 78/15 Überwachung der Umsetzung von EU-Richtlinien Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitungen und andere Informationsangebote des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des…

  3. wd7 013/16 Rechtlicher Rahmen der Überwachung von Telekommunikation zum Zwecke der Strafverfolgung

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  4. wd3 178/06 Überwachung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages durch den Verfassungsschutz

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  5. wd9 057/17 Rechtliche Grundlagen zur Sicherung und Überwachung der Wasserqualität in öffentlichen Schwimmbädern

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    © 2017 Deutscher Bundestag WD 9- 3000 - 057/17 Rechtliche Grundlagen zur Sicherung und Überwachung der Wasserqualität in öffentlichen Schwimmbädern Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen…

  6. wd3 157/12 Nachrichtendienstliche Überwachung von Abgeordneten hier: Welche Schutzvorschriften und Verwertungsverbote gibt es nach geltender Rechtslage?

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Deutscher Bundestag Nachrichtendienstliche Überwachung von Abgeordneten hier: Welche Schutzvorschriften und Verwertungsverbote gibt es nach geltender Rechtslage? Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 157/12 Wissenschaftliche…

  7. wd3 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“

    Ausarbeitung vom — 33 Seiten

    2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“ Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen…

  8. wd3 030/19 Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 414/18

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 030/19 Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 414/18 Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste…

  9. wd3 037/19 Verhältnismäßigkeit der Erfassung von KFZ-Kennzeichen und Einzelbildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 426/18

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    Bundestag WD 3 - 3000 - 037/19 Verhältnismäßigkeit der Erfassung von KFZ-Kennzeichen und Einzelbildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 426/18 …

  10. wd3 413/18 Gesetzentwurf zur automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Datenschutzrechtliche Anforderungen und Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    3000 - 413/18 Gesetzentwurf zur automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Datenschutzrechtliche Anforderungen und Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle…

770 Gutachten