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wd5 154/11 Haltungsbedingungen bei Herstellung, Gewinnung und Vermehrung von Stoffen, Produkten oder Organismen aus Tieren
entnehmen, 5. Verhaltensbeobachtungen an Tieren auch mittels Bild- oder Tonaufzeichnungen durchführen.“ Zur laufenden Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des TierSchg müssen die einschlägigen Einrichtungen Tierschutzbeauftragte bestellen. Diese…
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wd5 035/06 Hygiene in Aquakulturen, Teichwirtschaften und Zierfischhaltungen
Erzeugnisse sowie die Teilnahme an einem „Programm der risikoorientierten Tiergesundheitsüberwachung“ voraus. Die Liste der zu überwachenden Krankheiten soll erweitert, die Transport- und Importvorschriften sollen verschärft werden2. - Entscheidung 2003/466/EG…
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wd3 021/21 Einzelfragen zu Ersatzorganisationen bereits verbotener politischer Parteien
beeinträchtigen und den Bestand der Bundesrepublik Deutschland nicht gefährden. 6. Maßnahmen zur Überwachung von Parteien durch den Verfassungsschutz Maßnahmen zur Überwachung von Parteien sind – unter strikter Wahrung der Verhältnismäßigkeit – zulässig, soweit…
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wd3 355/05 Zur Zulässigkeit, die Vorsorgeuntersuchungen U 1 bis U 9 sowie J 1 bei Kindern und Jugendlichen verpflichtend zu machen.
Vorsorgeuntersuchungen für Kinder verpflichtend vorzuschreiben und deren Einhaltung zu überwachen, soweit er nicht in das Elternrecht in Form eines umfassenden Überwachungs- und Kontrollsystems eingreift. Als Sanktion darf der Gesetzgeber dem Kind allerdings…
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pe6 005/16 Handlungsmöglichkeiten auf europäischer Ebene gegenüber Belgien im Hinblick auf das Atomkraftwerk Tihange
und radioaktiven Stoffen sowie deren Schutz und Verwendung. Sie erstreckt sich konkret auf den physischen Schutz und die Überwachung der Nichtverbreitung. Andererseits werden unter dem Begriff Maßnahmen solche verstanden, mit denen Wirksamkeit und Sicherheit…
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wd5 028/17 Managerkultur-Vergleich zwischen den USA und Deutschland
Managementthemen. CG bezeichnet in einer Kurzformel den rechtlichen und faktischen Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung eines Unternehmens. Der Terminus lässt sich nicht ohne weiteres wörtlich übersetzen, weist jedoch weitgehende Überschneidungen…
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wd4 048/16 Steuerliche Behandlung der privaten Altersvorsorge
Zulässigkeit der Abkopplung einer (Zentral-)Bank vom internationalen Zahlungsverkehr auf der Grundlage von VN-Sanktionen 7 3. Überwachung der Umsetzung der VN-Sanktionen 10 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 2 - 3000 - 048/16 Seite 4 Im Folgenden wird…
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wd3 012/08 Zur Einführbarkeit einer Fachaufsicht über den Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Medien zuständige oberste Bundesbehörde, der BKM, aus. Die Fachaufsicht geht über die Rechtsaufsicht hinaus. Sie hat die Überwachung der Recht- und Zweckmäßigkeit der Aufgabenerledigung zum Gegenstand. Zweckmäßig- 9 Engel, Die rechtliche Aufarbeitung der…
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wd2 066/10 System Unbemanntes Luftfahrzeug: Wesentliche gegenwärtige und zukünftige Aspekte
Luftfahrzeuge der „Klasse II“ sind von mittlerer Größe und werden bis zur Brigardeebene im Rahmen u.a. der Aufklärung und Überwachung mit Infrarot- oder elektrooptischen Sensoren sowie Zielzuweisung durch Laserbeleuchtung von improvisierten Pisten auf taktischer…
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wd8 005/16 Beitrag zu den Hintergründen rechtlicher Fragen zum Klimaschutz
geschätzt und validiert, die in internationalen Normen, insbesondere ISO 14064, ISO 14065 und ISO 14066, enthalten sind. Die Überwachung, Berichterstattung und Überprüfung der UER und der Baseline- Emissionen müssen im Einklang mit ISO 14064 erfolgen, und die…