pe6 148/09 Die Europäische Union und ihr Umgang mit dem Thema „unidentifizierte fliegende Objekte“

Ausarbeitung vom 20.11.2009 — 10 Seiten

weltraumgestützten Lageerkundung und –beurteilung übernehmen wird. Hinsichtlich der Beobachtungen im Zusammenhang mit der Überwachung der Zusammensetzung der Atmosphäre wurden die Kommission und die ESA ersucht, einen Dialog mit den EU- und den ESA-Mitgliedstaaten…

wd7 058/07 Zur Situation ehemaliger Heimkinder in den alten Bundesländern von 1945 bis in die 70er Jahre Rechtliche Rahmenbedingungen hinsichtlich elterlicher Sorge, Fürsorgeerziehung und Heimeinweisung

Ausarbeitung vom 19.03.2007 — 14 Seiten

rechtlichen Möglichkeiten vorgesehen, den Betrieb einer Anstalt zu genehmigen, ihn auf Grund von Mängeln zu schließen oder zu überwachen. Die Anstalten konnten nur indirekt, auf dem Wege der Aufsicht über die in Pflegeanstalten untergebrachten Kinder, beaufsichtigt…

wd7 053/19 Zur Strafbarkeit der Gefangenenselbstbefreiung

Ausarbeitung vom 27.03.2019 — 10 Seiten

weitgehender Vollzugslockerungen fortbesteht. Daran soll es nach verbreiteter Auffassung fehlen, wenn ein Mindestmaß an Überwachung des Betroffenen unterschritten wird. Dies soll bei Urlaub, Freigang, offenem Vollzug und unbeaufsichtigtem Ausgang der…

wd9 029/19 Einzelfragen zur Regelungskompetenz von Bund und Ländern im Bereich der Personalbemessung in Krankenhäusern

Ausarbeitung vom 12.04.2019 — 11 Seiten

Qualitätsvorgaben . Die Bestimmung des § 137i SGB V, die durch das Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 17. Juli 20175 ins SGB V eingefügt wurde, sieht die Einführung von Pflegepersonaluntergrenzen…

wd5 062/19 Zu bergrechtlichen Sanierungsmaßnahmen im Kalibergbau

Ausarbeitung vom 27.06.2019 — 12 Seiten

Einwirkungen eintreten werden.“ Ausweislich der Gesetzesbegründung hat die für die Bergaufsicht zuständige Behörde insbesondere zu überwachen , dass die Vorgaben des BBergG und die auf Grundlage dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen (Bergverordnungen), sowie…

wd7 111/20 Einzelfragen zu berufsrechtlichen Pflichten von Wirtschaftsprüfern

Ausarbeitung vom 07.10.2020 — 10 Seiten

für ihre Praxis Regelungen zu schaffen, die die Einhaltung ihrer Berufspflichten gewährleisten, und deren Anwendung zu überwachen und durchzusetzen (sog. „internes Qualitätssicherungssystem“). Bei Berufsangehörigen, die Abschlussprüfungen nach §…

wd2 105/20 Schlafentzug im Lichte des Folterverbots im Völkerrecht

Ausarbeitung vom 10.12.2020 — 12 Seiten

schützen andererseits, stattfinden. Im Ergebnis trifft den Staat die Pflicht, suizidgefährdete Personen in seinem Gewahrsam zu überwachen.35 Etwas anderes kann sich aus Sicht der Verfasserin/des Verfassers nur dann ergeben, wenn die Anordnung der Suizidprävention…

wd10 009/18 Rechtsrahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

Ausarbeitung vom 12.02.2018 — 11 Seiten

für inhaltliche, sondern für wirtschaftliche Fragen der Rundfunkanstalt zuständig ist. Es ist ein Kontrollgremium zur Überwachung der Geschäftsführung. - Der Intendant als Leiter und gesetzlicher Vertreter einer Rundfunkanstalt, trägt die Programmverantwortung…

wd10 054/17 Ausgewählte politisch-publizistische Internetportale

Ausarbeitung vom 24.11.2017 — 18 Seiten

Gutmenschentum gibt jedoch unser Grundgesetz auf und akzeptiert […] Formen von Unterdrückung , Gewalt, Enteignung und Überwachung, wenn sie bloß im Gewand fremder Ethnien und fremder Religionen daherkommen.“50 Ausdrücklich wende sich „Politically Incorrect“…

wd4 159/10 Funktionsweise und Bedeutung von Kreditderivaten

Ausarbeitung vom 01.07.2010 — 11 Seiten

getragen werden. Dadurch kann es im Ergebnis zu einer laxeren Prüfung bei der Kreditvergabe und/oder zu einer schlechteren Überwachung des Schuldners kommen, wodurch die Risiken im Finanzsystem insgesamt steigen. Die Risiken können zum anderen dadurch…