-
wd2 192/15 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Nutzung der Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels durch ausländische Streitkräfte
Begrenzung von Lärm- und Abgasemissionen eingehalten werden, soweit dies nicht unverhältnismäßig ist. Bei der Anwendung und Überwachung dieser Bestimmungen konsultieren die zuständigen deutschen Behörden und die Behörden der ausländischen Streitkräfte einander…
-
wd4 113/19 Einzelfragen zur Neuverschuldungsregelung nach Art. 109 Abs. 3 und 115 Abs. 2 GG
Seite 9 2 GG normierte Obergrenze für die strukturelle Verschuldung maßgeblich und dauerhaft überschritten wird.19 Die Überwachung der Einhaltung der Schuldenregel erfolgt nach Art. 115 Abs. 2 Satz 4 GG i.V.m. § 7 G 115 mithilfe eines Kontroll- oder…
-
wd9 013/20 Zur Zulässigkeit gewerblicher Anbieter von Aligner-Zahnschienen
gefährden könnte, werden nicht gesehen: „Auch im Falle eines Internetvertriebs führt das zuständige Gewerbeaufsichtsamt die Überwachung nach dem geltenden Medizinprodukterecht durch. Dies beinhaltet neben der Anforderung und Prüfung von Unterlagen im Einzelfall…
-
wd8 028/20 Windenergieanlagen. Rückbau, Recycling und Ökobilanzierung
zusammen und soll als Orientierung für die mit dem Rückbau und Recycling betrauten Betreiber, Unternehmen sowie die überwachenden Behörden dienen. Die Anlage beschreibt ausführlich die Komponenten einer WEA sowie deren stoffliche Zusammensetzung.10…
-
pe6 166/18 Zur Frage der Haftung der Mitgliedstaaten bei den Europäischen Finanzstabilisierungsinstrumenten EFSF, EFSM, ESM sowie nach dem Vorschlag für einen Europäischen Währungsfonds
der vorsorglichen Kreditlinie des ESM im Mittelpunkt. Konsens wurde über eine stärkere Rolle des ESM beim Design und der Überwachung von Anpassungsprogrammen erzielt. Beim Euro-Gipfel am 29. Juni 2018 einigten sich die Mitgliedstaaten der Eurozone darauf…
-
wd5 160/18 Rechtslage zum Umgang mit dem Wolf in ausgewählten Staaten der Europäischen Union
wird ausgeführt: Gegenwärtig führt das Hauptinspektorat für Umweltschutz ein Projekt mit dem Titel "Pilotprojekt zur Überwachung von Wolf und Luchs" durch, das im Rahmen des "National Environmental Monitoring " durchgeführt wird. Ziel ist unter anderem…
-
wd7 012/19 Verbandsklagerechte im geltenden Bundesrecht Tabellarische Übersicht in aktualisierter Fassung
Landesrechts oder unmittelbar geltender Rechtsakte der Europäischen Union zugelassen werden, und 6. Verwaltungsakte über Überwachungs- oder Aufsichtsmaßnahmen zur Umsetzung oder Durchführung von Entscheidungen nach den Nummern 1 bis 5, die der Einhaltung…
-
wd2 037/18 Das politische System der Demokratischen Volksrepublik Korea Mit Hintergrundinformationen zum nordkoreanischen Diplomaten Ri Su-yong und seinen persönlichen Beziehungen zum Machthaber Kim Jong-un
Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 037/18 Seite 5 Aktivitäten im Land. Dazu hat sie ein System entwickelt, das eine Überwachung der gesamten Bevölkerung, sei es im ländlichen oder städtischen Raum, ermöglicht. Außerdem koordiniert sie die etwa 100…
-
wd3 208/18 Widerspruchslösungen bei der Organspende in Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Organtransplantation beteiligt sein. Die finnische Arzneimittelagentur (Fimea) ist verantwortlich für die Leitung und Überwachung der Transplantationskrankenhäuser bzgl. der Qualitäts-, Sicherheits- und Überprüfungsbarkeitsanforderungen bei Transplantationen…
-
pe6 096/17 Glufosinat Übersicht der Verfahren auf Unionsebene
wurden die RHG für diese Gemüsesorten auf die validierte geringste Rückstandskonzentration, die im Rahmen routinemäßiger Überwachung quantifiziert und erfasst werden kann, festgelegt. Die Verordnung hält zudem in Erwägungsgrund 4 und einer Art Fußnote…