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wd2 048/20 Annexionspläne Israels für das Westjordanland aus völkerrechtlicher Sicht
völkerrechtlicher Sicht Aktenzeichen: WD 2 - 3000 - 048/20 Abschluss der Arbeit: 16. Juni 2020 (zugleich letzter Zugriff auf Internet-Quellen) Fachbereich: WD 2: Auswärtiges, Völkerrecht, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Verteidigung, Menschenrechte…
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wd8 043/20 Zur Bestimmung der charakteristischen Arten bei der Aufstellung von Vogelschutzgebieten
zuständigen Behörden bietet der im Mai 2015 aktualisierte Standarddatenbogen für das Schutzgebiet „Westerzgebirge“, der im Internet veröffentlicht ist. Unter den aufgelisteten Arten wird dort auch das Birkhuhn genannt. …
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wd4 038/21 Verfahren bei der Nominierung von Kandidaten für Unionsorgane. Parlamentarische Beteiligung bei der Auswahl des deutschen Mitglieds des Europäischen Rechnungshofs
g des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union, abrufbar unter < http://www.gesetze-im-internet .de/intvg/BJNR302210009.html>. 7 Abrufbar unter
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wd3 146/14 Beteiligung der nationalen Parlamente im Euro-Raum in Bezug auf Maßnahmen des ESM Zu den Rechten der nationalen Parlamente und zur Praxis bei bisherigen Hilfsmaßnahmen Aktualisierung zu WD 3 – 3000 – 086/14
Gesetzentwurfes gemäß Art. 75 der Verfassung ohne den Bericht begonnen werden. 9 Im Internet abrufbar unter: http://www.efsf.europa.eu/attachments/efsf_greece_fafa.pdf. Wissenschaftliche Dienste…
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pe6 012/11 Die Vereinbarkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten mit der Europäischen Grundrechtecharta
Mobilfunktelefonie die angewählte Funkzelle bei Beginn der Mobilfunkverbindung , die Internetprotokoll-Adresse (IP-Adresse) bei Internet-Kommunikation, den Zeitpunkt des Eingangs einer Nachricht und des Zugriffs auf ein elektronisches Postfach . Die Pflicht…
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wd10 098/15 Die Deutsche Welle – Umfang der Bundeskompetenz und das Gebot der Staatsferne
zum Flüchtlingsfernsehen werden.2 Bislang war das Angebot von DW Arabia in Deutschland und Europa ausschließlich über das Internet verfügbar. Die Ausstrahlung der Sendungen des Flüchtlingsfernsehens der Deutschen Welle für Westeuropa und damit auch für…
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wd6 037/14 Erwerbsminderungsschutz in der gesetzlichen Rentenversicherung Auswirkungen der Reformen seit 1998 auf das Sicherungsniveau
13 Vgl. Bundestags-Drucksache 17/3030, S. 51. 14 Vgl. u. a. DIW Wochenbericht Nr. 23/2012 vom 6. Juni 2012. Abrufbar im Internet unter: https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.../12-23-1.pdf, zuletzt abgerufen am 20. Februar 2014. …
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wd7 020/13 Der notwendige Inhalt des Impressums einer Abgeordnetenhomepage
Erneuerung des Inhalts als nicht ausreichend betrachtet wird.19 Auf die speziellen Gestaltungsmöglichkeiten einer Homepage des Internets nimmt die Regelung des § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV insoweit keine Rücksicht. Nach der Literatur sind deshalb weniger strikte…
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wd7 191/11 Lärmbelastung durch Hubschrauberflugbetrieb von US-Streitkräften in Deutschland
1994 II S. 2598). 5 Der Wortlaut der im folgenden angeführten Vereinbarungen des Truppenstationierungsrechts kann im Internet unter http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/index.html abgerufen werden. Wissenschaftliche Dienste…
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wd10 066/07 Regulierung von Digital-Plattformen
Rundfu nkänderungssta a tsvertra ges Legaldefinitionen der Begriffe "Plattform" und "Rundfunkveranstalter " In dem im Internet veröffentlichten Entwurf eines Zehnten Rundfinkärlderungsstaatsvertragesll sind in Artikel 1 Nr. 3 b 2 Abs. 2 folgende Legaldefinitionen…