1. wd2 078/14 Entwicklung der russischen Sicherheitspolitik seit der Amtseinführung Wladimir Putins als Präsident der Russischen Föderation im Jahr 2000

    Ausarbeitung vom — 26 Seiten

    Südossetien, Abchasien) und Zentralasien, aber auch in Transnistrien, sowie grenzüberschreitende Risiken wie Drogenschmuggel und Terrorismus.“ 38 Nach Auffassung von Klein und Pester sei gegenüber diesem Raum auch der Wille zur Machtprojektion am deutlichsten ausgeprägt…

  2. wd10 059/19 Regulierung von „Hate Speech“ und „Fake News“ in sozialen Netzwerken durch ausgewählte Länder

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Vorschriften sollen die Mitgliedstaaten künftig sicherstellen, dass in audiovisuellen Medien nicht zu Hass, Gewalt oder Terrorismus aufgerufen wird. Die Betreiber solcher Plattformen müssen nutzerfreundliche Mechanismen schaffen, über die etwa gewaltverherrlichende…

  3. wd3 037/07 Fragen zur Bundeswehr

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, 2006, S. 76: „Infolge der neuartigen Qualität des internationalen Terrorismus (…) sind heute auch in Deutschland Angriffe vorstellbar , die aufgrund ihrer Art, Zielsetzung sowie ihrer Auswirkungen den…

  4. wd2 098/09 , WD 1 – 158/09 Eliten Deutschlands und deren Verhältnis zur Bundeswehr – Eine Untersuchung von Intellektuellen, Gewerkschaften und Kirchen

    Ausarbeitung vom — 57 Seiten

    er gemeinsam mit Walter Jens und Christa Wolf den „Berliner Aufruf“, in dem noch stärker auf die möglichen Ursachen des Terrorismus abgestellt wurde: „Absoluten Vorrang müssen politische und wirtschaftliche Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilbevölkerung…

  5. wd2 064/17 Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Ostsee-Anrainerstaaten seit der russischen Annexion der Krim und dem Ausbruch des Konflikts in der Ost-Ukraine Bedrohungsperzeptionen – sicherheitspolitische Ausrichtung – verteidigungspolitischer Fokus

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    aus deutscher Sicht die sich im Umbruch befindliche internationale Ordnung dar. Zur Bedrohung durch den transnationalen Terrorismus gesellen sich – wie das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr ausführt – in…

  6. pe6 026/11 Zur Vereinbarkeit des Richtlinienentwurfs über die Verwendung von Fluggastdaten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    sollten . Durch die Verwendung von PNR-Daten könnten Strafverfolgungsbehörden die Bedrohung durch schwere Kriminalität und Terrorismus anders angehen, als dies durch Verarbeitung anderer Kategorien personenbezogener Daten möglich wäre. Die Aufrechterhaltung…

  7. pe6 012/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  8. wd3 153/11 Polizeiliche Datenbanken der Bundesländer

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    und Verfassungsschutz “ werden Informationen der Polizei und des Verfassungsschutzes zu den Bereichen internationaler Terrorismus und Extremismus, Rechtsextremismus, autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten durch konkrete und gemeinsame…

  9. wd2 083/13 Gewinnung von Telekommunikationsinformationen durch ausländische Nachrichtendienste aus völkerrechtlicher Sicht

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    kritisiert worden , dass viele Rechtsordnungen unter dem Vorwand von Generalklauseln („Kampf gegen den internationalen Terrorismus“) weitgehende Eingriffe in die Grundrechte gestatteten und im Extremfall sogar eine verdachtsunabhängige Massenüberwachung…

  10. wd10 025/12 Internet Governance unter besonderer Berücksichtigung der Tätigkeit der Institution ICANN

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    durch Vorteile, die das Netz eben auch für illegale Zwecke (z.B. Urheberrechtsverletzungen) oder kriminelle Ziele (z.B. Terrorismus oder Kinderpornografie) bereithält . Gleichzeitig trat seit Ende der 1990er Jahre die Notwendigkeit, bestimmte technische…