wd3: Verfassung und Verwaltung

291/11 Zur Reichweite der Einwirkungsbefugnisse der „Stiftung für das sor-bische Volk“ auf die sorbischen Institutionen und zur Errichtung einer demokratisch legitimierten sorbischen Volksvertretung

Ausarbeitung vom 20.09.2011, 9 Seiten

300/11 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Euro-Rettungsschirm Konsequenzen für die Errichtung eines Europäischen Stabilitätsmechanismus

Ausarbeitung vom 15.09.2011, 6 Seiten

293/11 Datenschutzrechtliche Verstöße durch sogenannte Facebook Fanpages und Social-Plugins Zum Arbeitspapier des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein

Ausarbeitung vom 15.09.2011, 17 Seiten

296/11 Menschen ohne Papiere Ihr Recht auf Gesundheit und ihr Zugang zu medizinischer Versorgung

Ausarbeitung vom 09.09.2011, 15 Seiten

286/11 Glücksspiel und Spielsucht Rechtliche Aspekte

Ausarbeitung vom 05.09.2011, 8 Seiten

282/11 Die Verfassungsbeschwerden gegen den „Euro-Rettungsschirm“ Problemschwerpunkte und internationaler Vergleich

Ausarbeitung vom 01.09.2011, 9 Seiten

270/11 , WD 11 - 114/11 Grenzen der Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union

Ausarbeitung vom 31.08.2011, 10 Seiten

256/11 Rechtliche Fragen zum Einsatz von Wasserwerfern bei Demonstrationen

Ausarbeitung vom 30.08.2011, 26 Seiten

258/11 Schutz vor Piraten durch private Sicherheitsdienste

Ausarbeitung vom 04.08.2011, 11 Seiten

235/11 Modellprojekt zur optionalen Auszahlung eines Grundeinkommens anstelle der Leistungen der Künstlersozialversicherung Verfassungsrechtliche Zulässigkeit

Ausarbeitung vom 03.08.2011, 16 Seiten

254/11 Stilllegung von Anlagen des Kernbrennstoffkreislaufs

Ausarbeitung vom 27.07.2011, 11 Seiten

252/11 Rechtsfragen zur Funkzellenüberwachung

Ausarbeitung vom 27.07.2011, 11 Seiten

250/11 Zustimmungsbedürftigkeit einer Regelung zum Schienenbonus im BImSchG

Ausarbeitung vom 14.07.2011, 7 Seiten

236/11 Reichweite des parlamentarischen Fragerechts bei privatisierten öf-fentlichen Unternehmen

Ausarbeitung vom 08.07.2011, 7 Seiten

229/11 Gesetzgebungsoutsourcing

Ausarbeitung vom 07.07.2011, 10 Seiten

206/11 „Universität des Bundes“ Rechtliche Möglichkeit einer Universität des Bundes sowie die Stellung der Universitäten der Bundeswehr

Ausarbeitung vom 29.06.2011, 9 Seiten

242/11 Einführung einer Veröffentlichungspflicht für Kooperationsverträge zwischen Hochschulen und Unternehmen

Ausarbeitung vom 27.06.2011, 13 Seiten

228/11 Informationsfreiheitsgesetz Zugang zu internen Arbeitsanweisungen von Jobcentern

Ausarbeitung vom 27.06.2011, 5 Seiten

223/11 Informationsfreiheitsgesetz

Ausarbeitung vom 27.06.2011, 11 Seiten

222/11 Die Haftung für Reaktorunglücke in Deutschland

Ausarbeitung vom 27.06.2011, 11 Seiten

173/11 Kompetenzen des Bundes im Bereich der Hochschulen insb. zur Universität der Bundeswehr sowie zur Kontingentierung von Studienplätzen für Angehörige der Bundeswehr

Ausarbeitung vom 23.06.2011, 17 Seiten

178/11 Die Rolle des Deutschen Bundestages bei Freihandelsabkommen der EU mit Drittstaaten oder Staatengemeinschaften

Ausarbeitung vom 20.06.2011, 9 Seiten

205/11 Rechtliche Gestaltungen eines „unumkehrbaren“ Atomausstiegs

Ausarbeitung vom 16.06.2011, 10 Seiten

139/11 , WD 7 - 112/11 Fragen zur Wahrnehmung staatlicher Aufgaben im Bereich der öffent-lichen Sicherheit und Ordnung und zum Strafmaß bei Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte im europäischen Vergleich

Ausarbeitung vom 16.06.2011, 47 Seiten

153/11 Polizeiliche Datenbanken der Bundesländer

Ausarbeitung vom 10.06.2011, 15 Seiten