1. wd2 217/06 Die politischen Beziehungen zwischen Syrien, Iran und Libanon

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Internationale Politik (IP) August 2006, S. 76. - 9 - Jahr 2005 eine VN-Konvention zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus unterzeichnet .38 Ähnlich ambivalent verhält sich Iran. Das schon seit der Iranischen Revolution 1979 äußerst gespannte…

  2. wd2 068/19 Internationale Strafverfolgung (deutscher) IS-Angehöriger

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Steinke, „Wo sollen europäische IS-Kämpfer verurteilt werden?“, in SZ vom 25. März 2019, https://www.sueddeutsche.de/politik/terrorismus-europaeische-is-kaempfer-neuer-gerichtshof-nahost- 1.4380742. 29 Siehe statt vieler: Maas: Rund 400 Strafverfahren gegen…

  3. pe6 069/19 Zu den im Unionsrecht bestehenden Möglichkeiten, nationalsozialistische und faschistische Symbole europaweit zu verbieten

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    werden die Kriminalitätsbereiche genannt, für die der Unionsgesetzgeber diese Voraussetzungen als erfüllt ansah, insb. Terrorismus, Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung von Frauen und Kindern, illegaler Drogenhandel, illegaler Waffenhandel, Geldwäsche…

  4. pe6 115/16 Konsequenzen des Brexit für den Bereich Inneres & Justiz Möglichkeiten zukünftiger Kooperationen der EU mit dem Vereinigten Königreich

    Ausarbeitung vom — 39 Seiten

    2008/615/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität, ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 1, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content…

  5. wd4 048/16 Steuerliche Behandlung der privaten Altersvorsorge

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    verbundenen natürlichen oder juristischen Personen einzufrieren (assets freeze).2 Damit richten diese und nachfolgende Anti-Terrorismus-Resolutionen erstmals Wirtschaftssanktionen gezielt gegen Individuen und juristische Personen (sanktionierte bzw. gelistete…

  6. wd2 51/2006 Übersicht zur Situation der Menschenrechte in Uganda und im Sudan

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    (Forum for Democratic Change). Besigye wurde kurz nach seiner Rückkehr aus dem südafrikanischen Exil wegen Hochverrats, Terrorismus und Vergewaltigung verhaftet.9 Gegen Kaution wurde er schließlich freigelassen. Der Country Report des U.S. Department…

  7. wd3 166/07 Der Einsatz der Streitkräfte im Innern in ausgewählten europäischen Staaten

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Klauenseuche und Sprengstoffentschärfung.26 Die Bedeutung der dritten Funktion hat sich zudem durch die Gefahr durch Terrorismus erhöht. 7. Österreich Das Österreichische Bundesverfassungsgesetz27 regelt die Aufgaben des Bundesheeres in Art. 79…

  8. wd10 083/19 Moscheen in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 49 Seiten

    1. Islamische Religionsbedienstete 33 5.2. Die Vermittlung des Islam /Koranschulen 34 6. Moscheen als Orte islamischen Terrorismus und Anschlagziel 37 6.1. Moscheen und radikale islamistische Tendenzen 39 6.2. Angriffe auf Moscheen 45 7. Zur Finanzierung…

  9. wd2 057/08 Völkerrechtliche Rahmenbedingungen für Einsätze der Bundeswehr im Ausland

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Court, Hamdan v. Rumsfeld, ILM 45 (2006) 1130. 16 Bothe (Fn. 5), Rn. 126; in diese Richtung tendierend auch Stefan Oeter, Terrorismus und Menschenrechte , ArchVR 40 (2002), S. 422, 439 f. 17 Bothe (Fn. 5), Rn. 23. - 8 - kerrechts überschreiten. Für deren…

  10. wd3 032/21 Beobachtung politischer Parteien durch Inlandsnachrichtendienste in ausgewählten Mitgliedstaaten der EU

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Danach verhindert, ermittelt und untersucht der Sicherheitsdienst Straftaten gegen die nationale Sicherheit und den Terrorismus. Der Sicherheitsdienst ist nicht befugt, politische Parteien allein auf der Grundlage von politischen Meinungen zu überwachen…