1. pe6 154/16 Parlamentarische Kontrolle unter der Europol-Verordnung (EU) 2016/794

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Behörden der Mitgliedstaaten sowie deren Zusammenarbeit bei der Prävention und Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und anderen Formen schwerer Kriminalität, wenn zwei oder mehr Mitgliedstaaten betroffen sind. Art. 3 Abs. 1 der Europol-VO…

  2. wd2 012/18 US-Streitkräfte und Bundeswehr im Vergleich Verteidigungshaushalte, Truppenstärken, Standorte, Auslandseinsätze und Mandate

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    attacks launched against the United States 29 (S.J. Res. 23) und autorisierte damit den Präsidenten, im Kampf gegen den Terrorismus die Streitkräfte einzusetzen. Diese Authorization for Use of Military Force (AUMF 2001) wurde laut Böller in der Folge…

  3. wd1 015/17 Die Darstellung von Gewalt in Koran und Bibel

    Ausarbeitung vom — 15 Seiten

    als Nährboden für sich radikalisierende Jugendliche und junge Erwachsene betrachtet, die im Kontext des internationalen Terrorismus für Anschläge in Deutschland und für den Kriegseinsatz in Syrien ausgebildet werden. Ein Teil der etwa rund 10.100 Personen15…

  4. wd2 118/08 Zur Anwendbarkeit völkerrechtlicher Menschenrechtsverträge und humanitären Völkerrechts bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

    Ausarbeitung vom — 77 Seiten

    102 Bothe, in: Vitzthum (Hrsg.), Rn. 62. 103 So weist die Literatur darauf hin, dass der Begriff des „Krieges gegen den Terrorismus“ im Hinblick auf die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts nur rhetorische Bedeutung hat, siehe Gaitanides , in: KritV…

  5. pe6 006/12 , WD 3 - 014/12,  WD 5 - 004/12 CO2-Mindestpreis

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    Inkrafttreten im Bereich der Abweichungsgesetzgebung 9. Artikel 73 Abs. 1 Nr. 9a Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 10. Artikel 74 Abs. 2 Staatshaftung und Beamtenstatus 11. Artikel 79 Abs. 2 Grundgesetzänderung…

  6. wd2 049/20 Das chinesische Sicherheitsgesetz für die Sonderverwaltungszone Hongkong in der rechtlichen Diskussion

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    entsprechender Gesetzentwurf liegt bislang noch nicht vor.2 Öffentlich bekannt geworden ist, dass Sezession, Subversion und Terrorismus unter Strafe gestellt und Interventionen ausländischer Kräfte verhindert werden sollen.3 Der vorliegende Sachstand…

  7. wd2 065/11 Militärische Aspekte von Internetsicherheit in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…

  8. wd7 064/08 Rechtliche Grundlagen für die Durchführung „autofreier Tage“

    Ausarbeitung vom — 23 Seiten

    2305. 16 Hierzu und zu den Erweiterungen des Anwendungsbereiches durch das Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Terrorismusbekämpfungsgesetz): Danner, in: Energierecht, Kommentar , Band 3, B 1, EnSiR IX, Rn. 9 ff. 17 BGBl. I S. 514…

  9. wd1 072/08 Die Fethullah-Gülen-Bewegung in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 17 Seiten

    bestimmten fundamentalistischen Position wie dem Gebot der Verschleierung von Frauen, seine Ablehnung des islamistischen Terrorismus oder die Distanz zu islamistischen Organisationen und Bewegungen hingewiesen .29 4. Wie betrachtet Fethullah Gülen das…

  10. wd7 097/20 Die Teilnahme ausländischer Unternehmen an Vergabeverfahren mit militärischem Bezug. Rechtliche Einschränkungen in Bezug auf Geheimhaltungsinteressen

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    äußere Sicherheit umfassen soll.47 Während es bei der inneren Sicherheit um den Schutz vor Bedrohungen von innen (z. B. Terrorismus, organisierte Kriminalität) gehe, betreffe die äußere Sicherheit den Schutz vor militärischen Bedrohungen.48 Der Nachweis…