1. wd1 159/14 Rechtsextremismus in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der neuen Bundesländer

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    Bericht die Gewaltbereitschaft rechtsextremer Gruppen und Personen bis hin zum Rechtsterrorismus dargestellt: „Gewalt und Terrorismus sind in allen extremistischen Phänomenbereichen eine Option, vor allem aber im Rechtsextremismus mit seiner nachdrücklichen…

  2. pe6 101/18 Zur Rechtmäßigkeit der geänderten Richtlinie über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen (sog. Feuerwaffenrichtlinie)

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    gehe nicht darum, Hindernisse für den Binnenmarkt zu beseitigen, sondern „ausschließlich [um] das Ziel, Straftaten und Terrorismus vorzubeugen. Der Unionsgesetzgeber sei nicht befugt, Harmonisierungsmaßnahmen auf diesem Gebiet zu erlassen.“21 Nach…

  3. wd10 005/17 Die Welterbeliste der UNESCO Aufnahmeverfahren vor dem Hintergrund aktueller Initiativen

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    untrennbar verbunden mit der Erinnerung an das Attentat während der Olympia in München, das am Anfang einer vom weltweiten Terrorismus bedrohten Ära stand.57 Der Gesichtspunkt des historischen Gedenkens steht bei einem anderen Beispiel noch deutlicher im…

  4. wd2 037/17 Internationale Reaktionen auf die Verfolgung der Rohingya in Myanmar

    Ausarbeitung vom — 20 Seiten

    Zusammenrottungen buddhistischer Bürger. Die „offiziellen“ Operationen von Militär und Polizei werden dabei meist mit dem Hinweis auf „Terrorismus“ begründet, umfassen aber weitaus mehr als Antiterrormaßnahmen. So wurde im Oktober 2016 nach einem Angriff mutmaßlicher…

  5. wd2 046/14 Zur deutschen Außenwissenschaftspolitik

    Ausarbeitung vom — 25 Seiten

    und die Stabilisierung in Krisenregionen zu fördern . Dabei stehen inhaltliche Schwerpunkte wie Klimawandel, Energie oder Terrorismus im Vordergrund. Zur Ausrichtung der Außenwissenschaftspolitik stellt Steinmeier in einem Buchbeitrag 2009 in drei Punkten…

  6. wd4 030/17 Regulierungsvorschriften für Kreditinstitute in den Jahren 2005, 2007, 2010, 2013, 2016

    Ausarbeitung vom — 156 Seiten

    Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften Bundesregierung DE Gesetz zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt (BKA-Gesetz ) Bundesregierung DE Gesetz zur Änderung datenschutzrechtlicher Vorschriften…

  7. wd3 108/12 (2. akt. Fassung) Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Bund und Ländern

    Ausarbeitung vom — 53 Seiten

    Die Kommission wird zudem fortlaufend insbesondere über die aktuelle Sicherheitslage in den Bereichen islamistischer Terrorismus und Rechtsextremismus informiert.65 8. Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Hamburg Das Landesamt für…

  8. wd2 043/17 Der Syrienkrieg – Akteure und Verhandlungen

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    den als ineffizient und uneinig dargestellten Westen inszenieren. Die negativen externen Auswirkungen des Syrienkrieges, Terrorismus und Flucht, sind Russland nach Meinung einiger Analysten willkommen, schwächen sie doch den als Russland feindlich wahrgenommenen…

  9. wd2 142/16 Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der Europäischen Union mit Ghana und Côte d‘Ivoire Fragen zu Rechtsnatur und Beteiligung des Deutschen Bundestages

    Ausarbeitung vom — 41 Seiten

    Kriminalität und der dazugehörigen Protokolle, des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und der Empfehlungen der Financial Action Task Force, zu erfüllen. Die EG-Vertragspartei und Ghana kommen überein, in diesen…

  10. pe6 004/16 Vorgaben des EU-Rechts zu Voraussetzungen und Grenzen von Aufenthaltsbeendigungen international Schutzberechtigter infolge von Straffälligkeit

    Ausarbeitung vom — 34 Seiten

    Strafmaß auszeichnen wie etwa vorsätzliche Tötung, Vergewaltigung, bewaffneter Raub, Brandstiftung oder internationaler Terrorismus.16 Auch in der Rechtsprechung des BVerwG wird die kumulative Anwendung beider Elemente betont .17 Allerdings erfolgt dies…