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wd2 055/15 Hassrede (hate speech) und Holocaust-Leugnung in der menschenrechtlichen Spruchpraxis
die Rede erfolgt; Position des Sprechenden in der Gesellschaft bzw. im entsprechenden Medium; Reichweite der Rede (Internet oder Mainstream-Medien etc.); Ziel der Rede. 1.1.2. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Der Europäische Gerichtshof…
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wd6 082/17 Ursachen langfristiger Armut Alleinerziehende, psychische Erkrankungen, Erwerbsminderung
de/cae/servlet/contentblob/238692/publication- File/61815/01_rv_in_zahlen_2013.pdf (zuletzt abgerufen am 17. Januar 2018). 28 Abrufbar im Internet unter http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt /2_Rente_Reha/01_rente/04_in_der_rente/04_grundsiche…
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wd5 060/17 Fragen zu EU-Gütezeichen der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 und zum Verfahren der Antragstellung
sein.15 Das BMEL erläutert: 11 BGBl I 1993, 1814; zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 16.1.2016 I 50. http://www.gesetze-im-internet .de/lspg/LSpG.pdf 12 BGBl I 1993, 2428; zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 27.1.2016 I 157. 13 ABl. L 343, 14.12.2012,…
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wd7 103/19 Wettbewerbsrechtliche Implikationen von Kryptowährungen
einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage vom 12.07.2018 (BGBl. I S. 1151), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/gwb/__1.html (letzter Abruf: 20.06.2019). Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 7 - 3000 - 103/19…
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wd4 150/19 Regelungen gegen Betrug bei Bargeldgeschäften in ausgewählten Ländern
können jede technische Lösung für die Registrierung von Verkäufen mit jeder Art von Gerät wählen, das elektronisch über das Internet kommunizieren kann (PC, Tablet, Mobiltelefon, Kasse, Kassensystem usw.). Die Geräte benötigen keine Zertifizierung. Der…
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wd6 043/20 Die Verfassungstreuepflicht der im öffentlichen Dienst Beschäftigten. Kündigung und Abmahnung im Zusammenhang mit extremistischen Aktivitäten in den sozialen Medien
Dies bejahte das Bundesarbeitsgericht unter anderem in einem Fall, in dem ein in der Oberfinanzdirektion Beschäftigter im Internet in einem „Newsletter“ zur Teilnahme an einer Demonstration aufrief, die im Zusammenhang nur als Aufruf zu einem gewaltsamen…
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wd4 001/21 ; WD 7 - 002/21 Umgang mit festgesetzten Gewinnen aus schweren Straftaten
Artikel 15 des Gesetzes vom 17. August 2017 (BGBl. I S. 3202) geändert worden ist, abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/zfdg/. 32 § 261 und § 89c Strafgesetzbuch (StGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. November 1998 (BGBl. I …
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wd10 017/13 Das Dopingkontrollsystem in Deutschland Sachstand, Problemstellungen und Reformoptionen
Anti-Doping-Organisationen ist der NADA- 7 Vgl. dazu den Jahresbericht 2011 (NADA 2012: 8ff.); das Dokument ist abrufbar im Internet unter http://www.nada-bonn.de/service-infos/downloads/jahresberichte. 8 Der WADA-Code, der als nichtstaatliches Regelwerk…
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wd1 129/12 Hintergrund der Entwicklung des Tuareg-Konflikts in Mali
Vgl. Tali, Tuareg – The tragedy of a forgotten people, S.8 der Textversion, die im Anhang beigefügt ist. Das Original im Internet hat keine Seitennummerierung. 33 Hanke, S.166. 34 Zit. nach: Ebd. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung…
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wd3 408/08 Zum Entwurf eines Lobbyismus-Gesetzes
Bundesministeriums des Innern vom 13. November 2006 mit Wirkung zum 1. Dezember 2006, GMBl. 1133, http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Common/Anlagen/Broschueren /2007/GGO,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/GGO.pdf. - 15 - aus einem…