pe6: Europa

93/18 Subsidiaritätsklage ohne vorherige Einbringung einer Subsidiaritätsrüge

Ausarbeitung vom 15.06.2018, 2 Seiten

088/18 Zur EU-Konformität der Bundesratsinitiative des Freistaates Bayern zur Änderung des Kindergeldrechts

Ausarbeitung vom 14.06.2018, 19 Seiten

077/18 Zur Vereinbarkeit der in Österreich geplanten Indexierung der Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder mit Unionsrecht

Ausarbeitung vom 13.06.2018, 16 Seiten

074/18 Die in Österreich geplante Indexierung der Familienbeihilfe für im EU-Ausland lebende Kinder Zur Möglichkeit einer Übertragung auf das deutsche Recht

Ausarbeitung vom 12.06.2018, ? Seiten

076/18 Ausnahmen von der Datenschutz-Grundverordnung Nationale Sonderregelungen zur Abmahnung von KMU, Vereinen und ähnlichen Institutionen

Ausarbeitung vom 31.05.2018, ? Seiten

060/18 Koalitionsvertrag, Schienenverkehr und EU-Beihilferecht

Ausarbeitung vom 31.05.2018, 14 Seiten

073/18 Koloniale Verantwortung und Aufarbeitung durch die EU. Maßnahmen und Handlungsempfehlungen des Rates, der Kommission und des Europäischen Parlamentes

Ausarbeitung vom 30.05.2018, 10 Seiten

037/18 Das polnische COP24-Gesetz und EU-Recht

Ausarbeitung vom 28.05.2018, 18 Seiten

055/18 Entwicklungsstufen der europäischen Integration Übertragung von Hoheitsrechten auf die Europäische Union seit dem Vertrag von Maastricht

Ausarbeitung vom 18.05.2018, ? Seiten

075/18 Wohnsitzerfordernis bei Immobilienerwerb Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 11.05.2018, 8 Seiten

068/18 Vetorecht der nationalen Parlamente bei Brückenklauseln

Ausarbeitung vom 02.05.2018, 8 Seiten

066/18 Erwerb von Immobilien in den Mitgliedstaaten der EU durch Personen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen nach Art. 2 Abs. 1 Verordnung (EU) Nr. 269 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen eingefroren worden sind

Ausarbeitung vom 24.04.2018, 11 Seiten

39/18 Hilfsmittelbeschaffung nach § 127 SGB V und europäisches Vergaberecht

Ausarbeitung vom 20.04.2018, ? Seiten

039/18 Hilfsmittelbeschaffung nach § 127 SGB V und europäisches Vergaberecht

Ausarbeitung vom 20.04.2018, 12 Seiten

064/18 Motorradlärm Vorgaben des Unionsrechts und Spielraum des nationalen Gesetzgebers

Ausarbeitung vom 17.04.2018, ? Seiten

063/18 Das Achmea-Urteil des EuGH und Schiedsverfahren zu innerstaatlichen Sachverhalten

Ausarbeitung vom 17.04.2018, 2 Seiten

059/18 Das Urteil des EuGH vom 6. März 2018 in der Rs. C-284/16 (Slowaki-sche Republik/Achmea BV) und seine Übertragung auf Investor-Staats-Schiedsmechanismen in andere völkervertraglichen Konstellationen

Ausarbeitung vom 17.04.2018, 25 Seiten

041/18 Unionsrechtliche Regelungen zur Regulierung des Tabakmarktes

Ausarbeitung vom 12.04.2018, ? Seiten

057/18 Das Urteil des EuGH vom 6. März 2018 in der Rs. C-284/16 (Slowakische Republik/Achmea BV) und seine Auswirkungen auf CETA und den multilateralen Investitionsgerichtshof

Ausarbeitung vom 04.04.2018, ? Seiten

050/18 Durchführung systematischer Grenzkontrollen Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 04.04.2018, ? Seiten

042/18 Zu den Konsequenzen des Urteils des EuGH vom 6. März 2018 in der Rs. C-284/16 (Slowakische Republik/Achmea BV)

Ausarbeitung vom 04.04.2018, ? Seiten

053/18 Europarechtliche Maßstäbe für die Beweisverwertung von Videoaufnahmen im öffentlichen Raum nicht öffentlicher Stellen

Ausarbeitung vom 29.03.2018, 9 Seiten

049/18 Der Schutz von Hinweisgebern im Recht der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 23.03.2018, 12 Seiten

056/18 Stand und rechtliche Begründung des Vertragsverletzungsverfahrens in der Rs. C-377/17 (Kommission/Deutschland)

Ausarbeitung vom 22.03.2018, 2 Seiten

054/18 Konzept für einen Markt staatsanleihebesicherter Wertpapiere

Ausarbeitung vom 20.03.2018, 2 Seiten