1. wd9 081/12 Übertragbarkeit des in den USA beschlossenen "Physician Payments Sunshine Act" auf Deutschland Konkrete Verpflichtungen, aktueller Diskurs in Wissenschaft und Politik, Übertragbarkeit und Unterschiede im Vergleich zu DeutschlandKonkrete Verpflichtungen, aktueller Diskurs in Wissenschaft und Politik, Übertragbarkeit und Unterschiede im Vergleich zu Deutschland

    Ausarbeitung vom — 76 Seiten

    von Regelungen im Umgang mit Interessenkonflikten. Zusätzlich wäre jedoch zeitgleich die Einrichtung einer unabhängigen Überwachung zur Einhaltung der Regelungen erforderlich. Als schwerster Eingriff sind auch Verbote denkbar. Als Notwendigkeit hierfür…

  2. wd9 095/13 Krankenhäuser in privater Trägerschaft – Rechtsgrundlagen, verfassungsrechtliche Vorgaben und Finanzierung

    Ausarbeitung vom — 75 Seiten

    stände, die Aufstellung von Investitionsprogrammen sowie das Förder- und Prüfverfahren (u. a. Sicherung der Zweckbindung, Überwachung der Verwendung). Die Mittel für die staatliche Investitionsförderung werden in den Ländern über den Haushalt aufgebracht…

  3. wd4 126/13 Steuerrecht für Abgeordnete

    Ausarbeitung vom — 69 Seiten

    126/13 Seite 41 Bei einer Mitgliedschaft in einem Aufsichts- oder Verwaltungsrat und anderen Gremien, die mit der Überwachung der Geschäftsführung betraut sind, wird regelmäßig eine selbständige Tätigkeit gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 3 EStG vorliegen.72…

  4. wd10 084/13 Raubkunst und Restitution Der Fall Gurlitt und die Aufarbeitung der NS-Kunstpolitik

    Ausarbeitung vom — 44 Seiten

    unter dem Vorsitz von Propagandaminister Goebbels vollzieht sich die totale Erfassung und folglich auch Kontrolle und Überwachung aller, die in Bereichen der Kultur tätig sind. Vertrat Goebbels in den Anfangsjahren des NS-Regimes noch eine Kunstauffassung…

  5. pe6 029/13 Die Netzentgeltbefreiung nach StromNEV und das EEG im Lichte des EU-Beihilfenrechts

    Ausarbeitung vom — 37 Seiten

    Rn. 69 f. – Essent Netwerk. 88 Der Verweis der Kommission in Erwägungsgrund Nr. 84 des Eröffnungsbeschlusses auf die Überwachung seitens der BNetzA über das Regulierungskonto betrifft den Zeitraum 2011 vor Einführung der § 19-Umlage und im Übrigen…

  6. wd3 182/09 , WD 2 - 056/09, WD 7 - 098/09 Zur Bekämpfung der Piraterie Völkerrecht, Staatsrecht, Strafrecht

    Ausarbeitung vom — 41 Seiten

    von Schutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms sowie der Schutz anderer ziviler Schiffe im Operationsgebiet, die Überwachung der Gebiete vor der Küste Somalias einschließlich der somalischen Hoheitsgewässer und die Durchführung der erforderlichen…

  7. wd3 327/10 Wissenschaftliche Beratungsgremien bei der Bundesregierung und im Bundestag

    Ausarbeitung vom — 45 Seiten

    den die Regierungskommission jährlich erarbeitet, sollen die in Deutschland geltenden Regeln für Unternehmensleitung und -überwachung 12 Vgl. Informationsblatt der SWP, abrufbar unter: http://www.swp-berlin.org/common/get_document.php?asset_id=2482 (Stand:…

  8. wd10 132/10 Sportförderung und Sportwissenschaft im internationalen Vergleich

    Ausarbeitung vom — 46 Seiten

    das CONI für die Bereitstellung aller notwendigen Einrichtungen, Strukturen und des entsprechenden Personals sowie die Überwachung der Trainingsbedingungen der Sportler im eigenen Land. Des Weiteren gehören zu seinen Aufgaben die Bekämpfung des Dopings…

  9. wd4 173/05 Steuerrecht für Abgeordnete

    Ausarbeitung vom — 60 Seiten

    Leistungsempfänger und Leistendem. Bei einer Mitgliedschaft in einem Aufsichts- oder Verwaltungsrat oder anderen Gremien , die mit der Überwachung der Geschäftsführung betraut sind, wird regelmäßig eine selbständige Tätigkeit vorliegen; die daraus erzielten Einkünfte…

  10. wd9 201/10 Legalisierung von Drogen in den Ländern der Europäischen Union und in der Schweiz Übersicht über die rechtliche Lage in den einzelnen EU Ländern und in der Schweiz, Darstellung ausgewählter Länder mit liberaler Gesetzgebung

    Ausarbeitung vom — 67 Seiten

    festgestellt werden soll, ob wegen des Suchtgiftmissbrauchs eine sogenannte „gesundheitsbezogene Maßnahme“ (ärztliche Überwachung des Gesundheitszustandes, ärztliche Behandlung , psychologische Betreuung, Psychotherapie, psychosoziale Beratung) notwendig…