wd3 290/15 Änderungsverfahren nach Art. 48 Abs. 3 EUV - Ratifizierungsverfahren in den EU-Mitgliedstaaten

Ausarbeitung vom 21.01.2016 — 18 Seiten

gestellt worden, wie die Veränderungen der Europäischen Verträge im ordentlichen Änderungsverfahren in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ratifiziert werden und ob gerade bei den im 5-Präsidenten-Plan vorgeschlagenen Änderungen dafür in den Mitgliedstaaten…

wd9 067/20 Arzneimittelversandhandel aus anderen EU-Mitgliedsstaaten mit deutschen Endverbrauchern. Rechtslage und Herausforderungen

Ausarbeitung vom 03.09.2020 — 17 Seiten

Rechtslage im Vereinigten Königreich 14 4.3. Vergleichbarkeit der Standards in den Niederlanden und im Vereinigten Königreich mit denen des deutschen Rechts 15 5. Überwachung der Einhaltung deutscher Vorschriften des Apothekenrechts im EU-Ausland…

wd10 084/14 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Rechtlich-regulative Grundlagen und Reformoptionen

Ausarbeitung vom 03.11.2014 — 78 Seiten

durchgesetzt, dass die bestehenden Regelungen nicht ausreichen und dass es strafrechtlicher Verschärfungen bedarf, um das Doping im Sport wirkungsvoll einzudämmen. Straferhöhungen, insbesondere auch für Sportler, sind dabei ein wichtiger Bestandteil der Überlegungen…

wd8 065/13 Aktuelle Maßnahmen und Wirkungen der „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ in Deutschland

Ausarbeitung vom 20.01.2014 — 25 Seiten

eines Gleichgewichts unterschiedlicher Belange bedeuten soll. Hinzu kommt ein durchaus inflationärer Umgang mit dem Adjektiv im Sinne von stabil und zukunftsfähig – jedoch nicht an klaren Kriterien ausgerichtet. Am verbreitetesten ist nach wie vor die…

wd2 010/16 Menschenrechte als Leitlinie der Politik

Ausarbeitung vom 29.02.2016 — 23 Seiten

klafft – wie in nahezu jedem Rechtsbereich – eine Lücke zwischen dem rechtlichen Ideal- und dem erlebten Realzustand (de jure im Gegensatz zu de facto). Eine Darstellung des letzteren setzt umfangreiche Erhebungen voraus, die den Rahmen der vorliegenden…

pe6 106/19 Zum Entwurf eines Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes und seiner Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

Ausarbeitung vom 10.01.2020 — 31 Seiten

Bedeutung der Anwendungsbeschränkung im Aarhus- Übereinkommen 26 3.3.4.4. Zur Berufung auf die Anwendungsbeschränkung des Art. 2 Abs. 5 UVP-RL im Fall des MgVG-E 27 3.3.4.5. Fazit 27 3.4. Prüfung 27 3.4.1. Im Lichte der im BMVI-Gutachten vertretenen Ansicht…

wd1 016/19 Das Konzept der „Formierten Gesellschaft“ nach Ludwig Erhard

Ausarbeitung vom 19.09.2019 — 27 Seiten

anderer Befürworter dieses Gesellschaftskonzepts einbezieht. Auch wenn in der nachfolgenden Darstellung die Aussagen Erhards im Vordergrund stehen, wird daher auch auf Beiträge anderer Autoren einzugehen sein. Dies gilt insbesondere für die Texte des…

wd9 001/17 Durchführung von Arzneimittelstudien an Heimkindern von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland

Ausarbeitung vom 23.03.2017 — ? Seiten

Arzneimitteln nach dem Arzneimittelgesetz von 1961 14 3.4. Verankerung einer klinischen Prüfungspflicht von Arzneimitteln im deutschen Arzneimittelrecht durch die zweite Novelle zum Arzneimittelgesetz 1964 15 3.5. Richtlinien zur Konkretisierung der…

wd2 040/14 Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Ziele, Maßnahmen, Herausforderungen

Ausarbeitung vom 10.04.2014 — 42 Seiten

Literatur- und Quellenverzeichnis 38 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 2 - 3000 - 040/14 Seite 5 1. Einleitung Im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 hatten die damaligen Regierungsparteien vereinbart, dass der Bundesminister der Verteidigung…

wd2 122/14 Die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr. Rechtliche Grundlagen, politische Begründungen, Personalumfänge und Kosten

Ausarbeitung vom 24.07.2014 — 43 Seiten

jeden einzelnen aktuellen Bundeswehreinsatz im Ausland die rechtlichen Grundlagen dar und gibt Hinweise darauf, wo in den rechtlichen Grundlagen die politische Begründung für den jeweiligen Einsatz zu finden ist. Im Anschluss hieran nennt dieser Sachstand…