1. wd2 157/07 Strategien zur Bekämpfung des internationalen Drogenhandels. Fortschritte, Widerstände und Alternative Entwicklung

    Ausarbeitung vom — 36 Seiten

    Drogenbekämpfung in Afghanistan, so kritisiert Antonio Maria Costa, der Leiter des UNODC, scheine angesichts des „Krieges gegen den Terrorismus“ nur von untergeordneter Bedeutung zu sein. Von den 100 Millionen Dollar, die internationale Geberländer der afghanischen…

  2. wd3 037/07 Fragen zur Bundeswehr

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, 2006, S. 76: „Infolge der neuartigen Qualität des internationalen Terrorismus (…) sind heute auch in Deutschland Angriffe vorstellbar , die aufgrund ihrer Art, Zielsetzung sowie ihrer Auswirkungen den…

  3. wd2 078/14 Entwicklung der russischen Sicherheitspolitik seit der Amtseinführung Wladimir Putins als Präsident der Russischen Föderation im Jahr 2000

    Ausarbeitung vom — 26 Seiten

    Südossetien, Abchasien) und Zentralasien, aber auch in Transnistrien, sowie grenzüberschreitende Risiken wie Drogenschmuggel und Terrorismus.“ 38 Nach Auffassung von Klein und Pester sei gegenüber diesem Raum auch der Wille zur Machtprojektion am deutlichsten ausgeprägt…

  4. wd2 064/17 Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Ostsee-Anrainerstaaten seit der russischen Annexion der Krim und dem Ausbruch des Konflikts in der Ost-Ukraine Bedrohungsperzeptionen – sicherheitspolitische Ausrichtung – verteidigungspolitischer Fokus

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    aus deutscher Sicht die sich im Umbruch befindliche internationale Ordnung dar. Zur Bedrohung durch den transnationalen Terrorismus gesellen sich – wie das Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr ausführt – in…

  5. wd2 107/18 Menschenrechte im digitalen Zeitalter Aktueller Forschungs- und Diskussionsstand

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    NSA illegal sei und eine „ernsthafte Bedrohung“ für die Bürgerrechte und die Demokratie darstelle. Im Kampf gegen den Terrorismus habe sie sich als nutzlos erwiesen: „Es gibt keinen einzigen Fall, in dem das Programm zur Aufdeckung eines zuvor unbekannten…

  6. wd2 076/11 Nationale und internationale Maßnahmen zur militärischen Cyber-Sicherheit

    Ausarbeitung vom — 29 Seiten

    Hintergrund deutbar sind.“ Sicherheitspolitisch werde hier Neuland betreten. Wie bei anderen modernen Bedrohungsformen (Terrorismus, Piraterie, asymmetrische Kriege und „failing states“) verliere das Territorialprinzip und damit die Grenzverteidigung ihre…

  7. wd2 157/18 Die USA und Südostasien

    Ausarbeitung vom — 33 Seiten

    Philippinen. Mit beiden Ländern arbeiten die USA nach wie vor militärisch wie auch im Hinblick auf den Kampf gegen den Terrorismus zusammen. Allerdings kühlten sich die bilateralen Beziehungen ab. Schon im Jahre 1992 gaben die USA ihre damals größte…

  8. pe6 018/11 Zur Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    geht hervor, dass sie zur Verfolgung bzw. Verhütung von Straftaten, insbesondere der organisierten Kriminalität und des Terrorismus verwendet werden sollen (Erwägungspunkte 7, 9, 11). Dies darf aber nach dem Willen der Richtlinie nur im Einklang mit den…

  9. wd6 017/17 Leistungen für die Opfer des Berliner Terroranschlags

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    (BKA) zuständig. Dem BKA kommt nach § 4a des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus zu, wenn eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder…

  10. pe6 167/16 Zur Vereinbarkeit des Gesetzes zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten mit dem EuGH-Urteil vom 21. Dezember 2016 zur Vorratsdatenspeicherung

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    Verkehrs- und Standortdaten ist nur zur Bekämpfung schwerer Kriminalität, insb. der organisierten Kriminalität und des Terrorismus, zulässig.30 Offenbar fordert der EuGH, dass bei der VDS eine Differenzierung vorzunehmen ist, etwa danach, ob Personen…