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wd9 087/18 Zur Organspende in China
Transplantation menschlicher Zellen und menschlichen Gewebes.13 Das Gesundheitsministerium ist landesweit verantwortlich für die Überwachung und Verwaltung der Transplantation menschlicher Organe; auf beziehungsweise über der Kreisebene ist das jeweilige Gesundheitsamt…
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wd2 008/19 Russland und Afrika Annäherung im Zeichen interessengeleiteter Realpolitik
Nachbarland Dschibuti China (10.000 Soldaten) und die USA (4.000 Soldaten) ebenfalls militärische Einrichtungen.17 Von dort aus überwachen sie mehr oder weniger „the world’s busiest shipping lanes“ ebenso wie Franzosen und Italiener aus ihren jeweiligen Basen…
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wd2 059/16 Die Entwicklung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe von 1998 – 2016
Menschenrechtsfragen (derzeit: Dr. Almut Wittling-Vogel) vertritt die Bundesregierung vor internationalen Gremien, die für die Überwachung der Menschenrechte zuständig sind, insbesondere vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Daneben arbeitet er…
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wd3 058/19 Aktuelle Fragen zur Gemeinwohlbindung öffentlichen Eigentums und zur Vergesellschaftung
durch die Rechte anderer auf Wahrnehmung des Gemeingebrauchs eingeschränkt. Dem Sachherrn obliegen die Regelungen, die Überwachung und der Schutz des Gemeingebrauchs. Er kann zur Abwehr von Gefahren sowie zur Erleichterung des Verkehrs den Gemeingebrauch…
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wd5 112/19 Agrarförderung in schwierigen Bewirtschaftungsgebieten
EU-Kommission zu genehmigen ist (KOM 2018a), 2. Vorschlag für die Finanzverordnung über die Finanzierung, Verwaltung und Überwachung der GAP (KOM 2018b), 3. Vorschlag für die Marktordnungsverordnung zur Änderung der einschlägigen Verordnungen der zurzeit…
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wd6 053/20 Verfassungsrechtliche Aspekte eines Verbots von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischwirtschaft
von Werkverträgen im betrieblichen Alltag umzusetzen .52 Sie soll den Arbeitsschutzbehörden Handlungssicherheit für die Überwachung bieten und ist zugleich Orientierungshilfe für die Arbeitgeber.53 6.3. Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers …
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wd5 043/20 Verwendung und Auswirkungen des Folientunnelanbaus
bestimmten Landschaftsgebiet Priorität, solle der Einsatz von Mulchfolien sorgfältig abwogen werden. Hierzu wäre eine Überwachung der Biodiversität und des Artenvorkommens in einem Zielgebiet vor dem Einsatz von Folien erforderlich, um deren potenzielle…
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wd2 012/18 US-Streitkräfte und Bundeswehr im Vergleich Verteidigungshaushalte, Truppenstärken, Standorte, Auslandseinsätze und Mandate
Authorization for the Use of Military Force durch den US- Kongress Ägypten Multinational Force & Observers (MFO), Überwachung des ägyptischisraelischen Friedensvertrags auf dem Sinai März 1982 heute 454 (autorisierte Gesamtstärke) Nationalgarde…
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wd10 063/18 Möglichkeiten im Umgang mit so genannten „Shitstorms“ Kommunikationsstrategien und rechtliche Implikationen
ernstgenommen werden.10 Wachsam bleiben Es ist ständig zu überwachen, wie das betreffende Unternehmen, die Marke oder Person wahrgenommen wird. „Social-Monitoring-Tools oder -dienstleister überwachen unterschiedliche Kanäle und stellen fest, ob sich eventuell…
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pe6 188/11 Zur rechtlichen Zulässigkeit des Austritts von Mitgliedstaaten aus der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion
der dritten Stufe der WWU zu. Daneben haben sie nicht etwa auch eine zusätzliche Funktion als Maßstäbe innerhalb eines Überwachungs - und Sanktionsprozesses, in dem das Verbleiben eines Mitgliedstaates im Kreis der Teilnehmer der dritten Stufe der WWU…