wd4 141/19 Bargeldobergrenzen sowie Schwellenwerte für Güterhändler bei der Entgegennahme von Bargeld in der Europäischen Union

Ausarbeitung vom 04.11.2019 — 6 Seiten

jedoch Ausnahmen in der Praxis gibt (gelb) und welche Staaten Höchstgrenzen für Bargeldzahlungen vorschreiben (rot). Im Internet erhält man mit einem Klick auf einen gelb oder rot markierten Staat weitere Informationen , zum Beispiel, ob die Bargeldgrenze…

wd7 019/20 Einzelfragen zum Stand des sozialen Wohnungsbaus

Ausarbeitung vom 20.02.2020 — 20 Seiten

erlassenen Regelungen auf dem Gebiet des sozialen Wohnungsbaus lassen sich unter den Punkten 4.1. und 4.2. aufgeführten Internet-Links und Verweisen entnehmen . 6 vgl. Dokumentation des Wissenschaftlichen Dienstes…

wd7 059/21 Einzelaspekte des Anwaltszwangs im Falle der Revision in Zivilsachen

Ausarbeitung vom 07.06.2021 — 2 Seiten

Artikel 15 Absatz 16 des Gesetzes vom 4. Mai 2021 (BGBl. I S. 882) geändert worden ist, abrufbar unter https://www.gesetze-im-internet .de/rvg/BJNR078800004.html. – BGH 1962: Bundesgerichtshof, Urteil vom 04.04.1962, Az. V ZR 110/60, NJW 1962, 1149. –…

wd2 009/09 Die NATO als System kollektiver Sicherheit? – Grundlagen und Positionen zu ihrer Weiterentwicklung

Ausarbeitung vom 27.02.2009 — 23 Seiten

Bündnisgebietes bis zur Wahrnehmung einer Aufgabe als globaler Akteur bei der Sicherung der Stabilität 1 In deutscher Übersetzung im Internet bereitgestellt vom Viadrina International Law Project unter http://www.vilp.de/Depdf/d114.pdf . 2 Vgl. Varwick, Johannes…

wd5 101/17 Inlandsroaming in Deutschland

Ausarbeitung vom 02.02.2018 — 15 Seiten

bestehen bei allen Netzen hinsichtlich der Mobilverbindung mit schnellem Internet nach dem 3G- und 4G-Standard.3 Sowohl die Funklöcher als auch die Lücken in Bezug auf das schnelle Internet liegen in der Regel außerhalb der Ballungsräume.4 Indes sind die betroffenen…

pe6 161/16 Unionsrechtliche Anforderungen an ein Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln

Ausarbeitung vom 23.12.2016 — 12 Seiten

dürfen, durch in anderen Mitgliedstaaten zugelassene Apotheken im Wege des Versandhandels aufgrund individueller, über das Internet aufgegebener Bestellungen von Endverbrauchern.25 21 BGBl. I 2003, S. 2190. Zur Kritik an der Rabattwerbung für apothekenpflichtige…

wd4 151/19 Entwicklung der steuerlichen Gleichbehandlung von Homosexuellen, gleichgeschlechtlichen Ehen und eingetragenen Lebenspartnerschaften

Ausarbeitung vom 29.11.2019 — 16 Seiten

allerdings keine steuerliche Rückwirkung hat. Mit dem Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften21 hat der Gesetzgeber im Interesse der Rechtsklarheit und Rechtssicherheit…

wd2 037/08 Zum Status von Tibet: Völkerrechtliche Grundlagen und die Haltung der Bundesregierungen (Aktualisierte und ergänzte Fassung der Ausarbeitung WD 2 – 182/06)

Ausarbeitung vom 18.04.2008 — 13 Seiten

zu führen, erkennt die 28 Auswärtiges Amt. Im Internet unter: (Stand: 18.4.2008). 29 Auswärtiges Amt. Im Internet unter: < http://www.auswaertigesamt .de/diplo/d…

wd3 178/11 Die Rolle des Deutschen Bundestages bei Freihandelsabkommen der EU mit Drittstaaten oder Staatengemeinschaften

Ausarbeitung vom 20.06.2011 — 9 Seiten

Europe Observatory: „Trade Invaders –how big business is driving the EU-India free trade negotiations“, September 2010, im Internet abrufbar unter http://www.corporateeurope.org/globaleurope /content/2010/09/eu-india-trade-invaders (Stand 9.Juni 2011).…

wd4 105/08 Fragen zu den Goldbeständen der Deutschen Bundesbank

Ausarbeitung vom 17.07.2008 — 12 Seiten

die Diskussionen ernsthaft gefährdet wurde. 21 Vgl. Eidgenössisches Finanzdepartement EFD; SNB-Gold und SNB-Gewinne, im Internet abrufbar unter: http://www.efd.admin.ch/themen/00796/00919/index.html?lang=de. 22 Vgl. Roth, Jean Pierre, Präsident des…