1. wd3 418/18 Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden und Nachrichtendiensten in ausgewählten EU-Staaten Aktualisierung des Sachstands WD 3 - 3000 - 083/17

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    geschaffen. Es besteht aus Beamten von 40 deutschen Sicherheitsbehörden und beschäftigt sich ausschließlich mit islamistischem Terrorismus. Weiterhin wurde 2006 durch das Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Antiterrordatei von Polizeibehörden…

  2. wd3 303/10 Überblick zur Struktur und Organisation verschiedener europäischer Geheimdienste

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Finnlands und Teil der Polizei16. Die Supo ist zuständig für Verfassungsschutzaufgaben, insbesondere die Abwehr von Terrorismus und Spionage und Sicherheitsarbeit17. Die Supo besitzt polizeiliche Befugnisse18. 2.4 Frankreich Der Inlandsgeheimdienst…

  3. wd3 149/17 Extremistendateien in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    vernetzt Erkenntnisse von Polizeien und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder aus dem Bereich des internationalen Terrorismus. Sie wird beim Bundeskriminalamt geführt und ermöglicht den beteiligten Behörden einen schnellen Informationsüberblick…

  4. wd1 007/17 Gewaltbereite salafistische Jugendliche Forschungsstand

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    als Nährboden für sich radikalisierende Jugendliche und junge Erwachsene betrachtet, die im Kontext des internationalen Terrorismus für Anschläge in Deutschland und für den Kriegseinsatz in Syrien ausgebildet werden. Ein Teil der geschätzt rund 9.700…

  5. wd2 040/17 Die französische Anti-Terrordatei fichier judiciaire des auteurs d’infractions terroristes im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Art. 8 Abs. 2 EMRK ein legitimes Ziel staatlicher Maßnahmen. Darüber hinaus hat der EGMR schon 1978 den internationalen Terrorismus als Bedrohung der demokratischen Gesellschaften anerkannt und festgestellt, dass die Überwachung von Brief, Post 19 Amann…

  6. wd3 180/08 Zum „Grundrecht auf Sicherheit“

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    allgemeinen Gefährdungslage durch zerfallene Staaten (failed states) und internationale organisierte Kriminalität und Terrorismus konstatiert.16 2.6. Innere Sicherheit Innere Sicherheit lässt sich verstehen als ein System von staatlichen Institutionen…

  7. wd3 026/12 Sicherheits- und Ermittlungsbehörden des Bundes und der Länder Aufklärung und Bekämpfung des Rechtsextremismus

    Ausarbeitung vom — 43 Seiten

    Verwaltungsabteilungen sowie spezifische Fachabteilungen .4 Abteilung 2 beschäftigt sich ausschließlich mit „Rechtsextremismus/-terrorismus“. Leitungspersonal Die Leitung des Bundesamtes für Verfassungsschutz obliegt derzeit dem Präsidenten Heinz Fromm …

  8. wd8 089/20 Zum Brechen oder Umgehen von Ende-zu-Ende-Verschlüsselungen

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Zentralstellenfunktion des BKA für die Polizeien des Bundes und der Länder. Das Vorhaben fußt auf der „Schutz vor Kriminalität und Terrorismus“-Initiative des nationalen Sicherheitsforschungsprogrammes beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und…

  9. wd3 110/15 Gültigkeitsdauer von Ausweisungsverfügungen im Asylverfahren und Rechtslage zu Folgeanträgen bei vorangegangener Ausweisung

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Landfriedensbruchs oder wegen Einschleusens von Ausländern. 3 Dies sind insbesondere die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer den Terrorismus unterstützenden Vereinigung , Gefährdung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, Vorbereitung schwerer staatsgefährdender…

  10. wd3 227/14 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Antiterrordatei um eine gemeinsame Datenbank verschiedener deutscher Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, in der sämtliche Angaben über Personen gesammelt werden, über die sich durch Querverweise ein Verdacht auf geplante Attentate…