wd3 275/10 Zur Frage der Verfassungsmäßigkeit eines Straftatbestands der Leugnung von DDR-Unrecht

Ausarbeitung vom 01.07.2010 — 16 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 055/17 Öffentliche Versammlungen mit Beteiligung von ausländischen Staatsoberhäuptern oder Regierungsmitgliedern Rechtliche Rahmenbedingungen in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten

Ausarbeitung vom 03.04.2017 — 4 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd6 035/12 , WD 3 -058/12 Zugang zur Gesundheitsversorgung für Menschen mit irregulärem Aufenthalt

Ausarbeitung vom 22.03.2013 — 18 Seiten

Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 3 – 3000 – 058/12, WD 6 – 3000 – 035/12 Seite 2 Fehler! Ungültiger Eigenverweis auf Textmarke. Verfasser/in: Xxxxxxxxxxxxxxx Xx Xxxxxxxx Xxxxxx (WD 3), Xxxxxxxxxxxxxxxx xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx…

wd3 058/12 , WD 6 – 035/12 Zugang zur Gesundheitsversorgung für Menschen mit irregulärem Aufenthalt

Ausarbeitung vom 22.03.2012 — 18 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 292/15 Einsatz Verdeckter Ermittler – Grenzen ermittlungstaktischer Maßnahmen

Ausarbeitung vom 25.11.2015 — 12 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 227/16 Akustische Wohnraumüberwachung in Großbritannien

Ausarbeitung vom 28.11.2016 — 7 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd2 136/19 Zur Geltung und Wirkung völkerrechtlicher Verträge in Deutschland

Ausarbeitung vom 29.11.2019 — 7 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

pe6 049/19 Zu den unionsrechtlichen Vorgaben für den Erwerb der Mitgliedschaft im Europäischen Parlament und der parlamentarischen Unverletzlichkeit seiner Mitglieder

Ausarbeitung vom 14.06.2019 — 13 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd1 037/16 Die aktuelle politische Diskussion zur Änderung des Grundgesetzes

Ausarbeitung vom 28.07.2016 — 11 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

pe6 077/17 Nationales Abgeordnetenmandat bei doppelter Staatsbürgerschaft Vorgaben des Unionsrechts

Ausarbeitung vom 12.12.2017 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…