1. wd3 227/14 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Antiterrordatei um eine gemeinsame Datenbank verschiedener deutscher Sicherheitsbehörden zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, in der sämtliche Angaben über Personen gesammelt werden, über die sich durch Querverweise ein Verdacht auf geplante Attentate…

  2. wd2 040/17 Die französische Anti-Terrordatei fichier judiciaire des auteurs d’infractions terroristes im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Art. 8 Abs. 2 EMRK ein legitimes Ziel staatlicher Maßnahmen. Darüber hinaus hat der EGMR schon 1978 den internationalen Terrorismus als Bedrohung der demokratischen Gesellschaften anerkannt und festgestellt, dass die Überwachung von Brief, Post 19 Amann…

  3. wd3 180/08 Zum „Grundrecht auf Sicherheit“

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    allgemeinen Gefährdungslage durch zerfallene Staaten (failed states) und internationale organisierte Kriminalität und Terrorismus konstatiert.16 2.6. Innere Sicherheit Innere Sicherheit lässt sich verstehen als ein System von staatlichen Institutionen…

  4. wd3 110/15 Gültigkeitsdauer von Ausweisungsverfügungen im Asylverfahren und Rechtslage zu Folgeanträgen bei vorangegangener Ausweisung

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Landfriedensbruchs oder wegen Einschleusens von Ausländern. 3 Dies sind insbesondere die Mitgliedschaft oder Unterstützung einer den Terrorismus unterstützenden Vereinigung , Gefährdung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, Vorbereitung schwerer staatsgefährdender…

  5. wd2 062/12 Verteidigungspolitische Aspekte zum Thema Migration

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    und Bedrohungen entstehen heute vor allem aus zerfallenden und zerfallenen Staaten, aus dem Wirken des internationalen Terrorismus, terroristischen und diktatorischen Regimen, Umbrüchen bei deren Zerfall, kriminellen Netzwerken, aus Klima- und Umweltkatastrophen…

  6. wd3 066/17 Amtshaftungsansprüche nach einem Terroranschlag

    Ausarbeitung vom — 5 Seiten

    (BKA) zuständig. Dem BKA kommt nach § 4a des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zu, wenn eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder…

  7. wd2 191/06 Das Konzept der menschlichen Sicherheit

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    erwartet, dass sie Beiträge zur Terrorbekämpfung leistet und sich als Teil einer Präventivstrategie gegen Gewalt, Krieg und Terrorismus versteht. So soll sie als partnerschaftliches Kooperationsinstrument sowohl einen Beitrag zum Abbau struktureller Krisenursachen…

  8. wd2 116/19 Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ in Nordsyrien

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Force in International Law, 2015, S. 720 ; Thiele, Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, 2011, S. 166 ff.; Lowe, International Law, 2007, S. 278; Bruha, AVR 2002, S. 383 ). Dass derartige Bedrohungen in der…

  9. wd2 238/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Bedrohung Deutschlands entgegengewirkt werde.35 Angesichts der globalisierten Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus lässt sich ein solcher Bezug zu den Sicherheitsinteressen Deutschlands auch beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ durchaus…

  10. wd2 239/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    Bedrohung Deutschlands entgegengewirkt werde.35 Angesichts der globalisierten Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus lässt sich ein solcher Bezug zu den Sicherheitsinteressen Deutschlands auch beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ durchaus…