wd9 025/13 Zur Frage der Notwendigkeit eines verschärften Zulassungsverfahrens für Medizinprodukte

Ausarbeitung vom 18.03.2013 — 15 Seiten

Medizinproduktindustrie sehen in der Einführung eines mit der Arzneimittelzulassung vergleichbaren Verfahrens zur Marktzulassung und Überwachung von Medizinprodukten keine Verbesserung. Argumentiert wird, dass ein solches Verfahren den PIP-Fall6 nicht hätte verhindern…

wd10 055/11 Konventionen zum Denkmalschutz

Ausarbeitung vom 01.06.2011 — 17 Seiten

Januar 1992 zum Schutz des archäologischen Erbes trat am 16. 10. 2002 in Kraft20. Artikel 13 dieses Gesetzes betrifft die Überwachung der Anwendung des (revidierten) Übereinkommens. Hier wird auch geregelt , dass ein vom Ministerkomitee des Europarats nach…

wd3 021/16 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Regelabfrage bei Verfassungsschutzbehörden zur Prüfung der Zuverlässigkeit im Überwachungsgewerbe

Ausarbeitung vom 27.01.2016 — 14 Seiten

12 4.3. Staatsangehörigkeitsgesetz 12 4.4. Atomgesetz, Luftsicherheitsgesetz, Sprengstoffgesetz, Waffengesetz und Überwachung in der Seeschifffahrt 13 4.5. Vergleichbarkeit 14 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 -…

wd3 006/20 Verpflichtung zum Erlass einer Sperrbezirksverordnung?

Ausarbeitung vom 22.01.2020 — 6 Seiten

Maßnahmen vornehmen, das Ermessen hinsichtlich der Sondernutzung der Straße neu ausüben, öffentliche Plätze per Video überwachen oder soziale Maßnahmen ergreifen. Haben bisherige Maßnahmen den gebotenen Grundrechtsschutz nicht gewährleistet, ergibt…

wd5 047/18 Landwirtschaftliche Klein- und Kleinstbetriebe: Bürokratieabbau und Schlachtung von Schweinen

Ausarbeitung vom 11.04.2018 — 17 Seiten

zur Durchführung der amtlichen Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des Lebensmittelrechts, des Rechts der tierischen Nebenprodukte, des Weinrechts , des Futtermittelrechts und des Tabakrechts (AVV Rahmen-Überwachung - AVV RÜb) vom 3. Juni 2008 …

wd7 071/18 Einzelfragen zur gesetzlichen Regelung von zivilrechtlichen und strafrechtlichen Kontaktverboten in Deutschland

Ausarbeitung vom 28.03.2018 — 5 Seiten

verurteilte Person für die Dauer der Führungsaufsicht oder für eine kürzere Zeit anweisen, die für eine elektronische Überwachung ihres Aufenthaltsortes erforderlichen technischen Mittel ständig in betriebsbereitem Zustand bei sich zu führen und deren…

pe6 194/10 Vereinbarkeit der Atomgesetznovellen mit Europarecht Bestehen einer Meldepflicht gegenüber der EU-Kommission

Ausarbeitung vom 16.09.2010 — 12 Seiten

werden. Dementsprechend beinhaltet der Euratom-Vertrag Regelungen zur Forschungsförderung, zum Gesundheitsschutz und zur Überwachung der Sicherheit. Der Euratom-Vertrag überträgt der Gemeinschaft keine ausschließliche Zuständigkeit. Die Nutzung der Kernenergie…

wd3 358/05 Zulässigkeit der Verwendung von Daten aus dem Maut-System zur Strafverfolgung

Ausarbeitung vom 22.12.2005 — 10 Seiten

Mautschuldner. Daneben können auch die Zollbehörden im Rahmen der zollamtlichen Überwachungsmaßnahmen die Einhaltung des ABMG überwachen. Hierzu können folgende Daten erhoben, gespeichert, genutzt und zwischen den beteiligten Behörden und dem Betreiber übermittelt…

wd2 074/07 Einzelfragen zum Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES)

Ausarbeitung vom 25.05.2007 — 11 Seiten

den internationalen Handel mit geschützten Tier- und Pflanzenarten – eine der Hauptgefährdungen für deren Bestand – zu überwachen und zu beschränken. Der innerstaatliche Handel mit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten fällt somit nicht unter das Abkommen…

wd8 007/14 , WD 2 - 016/14 Unbemannte Drohnen und Beobachtungssatelliten Unterschiede und Gemeinsamkeiten der technologischen Leistungsprofile inder zivilen und militärischen Anwendung

Ausarbeitung vom 07.03.2014 — 32 Seiten

2.1. Einführung 9 2.2. Zivile Einsatzfelder 10 2.2.1. Fernerkundung für Umweltbeobachtungen 10 2.2.2. Überwachung der Meere 11 2.2.3. Überwachung der Erdoberfläche 11 2.2.4. Transportmöglichkeit für den Versand von Paketen 11 2.2.5. Spiel/Sportgerät…