1. pe6 115/16 Konsequenzen des Brexit für den Bereich Inneres & Justiz Möglichkeiten zukünftiger Kooperationen der EU mit dem Vereinigten Königreich

    Ausarbeitung vom — 39 Seiten

    2008/615/JI des Rates vom 23. Juni 2008 zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus und der grenzüberschreitenden Kriminalität, ABl. L 210 vom 6.8.2008, S. 1, abrufbar unter http://eur-lex.europa.eu/legal-content…

  2. wd4 048/16 Steuerliche Behandlung der privaten Altersvorsorge

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    verbundenen natürlichen oder juristischen Personen einzufrieren (assets freeze).2 Damit richten diese und nachfolgende Anti-Terrorismus-Resolutionen erstmals Wirtschaftssanktionen gezielt gegen Individuen und juristische Personen (sanktionierte bzw. gelistete…

  3. wd2 068/19 Internationale Strafverfolgung (deutscher) IS-Angehöriger

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Steinke, „Wo sollen europäische IS-Kämpfer verurteilt werden?“, in SZ vom 25. März 2019, https://www.sueddeutsche.de/politik/terrorismus-europaeische-is-kaempfer-neuer-gerichtshof-nahost- 1.4380742. 29 Siehe statt vieler: Maas: Rund 400 Strafverfahren gegen…

  4. wd3 063/18 Zur Beobachtung der Bundesregierung oder einzelner ihrer Mitglieder durch den Verfassungsschutz

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    Aufgabenbestimmung des § 3 BVerfSchG. Zusammengefasst gehören hierzu die Beobachtung des politischen Extremismus und Terrorismus, die Spionageabwehr, die Aufklärung des sog. Ausländerextremismus, die Sicherung des Friedens unter den Völkern und Staaten…

  5. wd2 217/06 Die politischen Beziehungen zwischen Syrien, Iran und Libanon

    Ausarbeitung vom — 13 Seiten

    Internationale Politik (IP) August 2006, S. 76. - 9 - Jahr 2005 eine VN-Konvention zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus unterzeichnet .38 Ähnlich ambivalent verhält sich Iran. Das schon seit der Iranischen Revolution 1979 äußerst gespannte…

  6. wd2 121/19 Militärische Präsenz der USA in Syrien zur Absicherung der syrischen Ölfelder vor dem Zugriff des „Islamischen Staates“

    Ausarbeitung vom — 11 Seiten

    Force in International Law, 2015, S. 720; Thiele, Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, 2011, S. 166 ff). Dass derartige Bedrohungen in der Vergangenheit hauptsächlich von zwischenstaatlichen Konflikten ausgingen…

  7. wd2 133/06 Der Nahostkonflikt Geschichte und aktuelle Situation

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    zu zwei unabhängigen Staaten führen sollte. In der ersten Phase sollten die Palästinenser Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus ergreifen, Israel sollte dafür sorgen, die Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung zu normalisieren (Truppenabzug…

  8. pe6 129/15 Unionsrechtliche Anforderungen an die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und für die Gewährung eines Aufenthaltstitels

    Ausarbeitung vom — 21 Seiten

    bestimmten spezifischen Voraussetzungen die Freizügigkeit von Drittstaatsangehörigen im Schengen-Raum zu beschränken, um den Terrorismus zu bekämpfen und Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung einzudämmen.33 In systematischer Hinsicht kommt dem…

  9. wd2 008/18 Der türkische Militäreinsatz in Nordsyrien Völker- und rüstungsexportrechtliche Aspekte

    Ausarbeitung vom — 27 Seiten

    Verhalten des Käuferlandes gegenüber der internationalen Gemeinschaft, unter besonderer Berücksichtigung seiner Haltung zum Terrorismus, der Art der von ihm eingegangenen Bündnisse und der Einhaltung des Völkerrechts (Kriterium 6); - Risiko der Abzweigung…

  10. pe6 026/20 Europarechtliche Spielräume für die Einführung verpflichtender Gutscheinlösungen zur Abgeltung von Rückerstattungsansprüchen von Pauschal- und Flugreisenden

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    beeinträchtigt wird. Dies kann zum Beispiel Kriegshandlungen, andere schwerwiegende Beeinträchtigungen der Sicherheit wie Terrorismus, erhebliche Risiken für die menschliche Gesundheit wie einen Ausbruch einer schweren Krankheit am Reiseziel oder Naturkatastrophen…