wd8 182/10 Struktur der Bildungssysteme in Deutschland und der Schweiz

Ausarbeitung vom 15.03.2011 — 27 Seiten

(vergl. EACEA 2010: 15). Neben den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur sind die Länder insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit/Polizei, im Kommunalwesen und bei der regionalen Strukturpolitik zuständig. Wissenschaftliche…

wd4 040/15 Leistungsbilanzüberschüsse der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 109 Abs. 2 GG Vereinbarkeit, Handlungspflichten, Justiziabilität

Ausarbeitung vom 31.03.2015 — 15 Seiten

des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Halbsatz 2 auch bereits strukturell bedingt eine erhöhte Entwicklungsdynamik inne, vgl. dazu den ähnlichen Befund bei Kube in: Maunz/Dürig, Grundgesetz-Kommentar, 72. Ergänzungslieferung 2014, Art. 109 Rn…

wd3 032/16 Integrationspolitische Maßnahmen der Bundesregierung seit 2005

Ausarbeitung vom 12.02.2016 — 22 Seiten

einschließlich muslimischer Verbände in Deutschland einen institutionellen Rahmen zu geben. Die DIK, die vom Bundesministerium des Innern (BMI) federführend organisiert werde, verfolge das Ziel, „den Dialog zwischen Staat und Muslimen zu verbessern und somit…

wd3 040/07 Änderungen des Berlin/Bonn-Gesetzes und damit verbundener Maßnahmen Notwendige Schritte und verfassungsrechtliche Grenzen

Ausarbeitung vom 06.03.2007 — 20 Seiten

der Gesetzgeber grundsätzlich befugt. Bindungen aufgrund von Koalitionsvereinbarungen, Erklärungen im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens oder sonstiger Stellungnahmen bestehen aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht; sie sind allein politischer Natur…

wd9 017 , 021-026/12 Schnittstellen und Leistungskonkurrenzen zwischen den Sozialgesetzbüchern hinsichtlich der Personengruppen Kinder und Jugendliche, Kranke, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen

Ausarbeitung vom 12.04.2012 — 64 Seiten

Maße auf Unterstützung angewiesen sind, gehören insbesondere Haupt- und Sonderschüler/innen mit schlechtem oder ohne Abschluss, Schul- und Ausbildungsabbrecher/innen, Jugendliche ohne Ausbildung und Arbeit, Jugendliche mit Sozialisierungsdefiziten, mit…

wd10 064/10 Vergleich der Filmarchivierung in der BRD und in der DDR

Ausarbeitung vom 26.05.2010 — 16 Seiten

BKM wurde die Novellierung des Bundesarchivgesetzes aber nach der Bundestagswahl vorläufig zurückgestellt, da das Gesetzgebungsverfahren nicht dringlich sei5. Auch hinsichtlich der Pflichthinterlegung sind keine weiteren gesetzlichen Maßnahmen oder Gesetzesregelungen…

wd9 030/19 Frauenhäuser in Deutschland

Ausarbeitung vom 27.05.2019 — 12 Seiten

für Frauenhäuser und Fachberatungsstellen für gewaltbetroffene Frauen, Berlin, Oktober 2014, S. 7. 17 Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Zufluchtsstätten für misshandelte…

wd3 272/06 Migration und Sprachkenntnisse

Ausarbeitung vom 02.11.2006 — 17 Seiten

Jahre. 2.1.2.4. Sanktionierung von teilnahmeverpflichteten Ausländern, die ihrer Pflicht nicht nachkommen Im Gesetzgebungsverfahren zum Zuwanderungsgesetz war die Frage nach der Sanktionierung von teilnahmeverpflichteten Ausländern, die ihrer Pflicht…

wd3 052/13 Wahlrecht für Auslandsdeutsche und Zulässigkeit einer Urnenwahl in deutschen Auslandsvertretungen

Ausarbeitung vom 21.03.2013 — 10 Seiten

ein Bundestagsbeschluss mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen (Art. 42 Abs. 2 GG) notwendig. Das weitere Gesetzgebungsverfahren richtet sich …

pe6 103/15 Fragen betreffend die Aufgaben und die Stellung der Europäischen Kommission

Ausarbeitung vom 28.08.2015 — 12 Seiten

durch die Mitgliedstaaten. Zusätzlich kommt ihr durch ihr legislatives Initiativrecht eine entscheidende Bedeutung im Gesetzgebungsverfahren zu. Ihre Aufgaben nimmt sie in voller Unabhängigkeit wahr (Art. 17 Abs. 3 UAbs. 3 S. 1 EUV). Vor diesem Hintergrund…