wd2 056/19 Die Reservistenkonzepte in Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Norwegen und Polen unter besonderer Berücksichtigung der Anreize für Arbeitgeber

Ausarbeitung vom 20.05.2019 — 18 Seiten

zweiwöchigen Ausbildung tatsächlich an der Seite von Soldatinnen und Soldaten beziehungsweise Polizistinnen und Polizisten zur Überwachung öffentlicher Plätze eingesetzt, sind dabei uniformiert und tragen Waffen. Die Freiwilligen bekommen für ihre Patrouillendienste…

wd7 070/17 Eine Übersicht zum Unternehmensstrafrecht in einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 28.06.2017 — 19 Seiten

Handelte diese Person jedoch im Interesse, dem „Willen“ des Unternehmens entsprechend oder aber als Folge unzureichender Überwachung und Kontrolle, so können gegen das begünstigte Unternehmen gemäß Art. 12 des lettischen Strafgesetzbuches (Krimināllikums)15…

wd10 084/14 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen

Ausarbeitung vom 03.11.2014 — 78 Seiten

Leistungssport (BA-L) mit dem Pilotprojekt „Dopingkontrollen im Training“. Anfang 1991 wurde beim DSB eine „Ständige Kommission zu Überwachung der Doping-Kontrollen außerhalb der Wettkämpfe“ eingerichtet, die dann in Anti-Doping-Kommission (ADK) umbenannt wurde.…

wd2 024/12 Aktuelle Stellungnahmen der Fraktionen des Deutschen Bundestages zu laufenden Einsätzen der Bundeswehr im Ausland

Ausarbeitung vom 05.03.2012 — 37 Seiten

Soldaten formuliert wird. Fast alles, auch die gesamte Begründung zu diesem Antrag, spricht davon, dass man Präsenz zeigen, überwachen und helfen will. Aber nirgendwo, auch in der Begründung nicht, steht ein direkter Kampfauftrag. […] Wir sind der Meinung…

wd9 027/14 Die Gesundheitsdienstgesetze der Länder

Ausarbeitung vom 30.04.2014 — 45 Seiten

Einschulungsuntersuchungen, Schwangeren- und Mütterberatung), die gemeindenahe psychiatrische und sozialpsychiatrische Versorgung sowie Überwachungs- und Beratungsaufgaben in den Bereichen Hygiene, Infektionskrankheiten , Arzneimittelverkehr und Umweltmedizin.1 Der ÖGD…

wd3 378/11 Beurteilung einer politischen Partei als „extremistisch“ Steht es einer Landesregierung zu, eine politische Partei im Internet als „extremistisch“ zu bezeichnen?

Ausarbeitung vom 21.12.2011 — 12 Seiten

das Recht auf Selbstbestimmung zu, zu dessen Kernbereich das Recht gehört, selbst ohne staatliche Einflussnahme oder Überwachung über ihre Ziele, Organisation und Tätigkeiten zu entscheiden. Sowohl die Freiheit der inneren Willensbildung als auch…

wd3 171/07 Staatsvertrag zum Glücksspielwesen

Ausarbeitung vom 29.05.2007 — 15 Seiten

auch zu prüfen, ob die möglicherweise vom Veranstalter ausgehenden Gefahren durch Kontrollen bei der Zulassung und durch Überwachung des Spielbetriebes zu begegnen sind. Im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit ist es problematisch, wenn ausländische Bewerber…

pe6 205/06 Die Lissabon-Strategie

Ausarbeitung vom 27.06.2006 — 12 Seiten

übernahm der ER selbst, der die konkreten politischen Mandate auf seinen Frühjahrstagungen festlegen und den Prozess regelmäßig überwachen wollte. 2. Der Kok-Halbzeitbericht und die Neuausrichtung der Lissabon- Strategie Relativ schnell wurde allerdings erkennbar…

wd3 330/12 Anspruch des parlamentarischen Untersuchungsausschusses auf Herausgabe von Akten in einem laufenden Strafverfahren

Ausarbeitung vom 17.12.2012 — 10 Seiten

stehenden Untersuchungsausschusses gegenüber dem Strafverfolgungsinteresse und auch keine Befugnis, die Ermittlungsbehörden zu überwachen. Allerdings könne der Untersuchungsausschuss erwägen, für die Dauer des Strafverfahrens seine Untersuchungen auszusetzen…

wd3 068/12 Kinderwahlrecht und Kinderrechte

Ausarbeitung vom 16.03.2012 — 19 Seiten

gesellschaftlichen Tüchtigkeit zu erziehen. Staat und Gemeinden haben das Recht und die Pflicht, die Erziehungsarbeit der Eltern zu überwachen und zu unterstützen . (2) Die Jugend ist gegen Ausbeutung sowie gegen sittliche , geistige und körperliche Verwahrlosung…