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wd5 088/18 Bereitstellung landwirtschaftlich relevanter Daten für die digitale Landwirtschaft
Ablegeverhalten von Milchkühen zu kontrollieren. Erste Chips in Ohrmarken, die zusätzlich zur Lokalisierung auch die Überwachung des Wiederkäuens und der Brunst ermöglichen, seien schon entwickelt worden, wie beispielsweise der „Eartag LIFE“ der Firma…
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wd3 380/09 Änderungen des Grundgesetzes seit 1949 Inhalt, Datum, Abstimmungsergebnis und Textvergleich
FDP (Drs. 13/8650) Schaffung einer verfassungsrechtlichen Grundlage für den Einsatz technischer Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen zum Zweck der Strafverfolgung; Bestimmung der Voraussetzungen für den Einsatz; Regelungen zum Schutz der…
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wd5 064/16 Fragenkatalog zum Tierschutz in ausgewählten EU-Staaten
concrete measures in 2017.”121 7.4. Österreich „Der "Nationale Aktionsplan zur Antibiotikaresistenz" (NAP-AMR) sieht zur Überwachung und Reduktion des Antibiotikaeinsatzes eine Reihe von Maßnahmen sowohl im Bereich der Humanals auch im Bereich der Veterinärmedizin…
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wd2 064/17 Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Ostsee-Anrainerstaaten seit der russischen Annexion der Krim und dem Ausbruch des Konflikts in der Ost-Ukraine Bedrohungsperzeptionen – sicherheitspolitische Ausrichtung – verteidigungspolitischer Fokus
Partnern des baltischen Raums deutlich intensiviert. Neben der Beteiligung der deutschen Luftwaffe an einer verstärkten Überwachung des Luftraums über den baltischen Staaten („Verstärktes Air Policing Baltikum“) von Januar bis Ende April 2017 und der Übernahme…
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wd4 035/21 Fonds und weitere Akteure auf dem Immobilienmarkt im In- und Ausland. Rechtsgrundlagen, Besteuerung, Empirie
und der Manager von AIF als auch für die Regulierung der offenen und geschlossenen Investmentfonds selbst. Auch die Überwachung aller Fonds durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist im KAGB geregelt. § 5 Abs. KAGB gilt…
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wd6 145/11 , WD 3 - 261/11 Möglichkeiten der Errichtung einer Interessenvertretung der Abgeordnetenmitarbeiter
Beteiligungsrechte – vor deren Benennung zumindest die Anhörung des Betriebs- bzw. Personalrats erforderlich. Für die Überwachung der Einhaltung der Arbeitsschutzmaßnahmen sind hingegen in § 21 Abs. 5 ArbSchG genannten Behörden zuständig. Deren beauftragten…
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pe6 121/13 Tierkörperbeseitigung und EU-Beihilfenrecht Entsorgung gefallener Tiere durch Kommunen nach dem Entwurf der Agrar-Freistellungsverordnung
Freistellung nach Absatz 1 Buchstaben d, e, f und g gilt nur, wenn es in dem Mitgliedstaat ein konsequentes Programm zur Überwachung und sicheren Beseitigung aller Falltiere gibt. Zur Vereinfachung der Verwaltung können diese staatlichen Beihilfen an Marktteilnehmer…
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pe6 095/11 Ratingagenturen im Recht der Europäischen Union Rechtsrahmen, rechtlich verbindliche Folgen aus einer schlechten Bewertung eines Staates für Banken, Finanzinstitute, Hedgefonds etc., Haftung von Ratingagenturen, internationale Regeln
Ratings? Eigene Due-Diligence-Prüfung der Anleger?, 2) Verbesserung der Staatsanleihe- Ratings: Verbesserung der Transparenz, Überwachung, Methodik und der Verfahren von Staatsanleihe -Ratings, 3) Wettbewerb: Möglichkeiten zur Diversifizierung?, 4) Haftung:…
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wd3 151/09 Fragen zur DDR-Verfassung im Vergleich mit dem Grundgesetz
durch die gesetzgebenden Organe, unter unmittelbarer Mitwirkung seiner Bürger, den öffentlichen Wirtschaftsplan auf. Die Überwachung seiner Durchführung ist Aufgabe der Volksvertretungen. ARTIKEL 22 (1) Das Eigentum wird von der Verfassung gewährleistet…
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wd9 095/12 Organisation der Organvermittlung und -transplantation Internationaler Vergleich
Siebeck, Tübingen 2010, [P 5130782]. Böning, Jochen (2009), Kontrolle im Transplantationsgesetz – Aufgaben und Grenzen der Überwachungs - und der Prüfungskommission nach den §§ 11 und 12 TPG, Peter Lang Internationaler Verlag der Wissenschaften, Frankfurt…