-
wd2 192/15 Rechtliche Rahmenbedingungen für die Nutzung der Truppenübungsplätze Grafenwöhr und Hohenfels durch ausländische Streitkräfte
der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…
-
wd10 021/21 Meinungsfreiheit in sozialen Medien. Mechanismen und Instrumentarien zur Überwachung der Darstellungs- und Löschungspraxis von Anbietern sozialer Medien in ausgewählten OECD Staaten
Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…
-
wd3 042/18 Verfassungsrechtliche Fragen zur Strafbarkeit der Verunglimpfung israelischer Flaggen
Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…
-
wd10 054/17 Ausgewählte politisch-publizistische Internetportale
Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…
-
pe6 055/17 Unionsrechtliche Fragen zur Gemeinnützigkeit von Vereinen mit selektiver Mitgliederstruktur
Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…
-
pe6 025/15 Unionsrechtliche Zulässigkeit von Investor-Staat-Schiedsverfahren in Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU)
der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung P, Platz der Republik…
-
wd10 044/14 Erstveröffentlichungsrecht bei Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste Genehmigte Weitergabe an Externe
der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…
-
pe6 088/19 Immobilienerwerb durch ausländische Investoren. Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht
Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…
-
wd7 073/15 Strafbarkeit bei der Eizellen- und Embryonenspende
der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…
-
wd4 099/20 Haushaltsrechtliche Ausgabeermächtigung zur Unterstützung von Hafenbeschäftigten im Rahmen des Einzelplans 12 des Bundeshaushaltsplans 2020
Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…