-
wd3 027/11 Auskunftspflicht zur Wirtschaftlichkeitsberechnung für „Stuttgart 21“ Reichweite des parlamentarischen Fragerechts bei privatisierten öffentlichen Unternehmen
Deutscher Bundestag Auskunftspflicht zur Wirtschaftlichkeitsberechnung für „Stuttgart 21“ Reichweite des parlamentarischen Fragerechts bei privatisierten öffentlichen Unternehmen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste WD 3 – 3000 – 027/11 …
-
wd2 085/16 Straftaten gegen ausländische Staaten (§§ 102-104 StGB) im Lichte des völkerrechtlichen Prinzips der „Staatenehre“
Staaten (§§ 102-104 StGB) im Lichte des völkerrechtlichen Prinzips der „Staatenehre“ Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…
-
pe6 051/17 Der italienische Verhaltenskodex für NRO im Mittelmeer Rechtsverbindlichkeit nach Maßgabe des Unionsrechts
NRO im Mittelmeer Rechtsverbindlichkeit nach Maßgabe des Unionsrechts Ausarbeitung Unterabteilung Europa Fachbereich Europa Die Arbeiten des Fachbereichs Europa geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung…
-
wd3 039/20 Umgang mit nach Deutschland zurückkehrenden Unterstützern des sogenannten Islamischen Staats (IS)
zurückkehrenden Unterstützern des sogenannten Islamischen Staats (IS) Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer…
-
wd3 313/08 Weisungsbefugnisse des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt
Weisungsbefugnisse des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt - Ausarbeitung - © 2008 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 313/08 Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages Verfasser/in:…
-
wd3 162/20 Das bankenunionale Fragerecht als Mittel zur Erfüllung der Pflichten aus dem PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Erfüllung der Pflichten aus dem PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen…
-
wd3 239/16 Familiennachzug zu Flüchtlingen und international subsidiär Schutzberechtigten Rechtsgrundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers aus nationaler Sicht
Rechtsgrundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten des Gesetzgebers aus nationaler Sicht Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer…
-
wd7 136/20 Einzelfragen zu Art. 103 Absatz 2 des Grundgesetzes im Falle von Blankettstraftatbeständen
Einzelfragen zu Art. 103 Absatz 2 des Grundgesetzes im Falle von Blankettstraftatbeständen Ausarbeitung Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei…
-
wd9 065/16 Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Apothekenpreisbindung für Arzneimittel
Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Apothekenpreisbindung für Arzneimittel Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei…
-
wd4 024/20 Einkommensteuerliche Berücksichtigung der Aufwendungen getrennt lebender Eltern zur Ausübung des Umgangsrechts
Aufwendungen getrennt lebender Eltern zur Ausübung des Umgangsrechts Sachstand Wissenschaftliche Dienste Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Mitglieder des Deutschen Bundestages bei ihrer mandatsbezogenen Tätigkeit…