1. wd2 075/16 Die wechselseitigen Beziehungen Deutschlands, Frankreichs und Polens seit Wegfall des „Eisernen Vorhangs“ unter besonderer Berücksichtigung der Initiative „Weimarer Dreieck“ Materialsammlung

    Ausarbeitung vom — 38 Seiten

    2016 in Paris stand – auf Initiative des französischen Ressortchefs Michel Sapin – der Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus im Mittelpunkt. Ziel solle es sein, die Zusammenarbeit zwischen den drei Partnerländern durch intensivierten Informationsaustausch…

  2. wd2 142/16 Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der Europäischen Union mit Ghana und Côte d‘Ivoire Fragen zu Rechtsnatur und Beteiligung des Deutschen Bundestages

    Ausarbeitung vom — 41 Seiten

    Kriminalität und der dazugehörigen Protokolle, des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und der Empfehlungen der Financial Action Task Force, zu erfüllen. Die EG-Vertragspartei und Ghana kommen überein, in diesen…

  3. pe6 004/16 Vorgaben des EU-Rechts zu Voraussetzungen und Grenzen von Aufenthaltsbeendigungen international Schutzberechtigter infolge von Straffälligkeit

    Ausarbeitung vom — 34 Seiten

    Strafmaß auszeichnen wie etwa vorsätzliche Tötung, Vergewaltigung, bewaffneter Raub, Brandstiftung oder internationaler Terrorismus.16 Auch in der Rechtsprechung des BVerwG wird die kumulative Anwendung beider Elemente betont .17 Allerdings erfolgt dies…

  4. wd3 108/12 (2. akt. Fassung) Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Bund und Ländern

    Ausarbeitung vom — 53 Seiten

    Die Kommission wird zudem fortlaufend insbesondere über die aktuelle Sicherheitslage in den Bereichen islamistischer Terrorismus und Rechtsextremismus informiert.65 8. Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste in Hamburg Das Landesamt für…

  5. wd2 053/19 Der israelisch-palästinensische Konflikt von 1991 bis 2019

    Ausarbeitung vom — 31 Seiten

    oftmals hinter Gewalttaten stehe.60 Netanjahu reagiert darauf in einer Video-Stellungnahme: Bans Aussagen schürten den Terrorismus, für den es keine Rechtfertigung gebe. Die VN hätten ihre Neutralität und ihre moralische Kraft verloren.61 17. Februar…

  6. wd8 006/16 Bundes- und Landeszentralen für politische Bildung

    Ausarbeitung vom — 69 Seiten

    informiert und aufklärt, - sich mit Antisemitismus und Extremismus auseinandersetzt, - vor Krieg, Gewaltherrschaft und Terrorismus warnt und Gewaltprävention bei Jugendlichen betreibt, - die Aufarbeitung des SED-Unrechtsstaates und der kommunistischen…

  7. wd3 040/19 Zu möglichen erweiterten Befugnissen der Nachrichtendienste bei der Überwachung von „Finanzströmen“

    Ausarbeitung vom — 33 Seiten

    beschränken, für die objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass von ihnen eine Gefahr im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Terrorismus und grenzübergreifender schwerer Kriminalität ausgehen könnte“ (Hervorhebung durch Autor); vgl. auch die Zweifel an der…

  8. wd2 001/15 Die politikwissenschaftliche Diskussion zur Frage der institutionellen Legitimität der NATO Ein Blick in die Theorien der Internationalen Beziehungen

    Ausarbeitung vom — 31 Seiten

    einer internationalen Sicherheitsagentur „humanitäre Interventionen“ durchzusetzen und neuartigen Bedrohungsformen (z.B. Terrorismus) entgegenzutreten . Sten Rynning schreibt dem Bündnis eine „neue Daseinsberechtigung“ zu, die sich aus der Aufgabe ableite…

  9. wd3 123/09 Änderungshistorie einschlägiger Regelungen zum Datenschutz von Ausländern seit 1998

    Ausarbeitung vom — 37 Seiten

    Verarbeitung personenbezogener Daten im neuen Ausländerrecht, ZAR 1991, 66 (68). 63 Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Terrorismusbekämpfungsgesetz (Terror- BekämpfG) vom 09.01.2002, gültig ab 01.01.2002, BGBl. I 2002, 361. - 18 - …

  10. wd2 039/14 Herausforderungen für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union

    Ausarbeitung vom — 32 Seiten

    Der zweite Auslöser einer Erweiterung der Petersberg-Aufgaben sei der 11. September 2001 gewesen. Der Kampf gegen den Terrorismus hätte neue Bestimmungen erforderlich gemacht, um EU-Beteiligungen in Trainingsmissionen oder zur Terrorbekämpfung zu legitimieren…