1. wd1 158/09 , WD 2 - 098/09 Eliten Deutschlands und deren Verhältnis zur Bundeswehr – Eine Untersuchung von Intellektuellen, Gewerkschaften und Kirchen

    Ausarbeitung vom — 57 Seiten

    er gemeinsam mit Walter Jens und Christa Wolf den „Berliner Aufruf“, in dem noch stärker auf die möglichen Ursachen des Terrorismus abgestellt wurde: „Absoluten Vorrang müssen politische und wirtschaftliche Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilbevölkerung…

  2. pe6 6/12 ,WD 3 - 014/12,  WD 5 - 004/12 CO2-Mindestpreis

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Inkrafttreten im Bereich der Abweichungsgesetzgebung 9. Artikel 73 Abs. 1 Nr. 9a Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 10. Artikel 74 Abs. 2 Staatshaftung und Beamtenstatus 11. Artikel 79 Abs. 2 Grundgesetzänderung…

  3. pe6 26/11 Zur Vereinbarkeit des Richtlinienentwurfs über die Verwendung von Fluggastdaten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    sollten . Durch die Verwendung von PNR-Daten könnten Strafverfolgungsbehörden die Bedrohung durch schwere Kriminalität und Terrorismus anders angehen, als dies durch Verarbeitung anderer Kategorien personenbezogener Daten möglich wäre. Die Aufrechterhaltung…

  4. pe6 12/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  5. wd7 128/18 Öffentliches Billigen oder Gutheißen von Straftaten Strafrechtliche Aspekte

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    bisher keine Sympathie für die Verfasser von Gewaltliteratur aufgebracht hätten. Die beabsichtigte Wirkung, das Umfeld des Terrorismus ‚auszutrocknen‘, sei geradezu in ihr Gegenteil verkehrt worden. Die negativen Wirkungen der Vorschriften, insbesondere…

  6. wd1 009/13 Antisemitismus-Definitionen und ihre Bedeutung für die Bekämpfung von antisemitischem Denken und die Verfolgung antisemitischer Straftaten

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    Berlin [u.a.]: De Gruyter. Ströbel, Birgit (2006), Fragen zu Antisemitismus, Antizionismus, Islamismus, islamistischem Terrorismus (Definitionen, Ausprägungen und Zusammenhänge im Nahen Osten), Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (WD…

  7. wd2 131/19 Blockierung des Internetzugangs im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    nicht per se rechtlich unzulässig. Der VN-Sonderberichterstatter hält Beschränkungen z.B. im Kontext der Bekämpfung von Terrorismus oder Kinderpornographie für legitim. Gleichwohl müssen Beschränkungen des Internetzugangs anhand der von den internationalen…

  8. wd3 119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Ermächtigung des Bundeskriminalamts zum Einsatz von heimlichen Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zwar als im Grundsatz mit den Grundrechten vereinbar angesehen. Jedoch genügte nach Auffassung des Gerichts die Ausgestaltung…

  9. wd1 004/15 Islamische Organisationen in Deutschland Organisationsstruktur, Vernetzungen und Positionen zur Stellung der Frau sowie zur Religionsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 51 Seiten

    ihres Glaubens, ihres Geschlechtes, ihrer Abstammung, ihrer Rasse oder ihrer Herkunft. […] Die DML lehnt jede Form von Terrorismus kategorisch ab. […]Die DML verpflichtet sich den islamischen Prinzipien einer gerechten und maßvollen Konfliktlösung.…

  10. wd2 166/05 Außen- und sicherheitspolitische Konsequenzen des demographischen Wandels

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    gehören, wird dies die Gefahr ihrer Kriminalisierung und politischen Mobilisierung vergrößern. Dies kann bis zum offenen Terrorismus reichen (Wöhlke 1997: 41; Kaestner/Müller-Seedorf 2004: 250). Sofern eine Flüchtlingsgruppe ethnisch verwandte Gruppen…