wd3 135/11 Zur Einführung einer Begründungspflicht für die Erteilung einer Genehmigung für die Ausfuhr von Kriegswaffen gegenüber dem Bundestag

Ausarbeitung vom 23.05.2011 — 13 Seiten

Telefon: Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

wd7 124/17 Lärmgrenzwerte für Hubschrauber

Ausarbeitung vom 10.10.2017 — 6 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd2 093/19 Völkerrechtliche Folgen der Gestattung der Nutzung militärischer Anlagen durch NATO-Mitglieder in Deutschland

Ausarbeitung vom 11.09.2019 — 15 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

pe6 115/20 Kompetenzen der Europäischen Union bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren

Ausarbeitung vom 19.02.2021 — 27 Seiten

Gesundheitsgefahren Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen…

wd4 034/20 Finalisierung von Basel III

Ausarbeitung vom 19.03.2020 — 9 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd4 065/17 Finanzielle Unterstützung der Türkei durch die EU und Deutschland

Ausarbeitung vom 10.08.2017 — 8 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd7 150/17 Gerichtsverfahren im Contergan-Fall

Ausarbeitung vom 20.11.2017 — 7 Seiten

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd4 097/19 Zur Zulässigkeit von Zollgebühren gegen Nicht-EU-Bürger

Ausarbeitung vom 23.07.2019 — 6 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd4 073/17 , PE 6 - 059/17 Vergabepraxis, Konditionalität und Suspendierungsmöglichkeit der Heranführungshilfe der EU an die Türkei (IPA II)

Ausarbeitung vom 13.09.2017 — 8 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

wd3 256/11 Rechtliche Fragen zum Einsatz von Wasserwerfern bei Demonstrationen

Ausarbeitung vom 30.08.2011 — 26 Seiten

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