wd2 111/19 Möglichkeit der Verhängung eines Handelsembargos/Importstopps durch Deutschland gegenüber Staaten, in denen Zwangsarbeit eingesetzt wird

Ausarbeitung vom 10.10.2019 — 9 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd1 056/09 Das Bundesverfassungsgericht Kurzübersicht zu Geschichte und Funktion

Ausarbeitung vom 07.05.2009 — 15 Seiten

Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W. - Zusammenfassung - Verfassungsgerichtsbarkeit gibt es in Deutschland nicht erst auf der Grundlage des Grundgesetzes…

wd3 245/17 Rechtlicher Rahmen für Bekenntnisklauseln bei der Vergabe öffentlicher Fördermittel

Ausarbeitung vom 07.12.2017 — 8 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 151/19 Fragen zur Obergrenze für die Zuwanderung im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aus dem Jahr 2018

Ausarbeitung vom 24.07.2019 — 4 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 053/15 Verbot religiöser Vereine : Rechtliche Voraussetzungen und Rechtsprechung

Ausarbeitung vom 04.03.2015 — 14 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

pe6 014/16 Ausschluss Homosexueller von der Blutspende Das Urteil des EuGH vom 29.4.2015 in der Rechtssache Léger14/16

Ausarbeitung vom 14.03.2016 — 13 Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…

wd3 441/07 Zur Zulässigkeit einkommensunabhängiger Schulgelder an Ersatzschulen

Ausarbeitung vom 03.12.2007 — 7 Seiten

bestimmt, Mitglieder des Deutschen Bundestages bei der Wahrnehmung des Mandats zu unterstützen. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Diese bedürfen der Zustimmung des Direktors beim Deutschen Bundestag…

wd3 140/13 Regelungskompetenz der Kommunen für die Einführung einer City-Maut

Ausarbeitung vom 12.08.2013 — 7 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd3 065/11 Frage zur Auflösung einer Versammlung

Ausarbeitung vom 01.03.2011 — 7 Seiten

der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung der Abteilung W, Platz der Republik…

wd6 019/18 Maßnahmen der Europäischen Union zur Förderung behinderter Kinder und Jugendlicher im Bereich Bildung in Ungarn und Polen

Ausarbeitung vom 08.03.2018 — ? Seiten

Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Arbeiten der Wissenschaftlichen Dienste geben nur den zum Zeitpunkt der Erstellung des Textes aktuellen Stand wieder und stellen eine individuelle Auftragsarbeit für einen Abgeordneten…