wd3 058/19 Aktuelle Fragen zur Gemeinwohlbindung öffentlichen Eigentums und zur Vergesellschaftung

Ausarbeitung vom 04.04.2019 — 17 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd7 050/21 Einzelfragen zu städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen

Ausarbeitung vom 08.06.2021 — 15 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 372/11 Förderung von unkonventionellem Erdgas Möglichkeiten der rechtlichen Beschränkung

Ausarbeitung vom 19.12.2011 — 11 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd10 090/14 Finanzen und Vermögen der Kirchen in Deutschland Rahmenbedingungen, Daten, Reformoptionen

Ausarbeitung vom 18.11.2014 — 27 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 020/11 Extremismusklausel im Zuwendungsbereich Verfassungsmäßigkeit des Verlangens eines Bekenntnisses zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung von Trägern von Projekten des Programms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“

Ausarbeitung vom 01.02.2011 — 22 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

pe6 177/14 Zur Vereinbarkeit einer steuerlichen Anlaufhemmung für nicht erklärte ausländische Kapitalerträge mit Unionsrecht

Ausarbeitung vom 15.10.2014 — 14 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Hausleitung, Platz der Republik 1, 11011…

wd4 151/06 Rechtsnatur der Entfernungspauschale als Werbungskosten aus verfassungsrechtlicher Sicht

Ausarbeitung vom 30.05.2006 — 14 Seiten

Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag. - Zusammenfassung - Verfassungsrechtlich orientiert sich die Einkommensbesteuerung am…

wd2 118/12 Der Einsatz von Kampfdrohnen aus völkerrechtlicher Sicht

Ausarbeitung vom 27.09.2012 — 18 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd2 055/15 Hassrede (hate speech) und Holocaust-Leugnung in der menschenrechtlichen Spruchpraxis

Ausarbeitung vom 20.03.2015 — ? Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd9 065/16 Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Apothekenpreisbindung für Arzneimittel

Ausarbeitung vom 15.11.2016 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…