1. wd3 269/14 Kontrollen nach dem Mindestlohngesetz in den WahlkreisbürosErgänzung zur Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 241/14

    Ausarbeitung vom — 6 Seiten

    Dienste Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung…

  2. wd7 126/17 Zivilrechtliches Vorgehen gegen Plakate

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  3. wd2 081/20 Vereinbarkeit von Bonitätsbewertungen durch Wirtschaftsauskunfteien mit den Menschenrechten

    Ausarbeitung vom — 3 Seiten

    Deutscher Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  4. wd4 025/19 Einzelfragen zum parlamentarischen Verfahren der Haushaltskontrolle

    Ausarbeitung vom — 16 Seiten

    Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  5. wd6 097/20 Soziale Sicherung von Prostituierten

    Ausarbeitung vom — 1 Seiten

    Soziales Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  6. wd3 171/19 Staatsverträge und Verwaltungsabkommen

    Ausarbeitung vom — 4 Seiten

    Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  7. wd3 193/17 Petitionsrecht auf kommunaler Ebene Aktualisierung der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 351/06 vom 27. September 2006

    Ausarbeitung vom — 7 Seiten

    Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  8. wd3 009/21 Zum Auskunftsanspruch nach § 15 Bundesverfassungsschutzgesetz unter besonderer Berücksichtigung juristischer Personen

    Ausarbeitung vom — 8 Seiten

    Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  9. wd7 150/19 Zu gesetzlichen Ausnahmetatbeständen im Vergaberecht

    Ausarbeitung vom — 2 Seiten

    Bundestag Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit. Ihre Arbeiten geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe…

  10. wd10 074/05 Überblick über die im Ausschuss für Kultur und Medien in der 15. Wahlperiode behandelten Themen (Beschlussempfehlungen und Berichte, in der 15. Wahlperiode noch nicht abgeschlossene Vorgänge, öffentliche Sitzungen, Anhörungen)

    Ausarbeitung vom — 24 Seiten

    Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung des einzelnen Verfassers und der Fachbereichsleitung. Die Ausarbeitungen…