1. pe6 12/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  2. wd7 128/18 Öffentliches Billigen oder Gutheißen von Straftaten Strafrechtliche Aspekte

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    bisher keine Sympathie für die Verfasser von Gewaltliteratur aufgebracht hätten. Die beabsichtigte Wirkung, das Umfeld des Terrorismus ‚auszutrocknen‘, sei geradezu in ihr Gegenteil verkehrt worden. Die negativen Wirkungen der Vorschriften, insbesondere…

  3. wd3 119/17 Zum Spannungsverhältnis zwischen Deutschem Bundestag und Bundesverfassungsgericht

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Ermächtigung des Bundeskriminalamts zum Einsatz von heimlichen Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zwar als im Grundsatz mit den Grundrechten vereinbar angesehen. Jedoch genügte nach Auffassung des Gerichts die Ausgestaltung…

  4. wd2 131/19 Blockierung des Internetzugangs im Lichte des Völkerrechts

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    nicht per se rechtlich unzulässig. Der VN-Sonderberichterstatter hält Beschränkungen z.B. im Kontext der Bekämpfung von Terrorismus oder Kinderpornographie für legitim. Gleichwohl müssen Beschränkungen des Internetzugangs anhand der von den internationalen…

  5. wd1 009/13 Antisemitismus-Definitionen und ihre Bedeutung für die Bekämpfung von antisemitischem Denken und die Verfolgung antisemitischer Straftaten

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    Berlin [u.a.]: De Gruyter. Ströbel, Birgit (2006), Fragen zu Antisemitismus, Antizionismus, Islamismus, islamistischem Terrorismus (Definitionen, Ausprägungen und Zusammenhänge im Nahen Osten), Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages (WD…

  6. wd1 004/15 Islamische Organisationen in Deutschland Organisationsstruktur, Vernetzungen und Positionen zur Stellung der Frau sowie zur Religionsfreiheit

    Ausarbeitung vom — 51 Seiten

    ihres Glaubens, ihres Geschlechtes, ihrer Abstammung, ihrer Rasse oder ihrer Herkunft. […] Die DML lehnt jede Form von Terrorismus kategorisch ab. […]Die DML verpflichtet sich den islamischen Prinzipien einer gerechten und maßvollen Konfliktlösung.…

  7. wd2 166/05 Außen- und sicherheitspolitische Konsequenzen des demographischen Wandels

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    gehören, wird dies die Gefahr ihrer Kriminalisierung und politischen Mobilisierung vergrößern. Dies kann bis zum offenen Terrorismus reichen (Wöhlke 1997: 41; Kaestner/Müller-Seedorf 2004: 250). Sofern eine Flüchtlingsgruppe ethnisch verwandte Gruppen…

  8. wd3 018/20 Datenbank-Analysen durch die Polizei. Grundrechte und Datenschutzrecht

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Geschäftsbeziehungen oder Planungen, mit Palantir im Bereich Software-Entwicklung für Ermittlungen im Bereich islamistischer Terrorismus oder organisierte Kriminalität zusammenzuarbeiten.5 3. Anforderungen des Datenschutzrechts an die Kreuzsuche Die Analyse…

  9. wd2 029/15 Die Voraussetzungen des Einsatzes der Bundeswehr im Innern in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidungen zum Luftsicherheitsgesetz

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    262 und Fn. 92. Es handelt sich um einen sogenannten weiten Verteidigungsbegriff, der sonstige Gewaltanwendung gegen Terrorismus oder Piraterie oder die Rettung deutscher Staatsangehöriger im Ausland nach herrschender Meinung allerdings nicht mehr…

  10. wd2 099/11 Militärische, völkerrechtliche und rüstungskontrollpolitische Aspekte der Cyber-Sicherheit

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…