pe6 037/16 Patientendaten Vorgaben des Unionsrechts

Ausarbeitung vom 15.04.2016 — 10 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd6 025/16 Ausschluss von EU-Ausländern von Grundsicherungsleistungen Verfassungsrechtliche Betrachtung

Ausarbeitung vom 09.03.2016 — 10 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd5 010/18 Rechtlicher Rahmen für Inlandsroaming in Deutschland

Ausarbeitung vom 13.02.2018 — 15 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd10 029/08 Zur Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Rechtsgrundlage, Rechtmäßigkeit der Gebührenbefreiung und Haushalt der GEZ

Ausarbeitung vom 15.04.2008 — 18 Seiten

bestimmt: Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…

wd2 172/18 Zur Bedeutung und Reichweite des Völkergewohnheitsrechts und des völkerrechtlichen „soft law“

Ausarbeitung vom 05.12.2018 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 244/17 Beamtenrechte und -pflichten außerhalb des Dienstgeschäftes und Nutzung Sozialer Medien durch Beamtinnen und Beamte

Ausarbeitung vom 08.12.2017 — 4 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 256/20 Aktuelle Änderungen des Infektionsschutzrechts

Ausarbeitung vom 04.11.2020 — 5 Seiten

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wd7 049/10 Ideologisch belastete Markenlogos Zu den Möglichkeiten, im Rahmen bestehender Gewerberaummietverträge mit Mitteln des Zivilrechts und des Gefahrenabwehrrechts gegen Mieter vorzugehen, die diese Markenlogos vertreiben

Ausarbeitung vom 18.03.2010 — 17 Seiten

Verfassung und Verwaltung Telefon: WD 7: WD 3: Die Ausführungen zum Verbot nach Gefahrenabwehrrecht wurden von Fachbereich WD 3 verfasst . Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der…

wd3 144/17 Auskunfts- und Vorlagepflichten von Bundesministerien

Ausarbeitung vom 19.07.2017 — 7 Seiten

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wd3 139/20 Kultur als Staatsziel im Grundgesetz

Ausarbeitung vom 25.06.2020 — 7 Seiten

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