1. pe6 078/15 Überwachung der Umsetzung von EU-Richtlinien

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    © 2015 Deutscher Bundestag PE 6 - 3000 - 78/15 Überwachung der Umsetzung von EU-Richtlinien Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitungen und andere Informationsangebote des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des…

  2. wd3 003/19 Die Überwachung von „Finanzströmen“ durch Nachrichtendienste

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    © 2019 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 003/19 Die Überwachung von „Finanzströmen“ durch Nachrichtendienste Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder…

  3. wd3 178/06 Überwachung von Abgeordneten des Deutschen Bundestages durch den Verfassungsschutz

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

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  4. wd7 013/16 Rechtlicher Rahmen der Überwachung von Telekommunikation zum Zwecke der Strafverfolgung

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    © 2016 Deutscher Bundestag WD 7 - 3000 - 013/16 Rechtlicher Rahmen der Überwachung von Telekommunikation zum Zwecke der Strafverfolgung EZPWD-Anfrage #3032 Sachstand Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote…

  5. wd9 057/17 Rechtliche Grundlagen zur Sicherung und Überwachung der Wasserqualität in öffentlichen Schwimmbädern

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    © 2017 Deutscher Bundestag WD 9- 3000 - 057/17 Rechtliche Grundlagen zur Sicherung und Überwachung der Wasserqualität in öffentlichen Schwimmbädern Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen…

  6. wd3 157/12 Nachrichtendienstliche Überwachung von Abgeordneten hier: Welche Schutzvorschriften und Verwertungsverbote gibt es nach geltender Rechtslage?

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Deutscher Bundestag Nachrichtendienstliche Überwachung von Abgeordneten hier: Welche Schutzvorschriften und Verwertungsverbote gibt es nach geltender Rechtslage? Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 157/12 Wissenschaftliche…

  7. wd3 030/19 Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 414/1

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 030/19 Automatisierte Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 414/18 Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste…

  8. wd3 414/18 Vereinbarkeit der automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    3000 - 414/18 Vereinbarkeit der automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung…

  9. wd3 413/18 Gesetzentwurf zur automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Datenschutzrechtliche Anforderungen und Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmun

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    3000 - 413/18 Gesetzentwurf zur automatisierten Erfassung und Verarbeitung von Kennzeichen und Bildaufnahmen zur Überwachung von Dieselfahrverboten Datenschutzrechtliche Anforderungen und Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf informationelle…

  10. wd7 079/16 Kontrolle eines Aufsichtsrats

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    Aufgabenbereich des Aufsichtsrats, denn dieser hat gemäß § 111 Abs. 1 Aktiengesetz (AktG) die Aufgabe, die Geschäftsführung zu überwachen. Dem Aufsichtsratsvorsitzenden obliegt es, die Sitzungen des Aufsichtsrats unter Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen…

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