wd3 132/15 Regelungen zum Ausschluss des Wahlrechts

Ausarbeitung vom 18.06.2015 — 16 Seiten

Regelungen zum Ausschluss des Wahlrechts Xxxxxxxx Xxxxx Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…

wd3 014/15 Modell der sog. Vorauswahlen in Schweden und Übertragbarkeit auf das Wahlrecht des Bundes

Ausarbeitung vom 20.02.2015 — 6 Seiten

Vorauswahlen in Schweden und Übertragbarkeit auf das Wahlrecht des Bundes Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…

wd3 136/14 Zur Regelungsdichte des Wahlrechts in den Verfassungen der deutschen Bundesländer und der Mitgliedstaaten der EU Ein Vergleich mit den Bestimmungen des Grundgesetzes

Ausarbeitung vom 08.07.2014 — 85 Seiten

Regelungsdichte des Wahlrechts in den Verfassungen der deutschen Bundesländer und der Mitgliedstaaten der EU Ein Vergleich mit den Bestimmungen des Grundgesetzes Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote…

wd1 034/13 Nachfolgeorganisationen von SRP und KPD nach den Verbotsurteilen des Bundesverfassungsgerichts

Ausarbeitung vom 19.07.2013 — 25 Seiten

von SRP und KPD nach den Verbotsurteilen des Bundesverfassungsgerichts Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen…

pe6 049/19 Zu den unionsrechtlichen Vorgaben für den Erwerb der Mitgliedschaft im Europäischen Parlament und der parlamentarischen Unverletzlichkeit seiner Mitglieder

Ausarbeitung vom 14.06.2019 — 13 Seiten

im Europäischen Parlament und der parlamentarischen Unverletzlichkeit seiner Mitglieder Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht…

wd3 441/18 Aktuelle Fragen zum Ausschluss von Kandidaten und Parteien von Wahlen Folgen von Verstößen gegen Wahlkampffinanzierungsregelungen

Ausarbeitung vom 29.01.2019 — 5 Seiten

Kandidaten und Parteien von Wahlen Folgen von Verstößen gegen Wahlkampffinanzierungsregelungen Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd3 224/17 Ausschluss der Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag bei doppelter Staatsangehörigkeit

Ausarbeitung vom 12.12.2017 — 8 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 137/19 Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit psychischen Behinderungen. Regelungen im europäischen Vergleich

Ausarbeitung vom 31.07.2019 — 8 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 225/18 Gesetzgebungskompetenzen zur Regulierung politischer Werbung im Internet Nachfrage zu WD 3 - 3000 - 113/18

Ausarbeitung vom 17.07.2018 — 6 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd2 219/06 Der rechtliche Status palästinensischer Flüchtlinge

Ausarbeitung vom 20.12.2006 — 12 Seiten

Status palästinensischer Flüchtlinge - Ausarbeitung - © 2006 Deutscher Bundestag WD 2 - 219/06 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasserin: Der rechtliche Status palästinensischer Flüchtlinge Kurzinformation WD 2 - 219/06 Abschluss…