1. wd10 065/13 Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft: Ausnahmeregelungen für Kultur und Medien?

    Ausarbeitung vom — 34 Seiten

    März teilte der Handelsbeauftragte der USA dem Kongress mit, dass die Regierung Obama beabsichtige, die Verhandlungen über die TTIP aufzunehmen.4 Der Mandatsentwurf sah zunächst vor, die bisher in den internationalen Handelsabkommen festgelegte Ausnahme für…

  2. pe6 037/13 Parlamentsbeteiligung bei der Ratifizierung eines möglichen Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA

    Ausarbeitung vom — ? Seiten

    USA und der EU Verhandlungen über den Abschluss eines Freihandelsabkommens (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) aufgenommen werden.1 Das geplante Abkommen soll nicht nur die transatlantische Handels- und Investitionstätigkeit ausbauen…

  3. wd3 125/16 Rolle der nationalen Parlamente und interparlamentarische Kooperation TOP 3 der EU-PPK vom 22.-24.5.2016

    Ausarbeitung vom — 3 Seiten

    den USA (TTIP) Bedeutung haben. Zu diesem Themenkomplex gehört auch die Frage, ob die nationalen Parlamente Zugang zu den Verhandlungsunterlagen bei diesen wichtigen Abkommen haben sollen und unter welchen Bedingungen dies erfolgen soll (TTIP-Leseraum)…

  4. wd3 087/17 Die Zukunft der EU als globaler Akteur und die Rolle der nationalen Parlamente

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Europäischen Union statt. Weitere Anwendungsfälle bilden die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Während der genaue Inhalt und das weitere Schicksal des Abkommens TTIP mit den USA weiter unklar sind, handelt es sich bei dem Abkommen CETA mit Kanada…

  5. wd5 091/13 Der Handel mit kulturellen und audiovisuellen Gütern und Dienstleistungen im europäisch-amerikanischen Kontext

    Ausarbeitung vom — 12 Seiten

    Exemplarischer Exkurs zum Teilmarkt Buchhandel 9 4. Weitere Quellen zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) 10 Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 5 - 3000 - 091/13 Seite 4 1. Definitorische Abgrenzung "Unter dem Begriff…

  6. wd1 014/14 Das transatlantische Freihandelsabkommen. Diskussionsstand und politische Themenverortung innerhalb der USA

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    dazu auch Seifert/Voth, passim. 13 Hanfeld, o.S. Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitung WD 1 - 3000 - 014/14 Seite 8 „TTIP [i.e. amerikanische Abkürzung für das Freihandelsabkommen] will seek to break new ground by addressing bilateral non-tariff…

  7. wd10 050/13 Die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft: Ausnahmeregelungen für Kultur und Medien?

    Ausarbeitung vom — 22 Seiten

    März teilte der Handelsbeauftragte der USA dem Kongress mit, dass die Regierung Obama beabsichtige, die Verhandlungen über die TTIP aufzunehmen.4 Der Mandatsentwurf sah zunächst vor, die bisher in den internationalen Handelsabkommen festgelegte Ausnahme für…

  8. wd3 244/16 Form der Bundesratsbeteiligung bei der Ratifikation des CETA

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    vgl. speziell zu CETA für die Anwendung von Art. 59 GG nur Mayer/Ermes, Rechtsfragen zu den EU-Freihandelsabkommen CETA und TTIP, in: ZRP 2014, 237, 240; für die Anwendung von Art. 23 GG: Pautsch, Der Abschluss des Comprehensive Economic and Trade Agreement…

  9. pe6 099/15 Investitionsschutzabkommen der EU und ihre Auswirkungen auf Kommunen

    Ausarbeitung vom — 19 Seiten

    99/15 Seite 3 Inhaltsverzeichnis 1. Fragestellung 4 2. Bewertung von Aussagen in der Publikation im Zusammenhang mit dem TTIP-Verhandlungsmandat 4 2.1. Hintergrund der Fragestellung 4 2.2. Bewertung der Aussage betreffend einen Verstoß gegen Inve…

  10. wd5 107/16 Die Zollunion zwischen der EU und der Türkei

    Ausarbeitung vom — 18 Seiten

    die folgenden, im April 2016 von der EU verhandelten Freihandelsabkommen (FHA) zu Grunde gelegt und zusammen berücksichtigt: TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) mit den USA. Hierbei handelt es sich um ein tiefes Freihandelsabkommen (Tiefe…