wd6 005/20 Saisonarbeitskräfte in der spanischen Landwirtschaft

Ausarbeitung vom 21.01.2020 — 2 Seiten

Tarifverträgen festgelegten Mindestlöhne über die staatliche Arbeits- und Sozialversicherungsinspektion. Diese ist für die Überwachung der Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Saisonarbeitskräfte in der spanischen Landwirtschaft Kurzinformation…

wd6 023/17 Beitragspflicht zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung

Ausarbeitung vom 03.04.2017 — 2 Seiten

die Landwirtschaftskammern und die Berufsverbände der Landwirtschaft, 7. Unternehmen, die unmittelbar der Sicherung, Überwachung oder Förderung der Landwirtschaft überwiegend dienen, 8. die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau…

wd3 063/17 Zuständigkeit für die Verhängung eines Rauchverbotes an Bushaltestellen

Ausarbeitung vom 14.03.2017 — 5 Seiten

weitgehend nicht möglich sein, flächendeckende Rauchverbote für Haltestellen zu regeln. 3. Überwachung eines Rauchverbotes Die Ausgestaltung der Überwachung eines Rauchverbotes an Haltestellen obliegt der Entscheidung des jeweiligen Landesgesetzgebers…

wd3 043/13 Der zivile Einsatz von Drohnen in den Mitgliedstaaten der EU

Ausarbeitung vom 24.04.2013 — 13 Seiten

von der Bundespolizei als auch von der Polizei der Bundesländer z.B. im Rahmen von Demonstrationen, im Grenzschutz, bei Überwachung von Gleisanlagen, für gezielte Personensuche sowie für die Erkennung von Rauschgiftanbau genutzt.5 Der nicht-militärische…

wd3 073/18 Videoüberwachung in Schlachthöfen

Ausarbeitung vom 28.03.2018 — 10 Seiten

Weise“ in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten eingegriffen werde.27 Diese sähen sich einem ständigen „Überwachungs- und Anpassungsdruck“ ausgesetzt.28 Das Bundesarbeitsgericht umschreibt diesen wie folgt: „[…] die Arbeitnehmer [haben]…

wd2 083/13 Gewinnung von Telekommunikationsinformationen durch ausländische Nachrichtendienste aus völkerrechtlicher Sicht

Ausarbeitung vom 11.11.2013 — 19 Seiten

9. Literatur 19 Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 2 – 3000 - 083/13 Seite 4 1. Einleitung Die mutmaßliche Überwachung von Telekommunikation in Deutschland einschließlich des Handys der Bundeskanzlerin durch den amerikanischen Nachrichtendienst…

wd3 223/07 Haftung des Stadtrates

Ausarbeitung vom 28.06.2007 — 7 Seiten

Aufgabe des Stadtrates nach Art. 28 Abs. 2 GO, die Ausführung der Beschlüsse des Gemeinde-/ Stadtrates zu überwachen. Dies schließt die Überwachung des Bürgerentscheides ein, da dieser nach § 24 Abs. 4 GO einem Stadtratsbeschluss gleichsteht . Darüber…

pe6 154/16 Parlamentarische Kontrolle unter der Europol-Verordnung (EU) 2016/794

Ausarbeitung vom 03.11.2016 — 13 Seiten

Europol-VO kann der Gemeinsame parlamentarische Kontrollausschuss zusammenfassende Schlussfolgerungen über die politische Überwachung der Tätigkeiten von Europol erstellen und diese Schlussfolgerungen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten…

wd6 039/19 Einzelfragen zur Umsetzung der EU-Entsenderichtlinie

Ausarbeitung vom 15.03.2019 — 6 Seiten

Entsenderichtlinie , die ab 30. Juni 2020 anwendbar ist, sind sowohl der Empfänger- als auch der Entsendemitgliedstaat für die Überwachung, Kontrolle und Durchsetzung der in dieser Richtlinie und der sogenannten Durchsetzungsrichtlinie4 zur Erreichung des genannten…

wd3 211/18 Änderung der Bußgeld-Katalogverordnung: Öffnungsklausel

Ausarbeitung vom 25.06.2018 — 1 Seiten

ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen bestimmte Vorschriften verstößt, die das Halten und Parken, Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit und Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen regeln. Nach § 24 Abs. 2 StVG können Ordnungswidrigkeiten…