-
wd5 092/17 Szenarien für die zukünftige Stromversorgungssicherheit in Deutschland
Nach Art. 13 ff. der „Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für die Überwachung von Treibhausgasemissionen sowie für die Berichterstattung über diese Emissionen und über andere klimaschutzrelevante Informationen…
-
wd10 040/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit
beispielsweise ein Verfahren nicht oder nicht richtig zur Verfügung gestellt wurde oder bei fehlender oder nicht richtiger Überwachung des Umgangs mit Beschwerden. Dennoch ist ein verstärkter Anreiz für Unternehmen zu befürchten, Inhalte ohne genaue vorherige…
-
wd3 180/17 , WD 7 - 121/17 Herabsetzung des Wählbarkeitsalters bei Kommunalwahlen Unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Entsendung von Minderjährigen in Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen
Umgangsbestimmung setzt dabei das Recht der Eltern voraus, den Umgang des Kindes mit anderen Personen in gewissem Umfang zu überwachen. Sie wird durch die Eltern in Form von Umgangsgeboten und -erlaubnissen sowie durch Umgangsverbote durchgesetzt. Umgangsverbote…
-
wd8 043/17 Genderprofessuren an Universitäten und Fachhochschulen in Deutschland
den Schutz vor Benachteiligungen wegen des Geschlechts und sexueller Belästigung in der Dienststelle zu fördern und zu überwachen. Sie wirkt ferner bei allen personellen, organisatorischen und sozialen Maßnahmen ihrer Dienststelle mit, die die Gleichstellung…
-
wd7 078/20 Die Vollstreckung inländischer Freiheitsstrafen im Herkunftsstaat. Rechtliche Grundlagen in Bezug auf Nicht-EU-Bürger
zur Verbesserung der internationalen Rechtshilfe bei der Vollstreckung von freiheitsentziehenden Sanktionen und bei der Überwachung von Bewährungsmaßnahmen vom 18. März 2015, BT-Drs. 18/4347, 104, abrufbar unter: http://dipbt.bundestag .de/doc/btd/18/043/1804347…
-
wd8 063/18 Forschungsförderung der Künstlichen Intelligenz (KI)
Verbundprojekte insbesondere zu den Anwendungen: – Schutz maritimer Infrastrukturen und der dort beschäftigten Menschen, – Überwachung maritimer Gebiete zur Prävention illegaler Aktivitäten, – Schutz und Sicherung der globalen Versorgungskette, – Sicherheit…
-
wd10 037/17 Entwurf eines Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit der Meinungsfreiheit
beispielsweise ein Verfahren nicht oder nicht richtig zur Verfügung gestellt wurde oder bei fehlender oder nicht richtiger Überwachung des Umgangs mit Beschwerden. Dennoch ist ein verstärkter Anreiz für Unternehmen zu befürchten, Inhalte ohne genaue vorherige…
-
wd2 111/20 Zum rechtlichen Verhältnis zwischen Atomwaffenverbotsvertrag und Nichtverbreitungsvertrag
(2014), S. 8-17. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 2 - 3000 - 111/20 Seite 12 die gem. Art. 3 NVV für die Überwachung des Nichtverbreitungsvertrages (z.B. durch Satellitenüberwachung , „vor Ort“-Inspektionen u.a.m.) zuständig ist. Im Rahmen…
-
wd1 159/12 DDR-Häftlingsarbeit
das Ministerium für Staatssicherheit. Damit wurde die von dieser Behörde verkörperte Herrschaftsmethode systematischer Überwachung auch auf den Gefängnisbereich übertragen und ein Teil der Sträflinge letztlich einer Spitzel-Ausbildung unterzogen .78…
-
wd10 071/15 Kulturgüterschutz in Deutschland Regelungen und Problembereiche vor dem Hintergrund eines künftigen Kulturgutschutzgesetzes
kirchlich beaufsichtigten Einrichtungen und Organisationen befindet. Die Kulturgutschutzbehörden des Bundes und der Länder überwachen gemeinsam mit den Justiz-, Polizei- und Zollbehörden, dass die deutschen Bestimmungen zum Schutz des Kulturgutes vor Abwanderung…