wd10 040/19 Fragen zum Recht von Medienbeteiligungen und Tabakwerbung

Ausarbeitung vom 06.06.2019 — 7 Seiten

Bundestag WD 10 - 3000 - 040/19 Fragen zum Recht von Medienbeteiligungen und Tabakwerbung Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…

pe6 037/18 Das polnische COP24-Gesetz und EU-Recht

Ausarbeitung vom 28.05.2018 — 18 Seiten

Bundestag PE 6 - 3000 - 37/18 Das polnische COP24-Gesetz und EU-Recht Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…

wd3 198/16 Rechte des Deutschen Bundestages bei einer Übertragung von zusätzlichen Aufgaben auf die Europäische Kommission

Ausarbeitung vom 31.08.2016 — 9 Seiten

198/16 Rechte des Deutschen Bundestages bei einer Übertragung von zusätzlichen Aufgaben auf die Europäische Kommission Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen…

pe6 164/18 Die Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) und ihre Bedeutung im EU-Recht nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)

Ausarbeitung vom 07.01.2019 — 15 Seiten

Bedeutung im EU-Recht nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…

wd2 050/16 Völker- und menschenrechtliche Standards zur Rechtsstellung von Flüchtlingen im Bereich des Arbeitsmarktes ohne das Recht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)

Ausarbeitung vom 01.04.2016 — 15 Seiten

Flüchtlingen im Bereich des Arbeitsmarktes ohne das Recht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) Dokumentation Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd7 059/15 Das Achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes und die Notifizierungspflicht nach EU-Recht

Ausarbeitung vom 27.03.2015 — 10 Seiten

Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes und die Notifizierungspflicht nach EU-Recht Sachstand Wissenschaftliche Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages…

wd7 141/19 Die Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs. Anknüpfungspunkte für eine Strafbarkeit nach deutschem Recht

Ausarbeitung vom 30.09.2019 — 11 Seiten

141/19 Die Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs Anknüpfungspunkte für eine Strafbarkeit nach deutschem Recht Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

wd3 071/21 Fragen zur Rechts- und Fachaufsicht und zu mehrstufigen Verwaltungsakten

Ausarbeitung vom 15.04.2021 — 5 Seiten

071/21 Fragen zur Rechts- und Fachaufsicht und zu mehrstufigen Verwaltungsakten Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages…

wd8 028/21 Zum Recht auf Umweltinformation gegenüber in Deutschland stationierten ausländischen Streitkräften

Ausarbeitung vom 22.04.2021 — 8 Seiten

WD 8 - 3000 - 028/21 Zum Recht auf Umweltinformation gegenüber in Deutschland stationierten ausländischen Streitkräften Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen…

wd3 147/16 Möglichkeiten zur Bildung eines mit eigenen Rechten ausgestatteten Zusammenschlusses von Mitgliedern des Bundestages Unter Heranziehung eines Vergleichs mit dem Congressional Black Caucus des US-Kongresses

Ausarbeitung vom 26.05.2016 — 6 Seiten

Möglichkeiten zur Bildung eines mit eigenen Rechten ausgestatteten Zusammenschlusses von Mitgliedern des Bundestages Unter Heranziehung eines Vergleichs mit dem Congressional Black Caucus des US-Kongresses Ausarbeitung Wissenschaftliche…