1. wd7 080/17 Gesetzeslage in Deutschland zu Hasskommentaren in sozialen Netzwerken

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    ungeklärt. *** 4 Galetzka/Krätschmer, Rassismus und Terrorismus im Netz - Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Betreiber von sozialen Netzwerken, MultiMedia und Recht (MMR) 2016, 518…

  2. wd3 208/16 Synopse: Erklärungen zur Sicherheit in Deutschland

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vom 2. September 2016 („Mit Entschlossenheit und Härte gegen den islamistischen Terrorismus“). Sie gibt einen vergleichenden Überblick über die in den Erklärungen angesprochenen Maßnahmen. Wissenschaftliche…

  3. wd3 141/19 Sicherheitsbehörden in Dänemark und Deutschland

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Dänemarks und dänischer Truppen im Rahmen internationaler Missionen sind. Gegenstand seiner Ermittlungen sind unter anderem Terrorismus, Extremismus, internationaler Waffenhandel und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.4 Zum FE gehört das Center…

  4. wd3 250/11 Zustimmungsbedürftigkeit einer Regelung zum Schienenbonus im BImSchG

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Inkrafttreten im Bereich der Abweichungsgesetzgebung 9. Artikel 73 Abs. 1 Nr. 9a Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt 10. Artikel 74 Abs. 2 Staatshaftung und Beamtenstatus 11. Artikel 79 Abs. 2 Grundgesetzänderung…

  5. wd2 014/07 Völkerrechtliche und verfassungsrechtliche Fragen zum ISAF-Einsatz in Afghanistan – Ergänzung zu WD 2-240/06

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    vorausgegangenen einschlägigen Resolutionen, auf die Bemühungen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus Bezug genommen und die Situation in Afghanistan als „threat to international peace and security“ eingeschätzt. In ihrem…

  6. wd2 056/19 Die Reservistenkonzepte in Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Norwegen und Polen unter besonderer Berücksichtigung der Anreize für Arbeitgeber

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    solchen Partnerschaftsvertrag unterzeichnet .17 Daneben motivierte der französische Staat im Rahmen des Kampfes gegen den Terrorismus freiwillige Bürgerinnen und Bürger zum Dienst in der Reserve von Gendarmerie, Polizei und Armee. Die Polizei- und…

  7. wd3 293/14 Akustische Wohnraumüberwachung in Skandinavien und auf dem östlichen Balkan

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    Maßnahmen wie Telefonüberwachung häufiger zur Verbrechensbekämpfung – einschließlich organisierter Kriminalität und Terrorismus – verwendet . Keine näheren Angaben. Zeitraum 2008 - 2011: 153 Fälle des Abhörens durch die Polizei, 19 beim Zoll,…

  8. wd3 137/18 Nichtumsetzung eines Regelungsauftrags des Bundesverfassungsgerichts durch den Gesetzgeber

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Gericht seine bloße Unvereinbarkeitserklärung unter anderem mit der Bedeutung der Datei für die Abwehr des internationalen Terrorismus begründet hat.11 Die zweite Fallgruppe betrifft Konstellationen, in denen die Rechtslage bei einer Nichtigerklärung zwar…

  9. wd2 094/17 Verbot der Vollverschleierung in Staaten der EU

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    entsprechenden Regelungen waren explizit damit begründet worden, dass die islamische Badekleidung im Zusammenhang zum islamistischen Terrorismus stehe und ihr Anblick bei anderen Badegästen Unbehagen auslöse.33 2.3. Belgien Belgien war im April 2010 zwar das erste…

  10. wd1 129/12 Hintergrund der Entwicklung des Tuareg-Konflikts in Mali

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    Militärputsch vom Frühjahr stehen, der offiziell mit dem mutmaßlichen Versagen der legitimen Regierung im Kampf gegen den Terrorismus im quasi-autonomen Nordteil des Landes begründet wurde.2 Auch die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, die…