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wd3 034/17 Nachrichtendienste und ihre Aufgaben in ausgewählten EU-Staaten
Informationen auf der Website des PET in englischer Sprache, abrufbar unter https://www.pet.dk/English /About%20PET.aspx; alle Internet-Quellen zuletzt abgerufen am 21. März 2017. 2 Das „lov nr. 604 af 12. juni 2013 om Politiets Efterretningstjeneste (PET)“…
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wd7 013/16 Rechtlicher Rahmen der Überwachung von Telekommunikation zum Zwecke der Strafverfolgung
5 § 110 Telekommunikationsgesetz (TKG), abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/tkg_2004/__110.html [letzter Aufruf: 25. Januar 2016]. 6 Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung…
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wd3 245/14 Anforderungen an eine Änderung des Grundgesetzes Insbesondere zur Änderung des Art. 91b GG
Kenntnisnahme durch das Abgeordnetenhaus, Drs. 17/0768; im Internet abrufbar unter: www.parlament -berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-0768-v.pdf. 17 Als Anlage zum Gesetzentwurf im Internet abrufbar unter: www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/drucks/…
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wd2 140/06 Die Zusammenarbeit von Staaten mit privaten Sicherheits- und Militärfirmen
DIE LINKE, BT-Drs. 16/1196 v. 26.4.2006, S. 11. 8 Vgl. The Secretary of Defense. Letter To the Honorable Ike Skelton. Im Internet unter: http://www.house.gov/skelton/5-4-04_Rumsfeld_letter_on_contractors.pdf (Anlage 2). Außerdem wird auf ein Papier zum…
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wd3 166/09 Einzelfragen zur Beteiligung von Bürgern und ihren Interessenverbänden im Gesetzgebungsverfahren
Diskussion von Petitionen im Internet. Dieser Modellversuch „Öffentliche Petitionen“ war Ausgangspunkt für eine Beschäftigung des „Büros für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag“ mit dem Einsatz des Internets im Petitionswesen . Die Ergebnisse…
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wd4 037/08 Das Federal Reserve System - Entstehungsgeschichte,Grundlagen, Aufbau-
a.O., Seite 37. 13 Christian Walter, a.a.O., Seite 37. - 6 - 4. Gerüchte um die Gründung und die Existenz der FED Im Internet finden sich zahlreiche Verschwörungstheorien von zweifelhafter Herkunft um die Gründung und die Existenz der FED. Zwei markante…
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wd5 056/16 Fördermittel für den Breitbandausbau
Breitbandausbau eine zentrale Rolle ein. Mit dem Förderprogramm wird die Grundlage gelegt, bis 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet für alle zu schaffen. Der Bund stellt, seitens des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI), mit…
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wd10 062/18 Regulierung von Intermediären Möglichkeiten und Auswirkungen der Regulierung im Hinblick auf Medienvielfalt
Informationsflut zu präsentieren . So ist das Wort „Googeln“ mittlerweile zum Synonym für die Informationsbeschaffung im Internet geworden und schon im Jahre 2004 in den Duden aufgenommen worden.1 Die Nutzer müssen dabei darauf vertrauen können, dass…
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wd7 068/19 Zur Teilnahme von NATO-Streitkräften am inländischen Straßenverkehr. Rechtsgrundlagen und Sanktionsmöglichkeiten
durch Art. 228 der Verordnung vom 31. 08. 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist; abrufbar unter: http://www.gesetze-im-internet .de/natotrstatzabk_ndabkg/BJNR259420994.html (letzter Abruf: 22. 04. 2019). Wissenschaftliche Dienste Sachstand…
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wd7 048/18 Nachhaltige städtische Entwicklung zur Förderung sozialer Inklusion
sowie die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie in gedrängter Form vorgestellt. Im Anschluss daran erfolgt eine Literatur- und Internet-Link-Dokumentation. 2. Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen Die SDGs sind politische Zielsetzungen der…