wd4 054/10 Wie kann der Internationale Währungsfonds zur Lösung der griechischen Finanzprobleme beitragen?

Ausarbeitung vom 03.03.2010 — 5 Seiten

Wachstum des Welthandels zu erleichtern und den Mitgliedsländern in Zahlungsbilanzschwierigkeiten zeitweilig zu helfen. Die Überwachung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedstaaten (Surveillance) gehört zu den Kernaufgaben des IWF. Während der jährlichen…

wd2 050/07 Die Vereinbarkeit der Heranziehung von Asylbewerbern zu „gemeinnütziger Arbeit“ mit Internationalem Recht

Ausarbeitung vom 29.03.2007 — 6 Seiten

und zusätzlicher Arbeit […] herangezogen werden darf. Dagegen hat der Sachverständigenausschuss der ILO, der mit der Überwachung der Durchführung des Übereinkommens Nr. 29 befasst ist, auf der 70. Internationalen Arbeitskonferenz im Jahr 1984 festgestellt…

wd2 133/16 Die International Commission of Jurists aus völkerrechtlicher Perspektive

Ausarbeitung vom 19.10.2016 — 3 Seiten

herausgebildet. Hierzu gehört etwa die Möglichkeit, sich bei den Ausschüssen, die die einzelnen VN-Menschenrechtsübereinkommen überwachen, akkreditieren zu lassen. Hierdurch können Vertreterinnen und Vertreter von NROen an bestimmten Sitzungen oder Vorbereitungssitzungen…

wd5 002/17 Vereinbarungen mit der Wirtschaft sowie Selbstverpflichtungen der Wirtschaft auf Bundesebene

Ausarbeitung vom 25.01.2017 — 4 Seiten

Frauen und Männern im Berufsleben, die berufliche Aus- und Weiterbildung sowie der Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung von Unternehmen (Corporate Governance). Umfassende, die verschiedenen Ebenen und Teilaspekte des Auftrags abdeckende Untersuchungen…

wd3 107/19 Zur Unabhängigkeit von Ministern als Mitglieder im Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft

Ausarbeitung vom 10.04.2019 — 5 Seiten

seiner Funktion als Mitglied im Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft hat der Minister u. a. „die Geschäftsführung zu überwachen“ (§ 111 Abs. 1 Aktiengesetz – AktG) und über zustimmungsbedürftige Geschäfte zu entscheiden (§ 111 Abs. 4 AktG). Es stellt…

wd8 121/19 Anrechnung von klimaschützenden Maßnahmen im Ausland bei der Klimabilanzierung

Ausarbeitung vom 29.10.2019 — 6 Seiten

18-23). 4 Entscheidung Nr. 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls (ABl. EU L 49 S. 1). …

wd3 093/14 Parlamentarische Untersuchungsausschüsse in Deutschland. Befugnisse und Grenzen der Untersuchungstätigkeit

Ausarbeitung vom 14.04.2014 — 5 Seiten

angeordnet werden, wobei sich die Kompetenz wegen Art. 44 Abs. 2 S. 2 Grundgesetz (GG)3 nicht auf Beschlagnahmen der Post und Überwachung/Aufzeichnung der Telekommunikation erstreckt.4 Der Untersuchungsausschuss hat das Recht, von jedermann die Herausgabe…

wd4 082/20 Die Aufsicht über Betriebsunterbrechungsversicherungen

Ausarbeitung vom 14.08.2020 — 6 Seiten

Deutschland notwendig ist, und zum anderen (im Anschluss an die Erlaubniserteilung) die in den §§ 294 ff. VAG geregelte Überwachung des laufenden Geschäftsbetriebs. Die laufende Aufsicht beinhaltet gemäß der Generalklausel des § 294 Abs. 2 S. 1 VAG…

wd3 060/16 Asylantragstellung an Bord eines deutschen Kriegsschiffs

Ausarbeitung vom 23.02.2016 — 7 Seiten

3000 - 060/16 Seite 3 1. Fragestellung Vor dem Hintergrund der jüngst beschlossenen NATO-Mission in der Ägäis zur Überwachung der Flüchtlingsbewegungen und Schlepperaktivitäten in den Gewässern zwischen Griechenland und der Türkei1 wird um ein…

pe6 072/13 Das Mandat der Europäischen Zentralbank im Rahmen der Troika

Ausarbeitung vom 28.06.2013 — 7 Seiten

Stabilitätshilfeersuchen (Art. 13 Abs. 1 ESMV), der Aushandlung eines Memorandum of Understanding (MoU, Art. 13 Abs. 3 ESMV) und der Überwachung der Einhaltung der mit der Finanzhilfe verbundenen Auflagen (Art. 13 Abs. 7 ESMV). Hinsichtlich der Verfahren für die Gewährung…