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wd4 003/21 Leerverkaufsverbote – Erforderlichkeit des Benehmens der Deutschen Bundesbank?
Bundesbank herstellen. 4.1. Nationales Recht Nach § 53 Abs. 1 Satz 1 WpHG ist die BaFin die zuständige Behörde für die Überwachung von Leerverkäufen i.S.d. Art. 32 VO Nr. 236/2012. § 53 Abs. 1 Satz 2 WpHG schränkt ihre Zuständigkeit zugunsten derjenigen…
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wd8 037/21 Zu ökologischen Einflüssen durch Rabenvögel und Kormorane
verschiedenen Veränderungen im Ökosystem führen können. Die Anwesenheit dieser Vögel sollte bei der ökologischen Bewertung und Überwachung berücksichtigt werden. Sie umfassen nicht nur die Konkurrenz um das Fischangebot, sondern auch Veränderungen in der Zusammensetzung…
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wd10 085/13 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen
Leistungssport (BA-L) mit dem Pilotprojekt „Dopingkontrollen im Training“. Anfang 1991 wurde beim DSB eine „Ständige Kommission zu Überwachung der Doping-Kontrollen außerhalb der Wettkämpfe“ eingerichtet, dann in die Anti-Doping-Kommission (ADK) umbenannt wurde.…
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wd4 021/18 Einzelfragen zur Regulierung und zur Nutzung von Kryptowährungen
Wichtige Entwicklungen Hong Kong Informelle Leitlinien deuten darauf hin, dass die Aufsichtsbehörden virtuelle Währungen überwachen, insbesondere im Hinblick auf Geldwäsche . Es wird erwogen, virtuelle Währung als virtuelles Wirtschaftsgut und nicht…
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wd9 008/18 Postoperative Wundinfektionen Häufigkeit, Art und Präventionsstrategien
Referenzzentrum (NRZ) für Krankenhaushygiene und das RKI aufgebaut. Seine Zielsetzung ist es, für die kontinuierliche Überwachung von nosokomialen Infektionen einheitliche Methoden vorzugeben und mit Hilfe von ca. 200 freiwillig teilnehmenden Krankenhäusern…
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wd5 041/18 Afrikanische Schweinepest
des von der Bundesregierung eingereichten und von den Dienststellen der Europäischen Kommission genehmigten Plans zur Überwachung der ASP zu verweisen. Sie richtet sich nach den Vorgaben der einschlägigen Verordnung (EU) 652/2014. Die Finanzhilfe für…
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wd10 004/16 Besetzung der Leitungsorgane öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten in ausgewählten Staaten der EU
Aufgaben des Rundfunkrats zählen vor allem der Erlass von - allgemein-abstrakt formulierten - Programmrichtlinien, die Überwachung der Einhaltung dieser Richtlinien und der im Staatsvertrag geregelten allgemeinen Programmgrundsätze, die Beratung des Intendanten…
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pe6 113/06 Die Beziehungen zwischen der EU und Russland
handelt, soll die in Form einer road map zwischen beiden Seiten vereinbarten Projekte durchführen und in ihrer Ausführung überwachen. Der Gemeinsame Wirtschaftsraum, der auch die Themen Energie und Umwelt umfasst, sieht die Freiheit des Waren-, Dienstleistungs-…
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wd1 042/06 Pressefreiheit - Wesensmerkmal eines freiheitlichen Staates
erhielt, etablierte sich das Wort schließlich in der Bedeutung einer kritischen Würdigung geistigen Schaffens wie auch der Überwachung des Geisteslebens schlechthin , ohne aber seinen Sanktionscharakter gänzlich zu verlieren. Sein semantischer Ge- 1 Vgl…
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pe6 190/14 Auswirkungen des Comprehensive Economic and Trade Agreements (CETA) auf die Regelungen der EU-Kraftstoffqualitätsrichtlinie 2009/30/EG
98/70/EG im Hinblick auf die Spezifikationen für Otto-, Diesel- und Gasölkraftstoffe und die Einführung eines Systems zur Überwachung und Verringerung der Treibhausgasemissionen sowie zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG des Rates im Hinblick auf die…