wd7 037/16 UVP und SUP im Rahmen des Abkommens über die Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet

Ausarbeitung vom 03.03.2016 — 2 Seiten

rüfung (UVPG) verwiesen werden; zuletzt abgerufen in seiner konsolidierten Fassung am 02.03.2016: http://www.gesetze-im-internet .de/uvpg/. Danach sind SUP und UVP unselbstständige Teile des Verfahrens zur Aufstellung und Änderung von Plänen und Programmen…

wd4 074/06 Steuerfreibeträge für Übungsleiter und ehrenamtliche Betreuer

Ausarbeitung vom 23.02.2006 — 4 Seiten

ehrenamtlicher Tätigkeit, insbesondere auch zur Tätigkeit und Aufwandsentschädigung ehrenamtlicher Betreuer, stehen im Internet zur Verfügung unter den Adressen http://www.betreuerlexikon.de/btvn010.htm#hd11 und http://www.sozialservice.de/article…

wd6 047/16 Einzelfragen zum niederländischen Gesetz über die Flexibilität am Arbeitsplatz

Ausarbeitung vom 24.05.2016 — 4 Seiten

1 Wet flexibel werken vom 9. Juni 2015, Statsblad Nr. 245/2015 vom 25. Juni 2015, S. 1, abrufbar im Internet unter : https://zoek.officielebekendmakingen.nl/dossier/32855/stb-2015-245?resultIndex=0&sorttype=1&sortorder =4 (letzter…

wd9 080/16 Zur Heimunterbringung von Waisenkindern unter drei Jahren

Ausarbeitung vom 06.01.2017 — 2 Seiten

vom 11.9.2012 (BGBl. I S. 2022), zuletzt geändert am 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234), abrufbar unter: https://www.gesetze-im-internet .de/sgb_8/ (Stand: 10.1.2017). Wissenschaftliche Dienste Kurzinformation Zur Heimunterbringung von Waisenkindern unter…

wd2 018/17 Die Kennzeichnung der Uniformen von Reservistendienst Leistenden in Streitkräften ausgewählter NATO-Mitgliedstaaten

Ausarbeitung vom 22.03.2017 — 3 Seiten

humanitäre Hilfe, Tel: (030) 227-32444 Wissenschaftliche Dienste Seite 2 1. Frankreich Laut dem streitkräftegemeinsamen Internet-Auftritt des französischen Verteidigungsministeriums für die Reservedienst Leistenden tragen diese in allen französischen…

wd5 030/17 Zur Behandlung von Ökostrom und Biogas/Biomethan durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz

Ausarbeitung vom 12.04.2017 — 2 Seiten

r (zuletzt aufgerufen am 12.04.2017). Das aktuelle Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG 2017) – Link: http://www.gesetze-im-internet .de/bundesrecht/eeg_2014/gesamt.pdf (zuletzt aufgerufen am 12.04.2017) – basiert auf dem Erneuerbare-Energien-Gesetz vom…

wd7 012/16 Die Ausgestaltung der Bewährungshilfe in den §§ 56 ff. StGB

Ausarbeitung vom 22.01.2016 — 5 Seiten

3322), zuletzt geändert durch Art. 5 des Gesetzes vom 10.12.2015 (BGBl. I S. 2218). Abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/stgb/ (Stand: 20.1.2016). Zur englischen Version: http://www.gesetze-im-internet.de/englisch_stgb/index .html (letzter…

wd3 107/16 Regelungen zu Auskunfteien im Bundesdatenschutzgesetz

Ausarbeitung vom 01.04.2016 — 2 Seiten

eine bestimmte Person ein bestimmtes Verhalten zeigen wird. Die englische Fassung des Bundesdatenschutzgesetzes kann im Internet unter folgendem Link abgerufen werden: http://www.gesetze-im-internet.de/englisch_bdsg/. Ende der Bearbeitung…

pe6 032/17 Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Vereinbarkeit mit dem Herkunftslandprinzip

Ausarbeitung vom 29.05.2017 — 10 Seiten

Schutzzielen, ohne näher darauf einzugehen, ob eine nationale Verbotsregelung für den Verkauf von Kontaktlinsen über das Internet eine Maßnahme im Hinblick auf einen bestimmten Dienst der Informationsgesellschaft darstellt.17 Das könnte darauf schließen…

wd4 090/19 Einzelfragen zur geplanten virtuellen „Währung Libra“

Ausarbeitung vom 26.06.2019 — 9 Seiten

Zahlungsverkehr und die Finanzstabilität thematisiert. 2. Einleitung Virtuelle Währungen existieren bereits seit einigen Jahren im Internet. Die soziale Plattform Facebook möchte bis 2020 die „Kryptowährung Libra“ auf den Markt bringen. Dazu hat die sogenannte…