1. wd5 102/15 Lebensmittelrechtliche Vorgaben für behördliche Maßnahmen im Fall von Salmonelleninfektionen

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    kommen Aushänge in den Geschäften und Informationen über Medien aller Art einschließlich Veröffentlichung über Portale im Internet.“41 38 Eine Auflistung von in Normen und numerisch festgelegten zulässigen Grenzwerten…

  2. wd2 115/15 Zur Situation religiöser Minderheiten in Irak und Syrien

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    dokumentiert. Informationen dazu finden sich auch in den Meldungen von Nachrichtenagenturen und in Informationsportalen im Internet. Beispiele für die Verletzung von Religionsfreiheit sind den Länderberichten der 11 Deutscher Bundestag (17. Juni 2015)…

  3. wd10 057/19 Kriterien der Filmförderung (DFFF I, DFFF II, German Motion Picture Fund) und EU-Beihilfekonformität

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    (Filmförderungsgesetz – FFG), Ausfertigungsdatum 23.12.2016 (BGBl. S. 3413), (im Folgenden: FFG), abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/ffg_2017/FFG.pdf [Stand: 28. August 2019]. 2 BKM, Richtlinie für die kulturelle Filmförderung vom 17. März 2017, abrufbar…

  4. pe6 068/15 Vereinbarkeit der Gesetze zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen und zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes mit dem Unionsrecht

    Ausarbeitung vom — 47 Seiten

    1 S. 4 InfrAG). Der Vignettenerwerb soll entsprechend der Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung4 entweder im Internet oder an Einbuchungsstellen beispielsweise an Tankstellen erfolgen können. Für die Einzelheiten zur Mitwirkung der Infra…

  5. wd3 327/10 Wissenschaftliche Beratungsgremien bei der Bundesregierung und im Bundestag

    Ausarbeitung vom — 45 Seiten

    bestehen aus Abgeordneten aller Fraktionen und Sachverständigen. In der 17. Legislaturperiode wurde die Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ eingesetzt. Einige der Gremien, welche die Bundesregierung beraten, beraten gleichzeitig auch…

  6. wd8 006/16 Bundes- und Landeszentralen für politische Bildung

    Ausarbeitung vom — 69 Seiten

    alle ihr eigenes Profil. Sie arbeiten eng zusammen und kooperieren über gemeinsame Konferenzen, Tagungen, das gemeinsame Internet-Portal der Landeszentralen www.politischebildung .de und das Portal der Bundeszentralewww.bpb.de sowie durch gemeinsame Publikationen…

  7. wd4 035/21 Fonds und weitere Akteure auf dem Immobilienmarkt im In- und Ausland. Rechtsgrundlagen, Besteuerung, Empirie

    Ausarbeitung vom — 63 Seiten

    Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 11. Dezember 2018, BGBl. I, Seite 2338. 18 Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung…

  8. wd10 013/12 Bundesförderung in den Bereichen Stadt- und Baukultur, Denkmalschutz und UNESCO Weltkulturerbe

    Ausarbeitung vom — 26 Seiten

    Bundesamt (elektronische Version und ergänzendes Zahlenmaterial: http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Publikationen /Fachveroeffentlichungen/BildungForschungKultur/Kultur/Kulturfinanzbericht 1023002109004,property=file…

  9. wd1 212/05 Die Entwicklung der Deutschen Turnerschaft von 1933 bis zu ihrer Auflösung 1936

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    den Räumen des Museums die Ausstellung „Sport unter dem Davidstern“. Der DTB weist im Rahmen seiner Selbstdarstellung im Internet unter dem Punkt „Turngeschichte beim Turnfest 2005 in Berlin“ auf die jüngsten historischen Aufarbeitungsbemühungen hin:…

  10. wd2 010/16 Menschenrechte als Leitlinie der Politik

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Förderung der Menschenrechte in folgende Bereiche integrieren: Handel, Investitionen, Technologie und Telekommunikation, Internet, Energie, Umwelt, gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen und Entwicklungspolitik sowie Gemeinsame Sicherheits -…