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wd8 018/17 Strahlenbelastung im Luftverkehr Ein Überblick
(2017). „Überwachung des fliegendes Personals“, https://www.bfs.de/DE/themen/ion/strahlenschutz/beruf/methodik/fliegendespersonal .html;jsessionid=0F193E3FA44E17F70F0B9D17F8509DA2.2_cid374 20 Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) (2017). „Überwachung des…
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wd7 213/15 Gemeinnütziger Wohnungsbau in EU-Mitgliedstaaten
Wohnungsbaugesellschaften, um sicherzustellen, dass sie ihre gesetzlichen Anforderungen erfüllen und im Einklang mit ihnen handeln. Die Überwachung konzentriert sich auf die Prüfung der Eckdaten, jährliche Berichte und zugehörige Abschlüsse, die durch die Gesellschaften…
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wd10 112/12 Governance-Strukturen im deutschen Profi-Fußball
Bundesligisten sind nach Vorgabe des DFB die Bestellung des Vereinsvorstandes, die Überwachung der Geschäftsführung und die Genehmigung des Finanzplans des Vereins. Als Folge der Überwachung und Kontrolle des Vorstandes dürfen Vorstandsmitglieder dem neu zu installierenden…
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wd10 026/11 Social Media und politische Teilhabe
Waffen und Ballerspiele und radikalisierte sich über das Internet. Die Ermittler wollen nun verstärkt soziale Netzwerke überwachen“, Der Spiegel, 14.3.2011. 22 Vgl. „Extrem unerwünscht. Rechtsradikale versuchen verstärkt, in sozialen Netzwerken wie Facebook…
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wd3 161/13 Reichweite des parlamentarischen Fragerechts bei der Vergabe öffentlicher Aufträge an öffentliche Unternehmen
die Exekutive im Hinblick auf ihre Plan- und damit Gesetzes- und Verfassungsmäßigkeit sowie die finanzwirtschaftliche Überwachung des Vollzugs des Haushalts auf budgetäre Richtigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit.13 Aus dem Budgetrecht des…
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wd3 215/14 Verfassungsmäßigkeit der in Berufsordnungen der Ärztekammern normierten Verbote der Beihilfe zum Suizid
Landesärztekammern haben gemäß den zugrundliegenden Kammergesetzen allerdings die Pflicht, die Einhaltung der Berufsordnungen zu überwachen und bei Verstößen durch Rügen oder Eröffnung eines berufsgerichtlichen Verfahrens zu sanktionieren.10 Ferner dürfen die…
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pe6 002/19 Zur innerstaatlichen Geltung des Gemeinsamen Standpunkts 2008/944/GASP
Kommission ). Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Sachstand PE 6 - 3000 - 002/19 Seite 10 Überwachung der Rechtmäßigkeit von Beschlüssen über restriktive Maßnahmen gegenüber natürlichen oder juristischen Personen, die der…
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wd4 092/19 Umsetzung der Schuldenbremse in den Bundesländern
im Jahr 1997 geschlossene Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) ist ein regelbasierter Rahmen für die Koordinierung und Überwachung der nationalen Finanzpolitiken, mit dem Ziel, solide öffentliche Finanzen zu garantieren, als Voraussetzung für das korrekte…
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wd5 014/20 Rechtliche Rahmenbedingungen für den Import von Teakholz aus Myanmar
durch das Holzhandels-Sicherungs-Gesetz (HolzSiG)15 die Überwachung der europarechtlichen Vorgaben sowie Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen konkretisiert. Zuständige Behörde für die Überwachung ist nach § 1 Abs. 2 HolzSiG die Bundesanstalt für Landwirtschaft…
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wd9 044/20 Zur Möglichkeit einer stärkeren Einflussnahme des Bundes auf den Öffentlichen Gesundheitsdienst .Verfassungsrechtliche Vorgaben
Gesundheitswesens. Er besteht aus Einrichtungen des öffentlichen Dienstes, die den Gesundheitszustand der Bevölkerung ermitteln, überwachen , vor drohenden Gefahren schützen und fördern. Auf Bundesebene steht das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an der…