wd3 275/16 Zum Verhältnis zwischen den verfassungs- und unionsrechtlichen Vorgaben der Asylgewährung

Ausarbeitung vom 13.01.2017 — 11 Seiten

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht betreffend die Zustimmung der Bundesrepublik Deutschland zur vorläufigen Anwendung des CETA-Abkommens, vgl. dazu BVerfG, Urteil vom 13. Oktober 2016 – 2 BvE 3/16 –, juris. 31 So ausdrücklich BVerfGE 94, 49, 103 f…

wd3 189/14 Diskussionsstand zur verfassungsrechtlichen Bewertung von Investitionsschutzabkommen mit Schiedsgerichtsklauseln Unter besonderer Berücksichtigung der geplanten Regelungen im TTIP

Ausarbeitung vom 29.08.2014 — 11 Seiten

Landwirtschaft am 30.06.2014 zum geplanten Handelsabkommen EU-USA (TTIP) und am 02.06.2014 zum geplanten Handelsabkommen EU-Kanada (CETA) sowie die jeweiligen Stellungnahmen der Experten, auf der Internetseite des Bundestages aufrufbar unter: http://www.bundestag…

wd5 177/14 Vergleichende Analyse von Produkt- und Zulassungsstandards in den USA, Deutschland und der EU

Ausarbeitung vom 10.11.2014 — 45 Seiten

Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) ein gemischtes Abkommen dar? Rechtsgutachten, 28. August 2014. Mayer kommt zu dem Ergebnis, dass CETA (CETA wird vielfach mit der TTIP verglichen) als gemischtes Abkommen zu schließen…

wd2 141/16 Umweltschutz- und Sozialstandards in den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU

Ausarbeitung vom 21.11.2016 — 16 Seiten

November 2016 auf die Schriftliche Frage Nr. 200 an die Bundesregierung im Oktober 2016.2 EU-Freihandelsabkommen sowie das CETA-Abkommen werden im Rahmen eines Gutachtens von PE 6 behandelt. 1 Vgl. dazu allgemein Schmieg, E., Menschenrechte und Nachhaltigkeit…

wd10 082/14 Bedroht TTIP die Kultur? Zur Rolle von Kultur und Medien im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft

Ausarbeitung vom 28.10.2014 — 40 Seiten

Freihandelsabkommen CETA – vor allem hinsichtlich des vorgesehenen Investitionsschutzes – geübt (http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=974). So wurde im Herbst 2014 eine Petition von einer Initiative gegen TTIP und CETA, dem auch der Deutsche…

wd10 009/15 TTIP und Kultur Die Rolle von Kultur und Medien im Rahmen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft

Ausarbeitung vom 04.02.2015 — 36 Seiten

morgen schon vor Gericht, in: Legal Tribune ONLINE, 01.12.2014, abrufbar unter: http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ttip-ceta-freihandelsabkommen-medien-kritik/. GÜNTNER, Joachim (2014). Diffuse Zusagen, bange Zweifel: Der Freihandel und die Ängste…

wd2 130/15 Das geplante Freihandelsabkommen TTIP und die Menschenrechte

Ausarbeitung vom 15.09.2015 — 17 Seiten

Stellungnahmen als falsch. Die Kommission legt hinsichtlich der Nahrungsmittelstandards dar, dass das Freihandelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada keineswegs die Einfuhr von hormonbehandeltem Fleisch aus Kanada in die EU gestatte und ähnliches auch…

pe6 053/16 Fragen zu der Mitwirkung des Bundestages bei der vorläufigen Anwendung und dem Abschluss von Freihandelsabkommen der EU

Ausarbeitung vom 13.04.2016 — 17 Seiten

Organisationen, BGBl. II 1990 S. 1415. 49 Vgl. hierzu Schiffbauer, Mehrheitserfordernisse für Abstimmungen im Rat über TTIP, CETA & Co., EuZW 2016, S. 252 ff. Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Ausarbeitung PE 6 - 3000 - 53/16 Seite 16 6.1.4…

wd8 055/16 Zu den Folgen des Brexits für die EU-Klimapolitik Paris Abkommen, Europäischer Emmissionshandel, Effort Sharing, künftige inhaltliche Ausrichtung

Ausarbeitung vom 30.08.2016 — 22 Seiten

eigenes Freihandelsabkommen mit der EU sein - ähnlich dem noch zu ratifizierenden EU-Kanada-Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA. In einem solchen vergleichbaren Freihandelsabkommen würde bedingter Marktzugang (kein voller Zugang zum Binnenmarkt) geschaffen;…