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wd10 038/11 Gesetzlicher Rahmen für ein Parlamentsfernsehen
des Bundes-tages oder einer Anlage hierzu untergebracht werden könnte. Die Aufgabe, die Einhaltung dieser Richtlinien zu überwachen, könnte einem Gremium übertragen werden, das nach dem Vorbild des Ältestenrates für diese Aufgabe zu bilden wäre. Der…
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wd10 070/06 Regulierung von Eigentumsstrukturen imMedienbereich
sind verantwortlich für die Vergabe aller Lizenzen einschließlich solcher für nationale Rundfunksender. Darüber hinaus überwachen sie auch die lokalen und regionalen Radio- und Fernsehmärkte. KEK und DLM haben vor allem die Aufgabe, die Medienvielfalt…
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pe6 146/16 Agrarförderung aus Bundesmitteln und EU-Beihilferecht – Teil I
Formale Anforderungen Formale Anforderungen finden sich in Art. 6 Agrar-De-minimis-VO, der die amtliche Bezeichnung „Überwachung“ trägt. Art. 6 Abs. 1 Agrar-De-Minimis-VO sieht u. a. vor, das der gewährende Mitgliedstaat dem begünstigten „Unternehmen…
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wd9 003/17 Überblick über die gesetzliche Krankenversicherung in Österreich
Satz 1 ASVG). Die Kontrollversammlung hat die Aufgabe, die gesamte Tätigkeit des Krankenversicherungsträgers ständig zu überwachen, zu diesem Zweck insbesondere die Buch- und Kassenführung und den Rechnungsabschluss zu überprüfen, über ihre Wahrnehmungen…
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wd5 070/20 Zoonosen und Tierhaltung
__blob=publicationFile&v=7 19 Richtlinie 2003/99/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern und zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie…
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wd2 038/21 Sicherheitspolitische Fragen zu Anti-Personen-Minen, improvisierten Sprengvorrichtungen und explosiven Kampfmittelrückständen unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Lage in Syrien
versprechen einige Ansätze, wie der Einsatz von Bienen123 oder Ratten124 zum Aufspüren von Minen, sowie neue Technologien, wie Überwachungs- und Entminungsdrohnen 125, Entminungsroboter und neuartige Sensoren Verbesserungen, aber auch diese Technologien werden…
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wd3 182/09 , WD 2 - 056/09, WD 7 - 098/09 Zur Bekämpfung der Piraterie Völkerrecht, Staatsrecht, Strafrecht
von Schutz für die Schiffe des Welternährungsprogramms sowie der Schutz anderer ziviler Schiffe im Operationsgebiet, die Überwachung der Gebiete vor der Küste Somalias einschließlich der somalischen Hoheitsgewässer und die Durchführung der erforderlichen…
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pe6 029/13 Die Netzentgeltbefreiung nach StromNEV und das EEG im Lichte des EU-Beihilfenrechts
Rn. 69 f. – Essent Netwerk. 88 Der Verweis der Kommission in Erwägungsgrund Nr. 84 des Eröffnungsbeschlusses auf die Überwachung seitens der BNetzA über das Regulierungskonto betrifft den Zeitraum 2011 vor Einführung der § 19-Umlage und im Übrigen…
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wd9 088/19 Öffentliche Investitionskostenförderung von Krankenhäusern in privater Trägerschaft
Fördertatbestände, die Aufstellung von Investitionsprogrammen sowie das Förder- und Prüfverfahren (u. a. Sicherung der Zweckbindung, Überwachung der Verwendung)26. Die Mittel für die staatliche Investitionsförderung werden in den Ländern über den Haushalt aufgebracht…
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wd3 327/10 Wissenschaftliche Beratungsgremien bei der Bundesregierung und im Bundestag
den die Regierungskommission jährlich erarbeitet, sollen die in Deutschland geltenden Regeln für Unternehmensleitung und -überwachung 12 Vgl. Informationsblatt der SWP, abrufbar unter: http://www.swp-berlin.org/common/get_document.php?asset_id=2482 (Stand:…