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wd6 035/12 , WD 3 -058/12 Zugang zur Gesundheitsversorgung für Menschen mit irregulärem Aufenthalt
Charakters enthält, deren Durchführung ausschließlich der in Teil IV des Anhangs vorgesehenen Überwachung unterliegt. Die in Art. 21 bis 29 ESC geregelte Überwachung sieht innerhalb der Vertragsstaaten weder behördliche noch gerichtliche Kontrollen vor.…
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wd10 062/18 Regulierung von Intermediären Möglichkeiten und Auswirkungen der Regulierung im Hinblick auf Medienvielfalt
überschrieben wird.63 Auch Kreile schlägt eine konzerninterne Stelle vor, die die Pluralitätskriterien der Algorithmen überwachen soll und der Verschwiegenheit nach außen verpflichtet ist. Er favorisiert ein binnenplural aus Mitgliedern gesellschaftlich…
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pe6 112/18 Zur Fiktion der Nichteinreise im Transitverfahren Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht
nicht, für die Anwendbarkeit anderer Vorgaben des Unionsrechts, im fraglichen Fall der Verordnung Nr. 1889/2005 über die Überwachung von Barmitteln, die in die Gemeinschaft oder aus der Gemeinschaft verbracht werden, unerheblich ist.18 Der EuGH differenzierte…
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pe6 102/18 Die Europäische Union und die Region Südostasien Interessen und Stand aktueller Projekte der Europäischen Union
folgenden Komponenten : der ASEAN-Binnenmarkt, geistiges Eigentum im ASEAN, das ASEAN-Sekretariat für Kapazitätsaufbau , Überwachung der Integration innerhalb des ASEAN und Statistiken sowie Lufttransport im ASEAN.49 4.1.1.3. COMPASS Das EU-ASEAN Capacity…
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wd3 183/15 Vereinbarkeit der Funktion eines Europäischen Finanzministers mit dem Grundgesetz Verfassungsrechtliche Anforderungen an Aufsichts- und Kontrollrechte der Europäischen Union gegenüber nationalen Haushalten
nationalen Wirtschaftspolitik 11 5.2. Verfassungsrechtlich zulässige Selbstbeschränkung des Haushaltsgesetzgebers 12 5.3. Überwachung durch EU-Organe nur innerhalb der unionsrechtlichen Zuständigkeit 13 5.4. Zulässigkeit der Loslösung vom Prinzip der…
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pe6 040/16 Offshore-Pipeline in der Ausschließlichen Wirtschaftszone Ergänzung des Gutachtens zu Nord Stream 2
Maßnahmen zur Erforschung des Festlandsockels, zur Ausbeutung seiner natürlichen Ressourcen und zur Verhütung, Verringerung und Überwachung der Verschmutzung durch Rohrleitungen zu ergreifen. Gemäß Art. 79 Abs. 3 SRÜ bedarf die Festlegung der Trasse für das Legen…
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wd7 073/12 Übereinkommen des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (Lanzarote-Konvention) Umsetzungsbedarf im Straf- und Strafverfahrensrecht
sonstigen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass eine juristische Person verantwortlich gemacht werden kann, wenn mangelnde Überwachung oder Kontrolle durch eine in Absatz 1 genannte natürliche Person die Begehung einer in Übereinstimmung mit diesem Übereinkommen…
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wd9 074/14 Zur Diskussion über unerwünschte Nebenwirkungen von Schutzimpfungen
Organisationen und Behörden zusammen und nimmt die Koordinierungsaufgaben im Rahmen des Europäischen Netzes für die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle übertragbarer Krankheiten wahr.6 5 Die aktuelle Fassung mit den jüngsten Änderungen mit Wirkung vom 27…
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wd3 010/13 , WD 5 - 006/13 Behandlung von Wirtschaftsdüngern bzw. von Gärresten zur Vermeidung multiresistenter Keime Rechtslage in Deutschland, Österreich und den Niederlanden
Arzneimittelgesetz Das Arzneimittelgesetz regelt den Verkehr mit Arzneimitteln. „Die Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln wird von den Ländern vollzogen. Zuständig für die Überwachung der Einhaltung arzneimittelrechtlicher Vorschriften durch die Tierhalter…
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wd8 076/18 Ultrafeinstaub Studien zu Ursachen und Wirkung
ultrafeiner Aerosolpartikel (>100nm) in der Atmosphäre, sowie die Entwicklung von Empfehlungen zu ihrer systematischen Überwachung in Deutschland“, https://www.umweltbundesamt.de/sites /default/files/medien/publikation/long/3114.pdf. Die Übersichtsstudie…