-
wd3 428/18 Polizeirechtliche Beschlagnahme von Wohnungen zur Unterbringung von Obdachlosen
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd1 014/13 Das sogenannte Berlin/Bonn-Gesetz Entstehung, Umsetzung und Perspektiven
Politik Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…
-
wd2 002/19 Vereinbarkeit von Neuregelungen zur Arbeitszeitgestaltung im ungarischen Arbeitsgesetzbuch mit der Europäischen Sozialcharta
Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd7 139/20 Einzelaspekte betreffend die Auslieferung durch die Schweiz im Falle von Steuer- und Betrugsdelikten
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd4 092/16 Rechtliche Vorgaben für die Veräußerung von bundeseigenen Immobilien Untersuchung der parlamentarischen Beteiligungsrechte bei der Veräußerung von bundeseigenen Immobilien
Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
wd7 133/16 Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Tierhaltungsanlagen – Bewertung nach der TA-Luft und dem Bundesnaturschutzgesetz
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…
-
pe6 101/19 ; WD 7 - 177/19 Europäischer Rahmen zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen. Europa- und gesellschaftsrechtliche Implikationen
Implikationen Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen…
-
wd3 455/10 Verwendung von Fraktionsgeldern zur Finanzierung von Parteiaufgaben
Verwaltung Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…
-
wd6 100/14 Einzelfragen zum transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) Studien, Stellungnahmen und Positionen
Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…
-
wd6 004/18 Die sogenannte Gleichwohlgewährung von Arbeitslosengeld Einzelfragen im Lichte der sozialgerichtlichen Rechtsprechung
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…