1. wd2 126/07 Zur Rolle von Sanitätsdiensten multinationaler Truppen im Rahmen von Friedensmission unter VN-Mandat

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Security Council on the Protection of Civilians in Armed Conflict, UN-Dok. S/1999/957, Empfehlung Nr. 30. 6 Stefan Oeter, Terrorismus und Menschenrechte, ArchVR 40 (2002), 422, 448 ff. 7 Hans-Peter Gasser, Humanitarian Law and Human Rights Law, GYIL 45 (2002)…

  2. wd3 255/09 Auswirkungen der Föderalismusreform I Mitwirkungsrechte und Gesetzgebungskompetenzen

    Ausarbeitung vom — 45 Seiten

    elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, das Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt, das Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften und die Atomrechtsnovelle…

  3. wd3 063/19 Fragen zur Speicherung des personengebundenen Hinweises „ANST“ in INPOL

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    enthält weitere besondere Löschungsvorschriften für personenbezogene Daten, die durch das BKA zum Zweck der Bekämpfung des Terrorismus erhoben wurden (§ 79) sowie zum Schutz des unantastbaren Kernbereichs von Grundrechten (insb. § 46 Abs. 7 und § 51 Abs…

  4. pe6 131/16 Möglichkeiten für eine zukünftige Zusammenarbeit der EU mit dem Vereinigten Königreich nach dem Brexit auf den Politikfeldern Inneres & Justiz

    Ausarbeitung vom — 39 Seiten

    2008/615/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität, ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 1, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content…

  5. wd2 048/16 Abkopplung von Banken von internationalen Zahlungssystemen aufgrund von Sanktionen der Vereinten Nationen (VN) zur Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS)

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    verbundenen natürlichen oder juristischen Personen einzufrieren (assets freeze).2 Damit richten diese und nachfolgende Anti-Terrorismus-Resolutionen erstmals Wirtschaftssanktionen gezielt gegen Individuen und juristische Personen (sanktionierte bzw. gelistete…

  6. wd2 010/20 Die kurdische PKK als Konfliktpartei und terroristische Vereinigung

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    4. Terroristische Vereinigung Eine international konsensfähige und völkerrechtlich verbindliche Definition von „Terrorismus“ existiert nicht.23 Auch die Diskussion darüber, was eine „terroristische Vereinigung“ ausmacht, bleibt kontrovers.24…

  7. wd3 052/19 Zu den Aufgaben des bundesdeutschen Verfassungsschutzes Reichweite des gesetzlichen Auftrags im internationalen Vergleich

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Militärische Abschirmdienst (MAD), der dem Bundesministerium der Verteidigung untersteht. Aufgabe des MAD ist die Extremismus-, Terrorismus- und Spionageabwehr im Bereich der Bundeswehr. Neben den Nachrichtendiensten des Bundes gibt es die Verfassungsschutzämter…

  8. wd3 151/20 Gesetzesvorbehalt bei der Fernmelde- und elektronischen Aufklärung der Bundeswehr im Ausland

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    vorrangigen Aufgabenschwerpunkten „Extremismusabwehr“, „Spionageabwehr“, sowie „Abwehr des internationalen Extremismus und Terrorismus“ (bezogen auf den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung).6 Demgegenüber könnte der Aufgabenschwerpunkt…

  9. wd3 244/12 Rechtsfragen zur Erforderlichkeit, Organisation und Arbeitsweise des Verfassungsschutzes im föderalen Verbund

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Verfassungsschutzbehörde(n) des Bundes und der Länder für den Aufgabenbereich der Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus ist § 20v BKAG. Zudem enthält das Bundeskriminalamtsgesetz in § 9a die Befugnis zur Errichtung projektbezogener gemeinsamer…

  10. wd1 013/13 Salafismus in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    führenden Vertreter dieser Richtung auf der einen Seite den friedfertige Charakter ihrer religiösen Ambitionen hervorheben und Terrorismus dezidiert ablehnen, gibt es innerhalb dieser Gruppierung auch immer wieder Verlautbarungen, in denen die Anwendung von Gewalt…