wd10 132/10 Sportförderung und Sportwissenschaft im internationalen Vergleich

Ausarbeitung vom 02.12.2010 — 46 Seiten

das CONI für die Bereitstellung aller notwendigen Einrichtungen, Strukturen und des entsprechenden Personals sowie die Überwachung der Trainingsbedingungen der Sportler im eigenen Land. Des Weiteren gehören zu seinen Aufgaben die Bekämpfung des Dopings…

wd9 095/13 Krankenhäuser in privater Trägerschaft – Rechtsgrundlagen, verfassungsrechtliche Vorgaben und Finanzierung

Ausarbeitung vom 04.02.2013 — 75 Seiten

stände, die Aufstellung von Investitionsprogrammen sowie das Förder- und Prüfverfahren (u. a. Sicherung der Zweckbindung, Überwachung der Verwendung). Die Mittel für die staatliche Investitionsförderung werden in den Ländern über den Haushalt aufgebracht…

wd9 031/19 Verhinderung von Interessenkonflikten und Korruption im Gesundheitswesen. Überblick zu den wesentlichen rechtlichen Grundlagen

Ausarbeitung vom 08.07.2019 — 54 Seiten

726/2004) Die Europäische Arzneimittelagentur (European Medicines Agency, EMA) ist zuständig für die Zulassung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln in der Europäischen Union. Für bestimmte Arzneimittel ist eine Zulassung durch die EMA…

wd2 184/07 Zum Statuts der Åland-Inseln, der „Deutschsprachigen Gemeinschaft“ in Belgien sowie Südtirols

Ausarbeitung vom 31.01.2008 — 42 Seiten

Eigenart einer Sprachgruppe verletzt.131 Dem Landtag obliegen außerdem die Wahl der Mitglieder der Landesregierung, die Überwachung ihrer Tätigkeit sowie die Möglichkeit ihrer Absetzung im Falle eines Gesetzesverstoßes . 3.2.1.2. Landesregierung Die…

wd3 062/14 Aufgaben und Kompetenzen des Präsidiums des Deutschen Bundestages und vergleichbarer Gremien in den Landtagen

Ausarbeitung vom 06.05.2014 — 38 Seiten

Abs. 2 GO) Aufgaben des Präsidenten (Auswahl) – Eröffnung, Leitung und Schließung der Beratungen (§ 12 Abs. 1 GO) – Überwachung der Sitzungsordnung (§ 12 Abs. 2 GO) – Leitung der Verwaltungsgeschäfte der Bürgerschaft; Verfügung über Einnahmen und…

wd9 113/09 Früherkennungsuntersuchungen für Kinder in Deutschland - Leistungsangebote der Gesetzlichen Krankenversicherung und landesrechtliche Regelungen zur Steigerung ihrer Inanspruchnahme

Ausarbeitung vom 25.01.2010 — 105 Seiten

gerechtfertigt, auch das Neugeborenenscreening in den Kreis der verbindlichen Untersuchungen mitaufzunehmen, um zentral überwachen zu können, ob bei allen Kindern die „Screening-Untersuchung“ der Neugeborenen auch durchgeführt wurde und ob alle positiv…

wd3 020/15 Verdachtsunabhängige Maßnahmen nach § 22 Abs. 1a BPolG und „Racial Profiling“

Ausarbeitung vom 03.03.2015 — 33 Seiten

werden. Der Gesetzgeber hat durch § 22 Abs. 1a BPolG die bundespolizeiliche Aufgabe, den grenzüberschreitenden Verkehr zu überwachen (§ 2 BPolG), rechtskonform ausgestaltet . Insofern steht § 22 Abs. 1a BPolG auch nicht im Widerspruch zu der „General Recommendation…

wd10 097/08 Die Förderung des Spitzensports im internationalen Vergleich

Ausarbeitung vom 04.11.2008 — 41 Seiten

das CONI für die Bereitstellung aller notwendigen Einrichtungen, Strukturen und des entsprechenden Personals sowie die Überwachung der Trainingsbedingungen der Sportler im eigenen Land. Des Weiteren gehören zu seinen Aufgaben die Bekämpfung des Dopings…

wd10 029/06 Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im 21. Jahrhundert

Ausarbeitung vom 27.06.2006 — 37 Seiten

Landesmedienanstalten7 geschaffen, die die Umsetzung der gesetzlich vorgeschriebenen Programmanforderungen bei den privaten Sendern überwachen . Überdies sind sie für die Zulassung (Lizenzvergabe), den Aufbau und die Fortentwicklung des privaten Rundfunks zuständig…

wd5 125/20 Unterschiedliche Ausprägungen bestimmter Agrarzahlungsregelungen

Ausarbeitung vom 16.12.2020 — 39 Seiten

Erwägungsgrund 13 der VO (EU) Nr. 640/2014 erläutert hierzu, aus Gründen der Vereinfachung und um Direktzahlungen besser überwachen und kontrollieren zu können, sollte den Mitgliedstaaten gestattet sein, bei der Festlegung der beihilfefähigen Fläche …