1. wd2 116/19 Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ in Nordsyrien

    Ausarbeitung vom — 14 Seiten

    Force in International Law, 2015, S. 720 ; Thiele, Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus, 2011, S. 166 ff.; Lowe, International Law, 2007, S. 278; Bruha, AVR 2002, S. 383 ). Dass derartige Bedrohungen in der…

  2. pe6 077/11 Die Zentralasienstrategie der EU

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    sind dabei nicht nur die reichen Erdgas - und Ölvorkommen der Region, sondern auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sowie gegen die organisierte Kriminalität, insbesondere dem Menschen- und Drogenhandel . Die Ziele und Prioritäten der…

  3. wd3 013/12 Einsatz der Bundespolizei und privater Sicherheitsdienste zur Pirateriebekämpfung

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Brinktrine, Der Einsatz privater Sicherheitsdienste zum Schutz vor Piraterie und maritimen Terrorismus , in Stober: Der Schutz vor Piraterie und maritimen Terrorismus zwischen internationaler, nationaler und unternehmerischer Verantwortung, 2010, S. 48.…

  4. wd2 141/18 Zu den Grenzen des Mandats des Deutschen Bundestages für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

    Ausarbeitung vom — 9 Seiten

    gemeinsam mit ihren europäischen und internationalen Partnern entgegenzutreten, unter anderem durch die Bekämpfung des Terrorismus.1 Die deutsche Beteiligung im Rahmen der VN-Mission MINUSMA soll dabei die europäischen Bemühungen unmittelbar unterstützen…

  5. wd2 056/19 Die Reservistenkonzepte in Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Norwegen und Polen unter besonderer Berücksichtigung der Anreize für Arbeitgeber

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    solchen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet .17 Daneben motivierte der französische Staat im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus freiwillige Bürgerinnen und Bürger zum Dienst in der Reserve von Gendarmerie, Polizei und Armee. Die Polizei- und…

  6. wd7 080/17 Gesetzeslage in Deutschland zu Hasskommentaren in sozialen Netzwerken

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    ungeklärt. *** 4 Galetzka/Krätschmer, Rassismus und Terrorismus im Netz - Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Betreiber von sozialen Netzwerken, MultiMedia und Recht (MMR) 2016, 518…

  7. wd3 208/16 Synopse: Erklärungen zur Sicherheit in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 2. September 2016 („Mit Entschlossenheit und Härte gegen den islamistischen Terrorismus“). Sie gibt einen vergleichenden Überblick über die in den Erklärungen angesprochenen Maßnahmen. Wissenschaftliche…

  8. wd3 137/18 Nichtumsetzung eines Regelungsauftrags des Bundesverfassungsgerichts durch den Gesetzgeber

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Gericht seine bloße Unvereinbarkeitserklärung unter anderem mit der Bedeutung der Datei für die Abwehr des internationalen Terrorismus begründet hat.11 Die zweite Fallgruppe betrifft Konstellationen, in denen die Rechtslage bei einer Nichtigerklärung zwar…

  9. wd2 016/16 Räumlicher Anwendungsbereich des humanitären Völkerrechts und die „Entgrenzung“ bewaffneter Konflikte Ansätze einer Geographie des Schlachtfeldes

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    damit einhergehenden Vorstellung eines „globalen Schlachtfeldes“ stets entgegengetreten. Ein weltweiter „Krieg gegen den Terrorismus“ würde alle Staaten, in denen sich möglicherweise Terroristen aufhielten, betreffen, ganz unabhängig davon, ob sie sich…

  10. wd3 181/20 US-Datenrecht. Zugriff US-amerikanischer Behörden auf Daten

    Ausarbeitung vom — 10 Seiten

    Voraussetzung von Section 215 Patriot Act bzw. Section 501, 502 FISA15 sei, dass die herausverlangten Unterlagen relevant für eine Terrorismus- oder Spionageermittlung sein könnten. Formell sei ein Beschluss des speziell hierfür zuständigen Foreign Intelligence…