1. wd10 045/19 Behandlung von „Hate Speech“ vor 2015. YouTube, Facebook und Twitter

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Richtlinien seien 2017 überarbeitet worden. Im Mittelpunkt habe die Implementierung besserer Möglichkeiten zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus sowie Maßnahmen gegen Bedrohung durch Hass und Gewalt sowie deren Verherrlichung gestanden.54 Dies sei…

  2. wd10 021/21 Meinungsfreiheit in sozialen Medien. Mechanismen und Instrumentarien zur Überwachung der Darstellungs- und Löschungspraxis von Anbietern sozialer Medien in ausgewählten OECD Staaten

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Nutzern ein leicht zugängliches Verfahren für Beschwerden über Videos vorhalten , die sie als anstiftend zu Gewalt, Hass oder Terrorismus identifizieren. Betreiber müssen nach Prüfung der Beschwerden diese Videos ggf. löschen. Derzeit wird auf EU-Ebene das…

  3. wd2 098/09 , WD 1 – 158/09 Eliten Deutschlands und deren Verhältnis zur Bundeswehr – Eine Untersuchung von Intellektuellen, Gewerkschaften und Kirchen

    Ausarbeitung vom — 57 Seiten

    er gemeinsam mit Walter Jens und Christa Wolf den „Berliner Aufruf“, in dem noch stärker auf die möglichen Ursachen des Terrorismus abgestellt wurde: „Absoluten Vorrang müssen politische und wirtschaftliche Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilbevölkerung…

  4. wd2 185/18 Großbritannien und der BREXIT Verteidigungs- und außenpolitische Implikationen

    Ausarbeitung vom — 30 Seiten

    thematisieren. Zumal Theresa Mays Prioritäten, ganz anders als die ihres Vorgängers David Cameron, auf der Bekämpfung des Terrorismus innerhalb der eigenen Landesgrenzen durch die Stärkung der Nachrichtendienste sowie des Polizei- und Justizapparates liegen…

  5. wd2 026/18 Die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern/-innen Internationaler Schutz und praktische Umsetzung

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    Aktivitäten der MRV, indem sie etwa die Versammlungsfreiheit stark beschneiden oder Straftatbestände wie Konspiration oder Terrorismus mit exzessiven Strafandrohungen belegen.9 Eine andere, oft genutzte Form der Kriminalisierung besteht in der Verabschiedung…

  6. pe6 026/11 Zur Vereinbarkeit des Richtlinienentwurfs über die Verwendung von Fluggastdaten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    sollten . Durch die Verwendung von PNR-Daten könnten Strafverfolgungsbehörden die Bedrohung durch schwere Kriminalität und Terrorismus anders angehen, als dies durch Verarbeitung anderer Kategorien personenbezogener Daten möglich wäre. Die Aufrechterhaltung…

  7. pe6 012/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  8. wd3 153/11 Polizeiliche Datenbanken der Bundesländer

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    und Verfassungsschutz “ werden Informationen der Polizei und des Verfassungsschutzes zu den Bereichen internationaler Terrorismus und Extremismus, Rechtsextremismus, autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten durch konkrete und gemeinsame…

  9. wd10 025/12 Internet Governance unter besonderer Berücksichtigung der Tätigkeit der Institution ICANN

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    durch Vorteile, die das Netz eben auch für illegale Zwecke (z.B. Urheberrechtsverletzungen) oder kriminelle Ziele (z.B. Terrorismus oder Kinderpornografie) bereithält . Gleichzeitig trat seit Ende der 1990er Jahre die Notwendigkeit, bestimmte technische…

  10. wd2 083/13 Gewinnung von Telekommunikationsinformationen durch ausländische Nachrichtendienste aus völkerrechtlicher Sicht

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    kritisiert worden , dass viele Rechtsordnungen unter dem Vorwand von Generalklauseln („Kampf gegen den internationalen Terrorismus“) weitgehende Eingriffe in die Grundrechte gestatteten und im Extremfall sogar eine verdachtsunabhängige Massenüberwachung…