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pe6 077/11 Die Zentralasienstrategie der EU
sind dabei nicht nur die reichen Erdgas - und Ölvorkommen der Region, sondern auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie gegen die organisierte Kriminalität, insbesondere dem Menschen- und Drogenhandel . Die Ziele und Prioritäten der…
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wd7 080/17 Gesetzeslage in Deutschland zu Hasskommentaren in sozialen Netzwerken
ungeklärt. *** 4 Galetzka/Krätschmer, Rassismus und Terrorismus im Netz - Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Betreiber von sozialen Netzwerken, MultiMedia und Recht (MMR) 2016, 518…
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wd3 208/16 Synopse: Erklärungen zur Sicherheit in Deutschland
Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 2. September 2016 („Mit Entschlossenheit und Härte gegen den islamistischen Terrorismus“). Sie gibt einen vergleichenden Überblick über die in den Erklärungen angesprochenen Maßnahmen. Wissenschaftliche…
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wd3 129/20 Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehörden nach dem Waffengesetz
Kapitel B Teil III Rn. 251. 34 Zöller, Der Rechtsrahmen der Nachrichtendienste bei der „Bekämpfung“ des internationalen Terrorismus, JZ 2007, 767 (770). Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 129/20 Seite 11 Gefahrenpotenziale…
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wd3 253/20 Fragen zum Haber-Verfahren des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Überprüfung von Nichtregierungsorganisationen durch den Verfassungsschutz
missbräuchliche Inanspruchnahme staatlicher Leistungen durch Extremisten verhindert werden und auf diese Weise Extremismus und Terrorismus bekämpft werden und die inneren Sicherheit und der gesellschaftlichen Zusammenhalt gestärkt werden sollen. …
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wd1 159/05 Veränderungen in der amerikanischen Gesellschaft und im Regierungsystem der USA als Folge der veränderten internationalen Rolle der USA seit dem Ende des Kalten Krieges
Hönicke Moore 2003: 37. 22 Zusammenstellung bei Sloan 2003: 19-20. 23 Ob die Bedrohung der USA durch internationalen Terrorismus die einende Wirkung wie der Kalte Krieg erlangen wird, wird in der wissenschaftlichen Literatur als noch offen angesehen…
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wd2 238/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak
Bedrohung Deutschlands entgegengewirkt werde.35 Angesichts der globalisierten Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus lässt sich ein solcher Bezug zu den Sicherheitsinteressen Deutschlands auch beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ durchaus…
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wd2 239/14 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Grundlagen des Bundeswehreinsatzes im Irak
Bedrohung Deutschlands entgegengewirkt werde.35 Angesichts der globalisierten Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus lässt sich ein solcher Bezug zu den Sicherheitsinteressen Deutschlands auch beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ durchaus…
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wd2 116/19 Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ in Nordsyrien
Force in International Law, 2015, S. 720 ; Thiele, Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, 2011, S. 166 ff.; Lowe, International Law, 2007, S. 278; Bruha, AVR 2002, S. 383 ). Dass derartige Bedrohungen in der…
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wd2 056/19 Die Reservistenkonzepte in Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Norwegen und Polen unter besonderer Berücksichtigung der Anreize für Arbeitgeber
solchen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet .17 Daneben motivierte der französische Staat im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus freiwillige Bürgerinnen und Bürger zum Dienst in der Reserve von Gendarmerie, Polizei und Armee. Die Polizei- und…