pe6 018/16 Pipeline Nord Stream 2

Ausarbeitung vom 08.03.2016 — 10 Seiten

2009/73/EG und der Verordnung (EG) Nr. 715/2009, ist die Kommission nach Art. 17 Abs. 1 Satz 3 EUV im Allgemeinen für die Überwachung der Anwendung des EU-Rechts durch die Mitgliedstaaten verantwortlich. Vor diesem Hintergrund kann sie u. a. Vertragsverletzungsverfahren…

wd3 155/14 Privatisierung von Aufgaben des Hochwasserschutzes und der Umsetzung von Wasserbewirtschaftungszielen

Ausarbeitung vom 26.08.2014 — 12 Seiten

beispielsweise der Neubau, Ersatz und die Instandhaltung von Hochwasserschutzanlagen sowie deren Betrieb und die technische Überwachung bei der Wasserbewirtschaftung könnten private Unternehmen eingesetzt werden (siehe zu weiteren Beispiel auch oben 4.1)…

wd3 097/13 Maritime Sicherheit Neuregelung des Einsatzes privater Sicherheitsdienste auf Seeschiffen

Ausarbeitung vom 28.05.2013 — 10 Seiten

und daher eine Einzelüberprüfung der einzelnen Wachpersonen nur begrenzt durchführbar sind, noch weniger eine laufende Überwachung vor Ort im Einsatzgebiet.12 Daher sind auch die im Zulassungsverfahren vorzunehmenden Prüfungen organisations- und nicht…

pe6 268/05 Europäische Verfassungsentwürfe seit 1945

Ausarbeitung vom 15.12.2005 — 13 Seiten

Art. 21 EGKSV bereits eine Direktwahl der Delegierten zur Versammlung vorgesehen war. Die gegenseitige Abhängigkeit und Überwachung der Organe soll schon eine rechtstaatliche Legitimation gewährleisten . Der EGKS-Vertrag kann als erste „Vertragsverfassung“…

wd3 072/17 Kontrolle von Nachrichtendiensten bei Zusammenarbeit mit anderen Nachrichtendiensten im Ausland

Ausarbeitung vom 31.03.2017 — 10 Seiten

parlamentarischen Kontrolle. Der Datenaustausch lässt sich dabei vor allem über die Befugnisse des Parlamentarischen Kontrollgremiums überwachen. Zumindest für solche Daten, die das BfV an andere Nachrichtendienste übermittelt, ist die „Third Party Rule“ nicht anwendbar…

wd1 222/08 Inwiefern hat sich das Bild der DDR in den letzten knapp 20 Jahren verändert?

Ausarbeitung vom 30.09.2008 — 11 Seiten

Charakterisierten laut Hofmann im Dezember 1990 noch knapp 75 Prozent der Ostdeutschen die DDR als ein System „totaler Überwachung“, waren fünf Jahre später nur noch rund 40 Prozent dieser Ansicht. Vgl. Hofmann, Jürgen, Identifikation und Distanz. Ostdeutsche…

wd7 010/13 Abgeordnetenkorruption

Ausarbeitung vom 05.02.2013 — 10 Seiten

S. 589 (594). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 7 – 3000 - 010/13 Seite 8 ruption und der Überwachung der Umsetzung der politischen Konzepte betraut sind. Dabei kommt dem Bereich der Öffentlichkeitsarbeit in Art. 13 eine…

wd2 137/09 Der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan

Ausarbeitung vom 03.12.2009 — 11 Seiten

Ausbildung der afghanischen Polizei. Das Kommando umfasste zunächst 30, seit Mai 2008 45 Soldaten. Zur Verbesserung der Überwachung des steigenden Aufkommens im Luftverkehr über Afghanistan beantragte die NATO den Einsatz von AWACS-Luftfahrzeugen.8 Der…

wd3 113/16 Sanktionen gegenüber „integrationsunwilligen“ Asylbewerbern und asylrechtlich Schutzberechtigten im Asyl- und Aufenthaltsgesetz

Ausarbeitung vom 12.04.2016 — 12 Seiten

255/15). 16 Weitere Folgen der Ausweisung sind u.a. das Einreise- und Aufenthaltsverbot nach § 11 AufenthG sowie die Überwachung ausgewiesener Ausländer nach § 56 AufenthG. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 113/16…

wd5 077/20 Kommunale Schlachthöfe in Deutschland

Ausarbeitung vom 17.07.2020 — 10 Seiten

Benutzungszwang für kommunale Schlachthöfe dient dem Gesundheitsschutz. Er fußt auf der Überlegung, dass hierdurch die hygienische Überwachung von Schlachtungen gewährleistet werden kann. Erfasst werden alle Einrichtungen, die zum Schlachten von zum Verzehr bestimmten…