wd6 031/17 Tarifdispositives Arbeitsrecht in der juristischen Diskussion

Ausarbeitung vom 15.06.2017 — 7 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd4 032/20 Die Kostentragung der Prozesskosten- und Beratungshilfe

Ausarbeitung vom 10.03.2020 — 6 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd6 004/16 Ausnahme vom gesetzlichen Mindestlohn für Flüchtlinge vor dem Hintergrund des allgemeinen Gleichheitssatzes aus Art. 3 Abs. 1 GG

Ausarbeitung vom 08.02.2016 — 19 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 058/18 Veröffentlichung der Ergebnisse von Umfragen vor Wahlen (Deutschland und Mitgliedstaaten der EU)

Ausarbeitung vom 28.03.2018 — 9 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd7 119/20 Anwendung der Strafprozessordnung bei der Beweiserhebung durch parlamentarische Untersuchungsausschüsse in Steuerangelegenheiten

Ausarbeitung vom 05.11.2020 — 2 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 151/13 Verfassungsrechtlicher Rahmen für spezifische Bekleidungsmarkenverbote in Hausordnungen von Parlaments- und Verwaltungsgebäuden

Ausarbeitung vom 17.09.2013 — 15 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

pe6 032/15 Unionsrechtliche Anforderungen an eine europäische Vorabprüfung von Finanzmarktprodukten

Ausarbeitung vom 18.05.2015 — 25 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung P, Platz der Republik…

wd3 230/13 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Ausschüttungssperre für Gesellschafter oder Anteilseigner privater Krankenhäuser

Ausarbeitung vom 24.02.2014 — 11 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd10 074/08 Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Verhältnisses zwischen Staat und Religionsgemeinschaften in Deutschland Unter besonderer Berücksichtigung der Rahmenbedingungen für Muslime

Ausarbeitung vom 29.08.2008 — 25 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - Zusammenfassung…

wd7 087/07 Privatisierung kommunalen Wohungseigentums

Ausarbeitung vom 19.04.2007 — 12 Seiten

WD 7: Zivil-, Straf- und Verfahrensrecht, Umweltschutzrecht, Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Telefon: Hinweise auf interne oder externe Unterstützung bei der Recherche bzw. Abfassung des Textes Ausarbeitungen und andere Informationsangebote…